Antrittsbesuch in Polen Merkel wirbt für "gemeinsame Agenda" in Europa

Angela Merkel ist zu Besuch in Polen: Bei einer Pressekonferenz mit Ministerpräsident Mateusz Morawiecki betonen beide, künftig wieder enger zusammenarbeiten zu wollen.

Merkel und Morawiecki in Warschau
Jakub Kaminski/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Merkel und Morawiecki in Warschau


Deutschland und Polen bemühen sich angesichts der internationalen Herausforderungen etwa durch Russland und China sowie vor dem Hintergrund des Brexits um eine Wiederannäherung. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki in Warschau sagte Kanzlerin Angela Merkel, sie glaube, "dass diese neue Bundesregierung mit neuem Elan an den deutsch-polnischen Beziehungen arbeiten kann". Morawiecki kündigte an, die Zusammenarbeit mit Deutschland auf bilateraler und europäischer Ebene ausbauen zu wollen und nannte Berlin einen "Partner" und "Freund".

Merkel und Morawiecki vermieden gegenseitig weitgehend kritische Töne und unterstrichen vor allem gemeinsame Interessen etwa bei der Verteidigungspolitik nach dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU und in der Haltung gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Die Kanzlerin traf bei ihrem Antrittsbesuch nach ihrer vierten Wahl zur Regierungschefin auch Präsident Andrzej Duda.

Merkel und Duda
DPA

Merkel und Duda

Es sei klar, dass man in der EU mit einer Stimme sprechen und die Anliegen gemeinsam vorbringen müsse, sagte Merkel. "Das erfordert eine gewisse Sensibilität den jeweiligen Empfindungen gegenüber" sowie die Bereitschaft, Kompromisse zu finden. "Ich werde alles daran setzen, und das gilt für die ganze Bundesregierung (...), dass wir in Europa eine gemeinsame Agenda haben." Auch Morawiecki erklärte: "Der Schlüssel für die Zukunft der EU ist es, ihre Einheit zu wahren." Dafür müssten unter anderem die Erwartungen der Bürger bei Sicherheit und Stabilität erfüllt werden.

Beim Thema Einwanderung zeigte sich Merkel nach dem Gespräch mit Morawiecki "optimistischer", dass ein Kompromiss für eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik gefunden werden könne, der "allen Seiten Rechnung" trage.

Regierungssprecher Steffen Seibert zitierte Merkel auf Twitter mit den Worten, sie wünsche sich "sehr gute, intensive und freundschaftliche Beziehungen" zu Polen. Das werde "zum Wohle Europas und unserer beiden Länder" sein. Die Bundesregierung wolle die nachbarschaftlichen Beziehungen pflegen und stärken.

aar/dpa/AFP

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lilioceris 20.03.2018
1. Die polnische Regierung
lacht sich ins Fäustchen. Ich sage bewust nicht "die Polen". Es gibt noch mehr als PIS.
buerger2013 20.03.2018
2. Ich werde
das Gefühl nicht los, daß Merkel ihre Hauptaufgabe in derEuropapolitik sieht. Im stillen Kämmerlein hat sie sich deshalb auch gefreut, daß es mit der Jamaika Koalition, im speziellen wegen der FDP, nicht geklappt hat. Merkels und Macrons Ziele sind mit der SPD reibungslos umsetzbar.
Europa! 20.03.2018
3. Na also! Geht doch ...
Merkel würde nie zugeben, dass sie einen Riesenfehler gemacht hat. Aber jetzt versucht sie wenigstens, das Porzellan zu kitten, dass sie und ihre Minister mit ihren Drohungen zerschlagen haben. Es ist einfach besser, wenn man sich mal in die Schuhe des anderen stellt und seinen Standpunkt zu verstehen versucht.
ulrich-lr. 20.03.2018
4. Gewonnen!
Zitat von buerger2013das Gefühl nicht los, daß Merkel ihre Hauptaufgabe in derEuropapolitik sieht. Im stillen Kämmerlein hat sie sich deshalb auch gefreut, daß es mit der Jamaika Koalition, im speziellen wegen der FDP, nicht geklappt hat. Merkels und Macrons Ziele sind mit der SPD reibungslos umsetzbar.
Genau. Ich hatte gewettet, dass Merkel blitzartig den Außenminister lahmlegt, indem sie zeitnah dieselben Regierungen besucht und klar macht, mit wem die eigentlich wirklich reden müssen. Die Polen hatten gerade Heikos Statements verdaut, da war auch schon Merkel da, um die Ansagen zu machen. Wette gewonnen. Lektion: Ihr könnt natürlich mit Heiko reden, wenn ihr zu viel Zeit habt. Zu sagen hat der nichts. Widerstand wird er auch kaum leisten, denn er dürfte das inzwischen gewöhnt sein.
Fata Morgana 20.03.2018
5.
Seit wie vielen Jahren? Synonym für Naivität? Frau Angela Merkel!
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