Kanzlerin zu möglichen Koalitionen Merkel will auch mit SPD sprechen

Die SPD will in die Opposition - trotzdem möchte Angela Merkel auch mit den Sozialdemokraten über eine Koalition sprechen. Zum Umgang mit der AfD sagt sie, es habe keine Fehler gegeben.

Angela Merkel (CDU)
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Angela Merkel (CDU)


Die Union hat viele Wähler verloren - und die Wahl doch gewonnen. Angela Merkel will nun für die Union Gespräche mit FDP, Grünen und auch der SPD über eine neue Regierung führen. "Ich habe die Worte der SPD vernommen, trotzdem sollte man im Gesprächskontakt bleiben."

Es sei sehr wichtig, dass Deutschland auch künftig eine stabile Regierung habe, sagte die CDU-Chefin nach Beratungen mit der Parteispitze in Berlin. Die SPD hat angekündigt, in die Opposition zu gehen.

Nach den herben Verlusten von CDU und CSU zeichnen sich in den Unionsparteien Konflikte darüber ab, wie die zur Alternative für Deutschland (AfD) abgewanderten Wähler zurückzugewinnen sind - mit einem Rechts- oder einem Mitte-Kurs. Einen Rechtsruck schloss die Kanzlerin jedoch für sich aus.

Es habe eine "sehr dichte Diskussion" in der Parteispitze gegeben, "die Licht hatte und bei der die Schattenseiten nicht ausgelassen" worden seien. Einen Fehler im Umgang mit der AfD wollte Merkel einen Tag nach der Wahl aber nicht feststellen.

Schulz: Andrea Nahles wird Fraktionschefin

Wenig später sprach in der Berliner SPD-Zentrale Martin Schulz. Für das schlechteste Ergebnis der SPD in der Geschichte der Bundesrepublik übernahm der SPD-Chef die Verantwortung: "Das ist auch meine Niederlage, für die ich einzustehen haben." Persönliche Konsequenzen lehnte er aber ab. Auf Nachfrage schloss Schulz aus, egal in welcher Konstellation in einer Regierung unter Angela Merkel Minister zu arbeiten.

SPD-Chef Martin Schulz
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SPD-Chef Martin Schulz

Schulz erneuerte das Versprechen, dass die SPD unter ihm in die Opposition gehen werde. Außerdem gab Schulz den erwarteten Wechsel an der SPD-Fraktionsspitze bekannt. Neue Anführerin der auf 153 geschrumpften Parlamentariergruppe soll die bisherige Arbeitsministerin Andrea Nahles werden. Sie wird den bisherigen Fraktionschef Thomas Oppermann ablösen.

Schulz wiederholte seine scharfen Angriffe auf Kanzlerin Merkel vom Wahlabend. Er nannte sie "Weltmeisterin des Ungefähren", die Schulz für eine "Aushöhlung politischer Debatte" verantwortlich machte und der er "Schlaftablettenpolitik" vorwarf. Die Bundeskanzlerin habe "ein Vakuum entstehen lassen", welches die AfD "geschickt" füllen konnte.

Grüne offen für Jamaika

Zum Zustand der SPD sagte Schulz, die Partei sei eine Partei des Mutes und "das Bollwerk der Demokratie". Das sehe man auch daran, dass nach der Bundestagswahl 1400 neue Mitglieder in die SPD eingetreten seien.

Grünen-Duo Cem Özdemir, Katrin Göring-Eckardt
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Grünen-Duo Cem Özdemir, Katrin Göring-Eckardt

Die Grünen zeigten sich offen für ein sogenanntes Jamaika-Bündnis - von SPD-Chef Schulz schwarze Ampel genannt - also eine Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen. Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt sagte: "Wir werden nur in eine Regierung gehen, wenn der Auftrag, den uns die Wähler mitgegeben haben, auch so weit erfüllt ist, wie er in einer Koalition erfüllt werden kann."

Natürlich müssten in einem Regierungsbündnis Kompromisse eingegangen werden. Für Gespräche hätten sie und ihr Ko-Spitzenkandidat Cem Özdemir am Montag auch Rückhalt von den Parteigremien erhalten.

FDP-Chef Christian Lindner
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FDP-Chef Christian Lindner

FDP-Chef Christian Lindner hält den Eintritt seiner Partei in eine Jamaika-Koalition mit Union und Grünen ebenfalls für möglich, wenn es dadurch zu einem spürbaren Politikwechsel in Deutschland komme. "Wir wollen die Richtung der Politik verändern", sagte Lindner. Wenn eine neue Regierung "nur mit anderen Farben" das Gleiche wie die Große Koalition mache, "wäre das ein Wählerbeschaffungsprogramm für Protestparteien".

Union, SPD und Grüne seien in wesentlichen Punkten "ununterscheidbar" geworden und hätten die politische Mitte geräumt. Diese Lücke wolle die FDP als "Partei der vernünftigen Argumente" füllen.

Skeptischer ist zumindest der Thüringische Landesverband. So sagt FDP-Landeschef Thomas Kemmerich laut dpa über die Aussicht seiner Partei, künftig in einer Koalition mit Union und Grünen zu sitzen: "Um es im saloppen Politikjargon zu sagen: Wer sich mit dieser Bundeskanzlerin ins Bett legt, kommt darin um."

cht/dop/dpa/Reuters



insgesamt 108 Beiträge
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Seite 1
mcbaren 25.09.2017
1.
Die Frau ist in ihrer eigenen Großartigkeit erstarrt.
x-ray 48 25.09.2017
2. Fängt da wohl schon
der Alters Starrsinn an ?????
Flint007 25.09.2017
3. Vielleicht ist sie wirklich zu alt?
Also so langsam wirkt das schon ein wenig eigenartig. Kann mal bitte jemand die Frau Bundeskanzlerin aufwecken? Es gibt da wirklich nichts mehr zu besprechen.
peter.di 25.09.2017
4. Die SPD ist im Schmollwinkel
Außerdem gibt der Vorsitzende der SPD Merkel die Schuld daran, dass der SPD die Wähler weggeblieben sind. Mit dem interessanten Argument, dass die SPD so viele von ihren Positionen in der GroKo hat durchsetzen können (weil Merkel so wenig eigene Positionen hat. ) Ich glaube, die SPD kann man erst einmal vergessen.
dr.m. 25.09.2017
5. überpateiliches Nachdenken
schadet nicht.
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