Anhörung vor der Unionsfraktion Hohmanns letzte Worte

Martin Hohmann macht es seinen Kollegen einfach. Bei seinem Auftritt vor der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nahm der vom Ausschluss bedrohte Abgeordnete keine seiner umstrittenen Äußerungen zurück. Im Gegenteil - er legte noch einmal nach und zeigte damit in den Augen vieler Abgeordneter, dass er nicht mehr zur Partei gehören sollte.

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"Chance verspielt": Martin Hohmann
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"Chance verspielt": Martin Hohmann

Berlin - Bernd Neumann steht auf der Fraktionsebene im Bundestag und resümiert, was vor wenigen Minuten erst in Saal der CDU/CSU zu Ende gegangen ist. "Hohmann hat seine Chance gehabt über eine ganze Woche, er hat sie heute abschließend verspielt." Neumann, der CDU-Landeschef aus Bremen, war einer derjenigen, der am vehementesten gegen Hohmann in der Fraktionssitzung aufgetreten ist. "Er war brilliant, einfach brilliant", sagt ein Abgeordneter.

Neumann habe deutlich gemacht, dass es für Hohmann nicht darum gehe, sich von einzelnen Passsagen seiner Rede zu distanzieren, sondern vom Kern der Rede selbst. Nicht er sei das Opfer, sondern jene, die er mit seiner Rede gemeint habe. Doch zu einem Widerruf kam es nicht. Zwei Stunden lang hatte sich die Fraktion heute Zeit genommen, um über den Ausschluss Hohmanns zu reden. Ihm war rechtliches Gehör eingeräumt worden. Eingangs hatte CDU-Fraktions- und Parteichefin Angela Merkel erklärt, das Vertrauensverhältnis zwischen ihm und der Fraktion sei zerstört. Die Äußerungen Hohmanns in seiner Rede zum Tag der deutschen Einheit und in einem ZDF-Interview hätten "antisemitischen Charakter".

Der Abgeordnete aus Hessen, der am 3. Oktober in seiner Heimat eine mit antisemitischen Klischees durchsetzte Rede gehalten hatte, ergriff drei Mal das Wort. In seinem ersten Redebeitrag habe er sich noch sehr geschickt verteidigt, sich für die Belastungen, die Partei und Fraktion entstanden seien, entschuldigt. Er griff auf Bibelstellen zurück, zitierte gar den Papst, verwies darauf, dass er stets auf die Opfer des Nationalsozialismus verwiesen hatte, dass er kein Antisemit sei. Auch bat Hohmann die Fraktion, ihren Antrag auf Ausschluss zurückzunehmen. "Das war sehr geschickt", erzählt ein Abgeordneter.

His famous last words

Doch in seinem späteren, zweiten Redebeitrag spielte sich Hohmann nach Aussagen von Fraktionsmitgliedern endgültig ins Aus. "Da wurde es ganz verquer", so ein Abgeordneter. Hohmanns Bemerkung, er werde nun "seine last famous words" sprechen, löste nur noch Kopfschütteln aus. Hohmann sei ein Überzeugungstäter, sagt ein Abgeordneter. Auf den Fluren der Fraktionsebene hat sich ein CDU-Mitglied mitgeschrieben, was Hohmann unter anderem gesagt hat. "Ich wehre mich gegen den wabernden Vorwurf, dass die Deutschen die Bösen der Geschichte sind." Ein Satz, den die Vorsitzende Merkel vehement entgegentrat, wie Teilnehmer anschließend schilderten.

Vor allem eine Bemerkung aus einem ZDF-Interview, das das Fernsehen am Dienstag vergangener Woche gar nicht gesendet, sondern nur auf der Homepage präsentiert hatte, überzeugte viele Unionsabgeordnete, dass für den Abgeordneten kein Platz mehr in der Fraktion ist. Im ZDF hatte Hohmann, nachdem er mehrmals verneint hatte, die Juden in seiner Rede vom 3. Oktober als Tätervolk bezeichnet zu haben, schließlich auf die Frage, ob es klug gewesen sei, die Juden überhaupt in die Nähe des Tätervolks zu rücken, erklärt: "Ich muss zugeben, dass es in unserer bundesrepublikanischen Umwelt ungewöhnlich ist, so etwas zu sagen. Aber auf der anderen Seite ist es die Wahrheit." Dann folgte eine Neuauflage seiner Rede: "Auch in der Geschichte des jüdischen Volkes gibt es dunkle Flecken. Ein solcher Fleck war die Beteiligung des jüdischen Volkes an der bolschewistischen Revolution von 1917; dadurch sind viele Menschen zu Tode gekommen. Das will ich aber nicht als Vorwurf sagen, das sage ich nur als Feststellung." Diese Äußerungen im ZDF seien eine Selbstentblößung, verlautete es aus der Fraktion.

Lengsfeld bringt Glos auf

Es war eine zum Teil emotionale Debatte, die heute in der Fraktion geführt wurde. Der CSU-Abgeordnete Norbert Geis vertrat die Auffassung, ausschließen könne man nur denjenigen, der Antisemit und Rechtsradikaler sei. Das sei aber bei Hohmann nicht der Fall. Für Aufregung sorgte die ostdeutsche Vera Lengsfeld. Die frühere DDR-Bürgerrechtlerin, Stasi-Opfer, zeitweise bei den Grünen, erinnerte an Edmund Stoibers Warnung vor einer "durchrassten und durchmischten Gesellschaft". Für diese Bemerkung Anfang 1992 habe Stoiber nicht zurücktreten müssen, meinte sie. Lengsfelds Äußerung brachte den CSU-Landesgruppenchef Michael Glos auf. Er verwahrte sich nach Aussagen von Teilnehmern gegen den Angriff, erinnerte daran, dass sich Stoiber für seinen Satz längst entschuldigt habe. Im Übrigen lasse sich die Union nicht mit Rechtsradikalen ein, hier müsse eine klare Grenze gezogen werden, meinte der CSU-Politiker.

Am Freitag soll Hohmann aus der Fraktion ausgeschlossen werden. Eine Zweidrittel-Mehrheit, so zeigten sich die meisten Abgeordneten überzeugt, werde zustande kommen. Noch hat der Hesse die Möglichkeit, seiner Fraktion diesen letzten Akt zu ersparen. Der Fraktionsvize Friedrich Merz erklärte nach der Sitzung, er wäre "nicht überrascht", wenn Hohmann noch am Abend seinen freiwilligen Rückzug aus Partei und Fraktion erkläre.



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