Vermutlich Buttersäure Stinkattacke vor Merkel-Besuch in Dresden

In Dresden hat Angela Merkel mehr Engagement des Bundes bei Abschiebungen angekündigt. Doch ihr Besuch wurde von heftigen Protesten begleitet.

Angela Merkel
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Etwa 300 Anhänger von Pegida und AfD haben sich am Donnerstag in Sichtweite des Landtags in Dresden versammelt, um gegen den Besuch von Angela Merkel zu protestieren. Sie beschimpften die Kanzlerin unter anderem als "Volksverräterin". Kurz vor dem Eintreffen des Konvois warfen Unbekannte in unmittelbarer Nähe des Landtags aus einer Personengruppe heraus zwei Ampullen einer übelriechenden Flüssigkeit - vermutlich Buttersäure. Merkel hat davon vermutlich nichts mitbekommen. Die Wirkung verflüchtigte sich in der frischen Luft rasch.

Bei Gesprächen mit der sächsischen CDU kündigte sie an, dass der Bund mehr Verantwortung bei der Rückführung von Flüchtlingen übernehmen. Das gelte vor allem mit Blick auf die Beschaffung von Pässen. Dies sei etwas, womit man eine Landesregierung nicht allein lassen dürfe. "Gerade Rückführungen sind nach wie vor ein größeres Problem."

Es sei klar, dass sich "das Jahr 2015 nicht wiederholen soll und auch nicht wiederholen wird", sagte Merkel. Man habe heute einen ganz anderen Status erreicht. Die Arbeit sei aber alles andere als abgeschlossen.

Nach Merkels Auffassung ist durch die große Zahl der Flüchtlinge in Deutschland auch Vertrauen verloren gegangen, ob der Staat das ordnen und steuern könne. Sie sei sich mit der sächsischen CDU über die Wege dazu in vielem einig: "Die Frage ist nur, wie schnell kann man bestimmte Dinge durchsetzen. Die Zeit drängt."

Merkel traf auch auf den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU), der ihre Flüchtlingspolitik in der Vergangenheit immer wieder heftig kritisiert hatte. In gut einem Jahr wird in Sachsen gewählt, die AfD liegt in einer aktuellen Umfrage nur acht Prozentpunkte hinter der Union.

asc/dpa



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