Abgelehnte Asylbewerber Merkel will schnellere Rückführungen nach Tunesien

Kanzlerin Merkel will abgelehnte tunesische Asylsuchende schneller zurück in ihre Heimat schicken. Damit diese freiwillig ausreisen, wird über finanzielle Hilfen nachgedacht - etwa für Unternehmungsgründungen.

Bundeskanzlerin Merkel und Tunesiens Ministerpräsident Chahed
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Bundeskanzlerin Merkel und Tunesiens Ministerpräsident Chahed


Deutschland will die Rückkehr ausreisepflichtiger Tunesier in ihre Heimat verstärkt fördern. Das sagte Kanzlerin Merkel am Dienstag nach einem Treffen mit Tunesiens Ministerpräsident Youssef Chahed. Dies könne freiwillig durch finanzielle Anreize geschehen oder aber unfreiwillig, sagte die Kanzlerin.

Die Rückführung "funktioniert besser, wenn wir es freiwillig tun können", sagte Merkel. Denkbare Anreize seien etwa Bildungsangebote und Hilfen bei Unternehmensgründungen. Die bisherige Rückführung abgelehnter Tunesier laufe "nicht schnell genug", kritisierte sie.

Klar müsse auch sein: "Wer sich auf die freiwillige Rückkehr nicht einlässt, dem müssen wir sagen, man muss es auch unfreiwillig tun." Nach Merkels Angaben leben derzeit rund 1500 ausreisepflichtige Tunesier in Deutschland. Im vergangenen Jahr seien nur 116 Tunesier tatsächlich ausgereist. "Da müssen wir schneller werden", sagte Merkel.

Der tunesische Ministerpräsident verwies darauf, dass es bereits seit einem Jahr eine Vereinbarung mit Deutschland zur Rückführung gebe. Dieser Mechanismus müsse "umgesetzt werden in einer Weise, die die Würde der Betroffenen wahrt", sagte Chahed. Er unterstützte die Idee, abgelehnte Asylbewerber aus Tunesien "möglichst freiwillig" zur Rückkehr zu bewegen - "möglicherweise mit finanzieller Unterstützung".

Im Anschluss an das Treffen wollte Merkel gemeinsam mit Chahed den Ort des islamistischen Terroranschlags vom 19. Dezember auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin besuchen. Der aus Tunesien stammende Attentäter Anis Amri hatte insgesamt zwölf Menschen getötet und etwa 50 zum Teil schwer verletzt. Amri war ausreisepflichtig, konnte aber wegen fehlender Papiere nicht nach Tunesien abgeschoben werden.

asc/dpa/AFP



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