Nach Anschlag von Berlin Deutsche wollen mehr Kameras an öffentlichen Plätzen

Beim Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche gab es keine Videoüberwachung. Nun fordert eine Mehrheit der Deutschen Konsequenzen - und der Innenminister macht Druck.

Überwachungskamera in Berlin
DPA

Überwachungskamera in Berlin


Nach dem Anschlag in Berlin befürwortet die Mehrheit der Deutschen eine stärkere Videoüberwachung öffentlicher Räume. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für die Deutsche Presse-Agentur sprachen sich 60 Prozent der Befragten dafür aus.

Der Ort des Anschlags in Berlin, ein Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche, wurde von der Polizei nicht mit Kameras überwacht. Der rot-rot-grüne Berliner Senat will die Videoüberwachung auch nicht ausweiten, obwohl das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf beschlossen hat, der die Möglichkeiten dafür bietet.

Innenminister drängt Berliner Senat

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) forderte den Berliner Senat auf, seine Haltung "dringend" zu überdenken. De Maizière verwies in der "Bild am Sonntag" auf die Linie der Bundesregierung: "Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Gesetz beschlossen, das die Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen erleichtert und damit einen wichtigen Beitrag zur Kriminalitätsbekämpfung leisten wird."

In der Umfrage sprachen sich 73 Prozent der Befragten für eine personelle Aufstockung der Polizei aus, 61 Prozent wünschten sich eine bessere Ausrüstung der Beamten. Jeder zweite Befragte forderte mehr Kompetenzen für die Bundeswehr bei Terroranschlägen.

Soldaten dürfen bereits jetzt bei großangelegten Anschlägen zum Einsatz kommen, wenn die Polizei um Hilfe bittet. Es ist aber nicht genau festgelegt, welche Kräfte für welche Aufgaben infrage kommen. Im März soll die erste gemeinsame Übung von Bundeswehr und Polizei für den Terrorfall stattfinden.

sms/dpa



© SPIEGEL ONLINE 2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.