Terror in Berlin Verfassungsschutz soll V-Mann schon vor Anschlag zu Amri befragt haben

Der Verfassungsschutz hat laut einem Medienbericht schon vor dem Terrorangriff in Berlin von einem Spitzel Informationen zum Attentäter Anis Amri eingeholt. Das hatte die Bundesregierung zuvor bestritten.

Breitscheidplatz in Berlin
AFP

Breitscheidplatz in Berlin


Bei der Aufklärung des Terroranschlags auf den Breitscheidplatz in Berlin im Dezember 2016 geht es auch um die Frage, ob der Angriff zu verhindern gewesen sei. Die Bundesregierung bestritt im Januar 2017 auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundesfraktion, dass ein V-Mann des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) schon vor dem Anschlag im Umfeld des Attentäters Anis Amri aktiv war. Laut einem Bericht der "Welt" hat sich das nun allerdings als falsch herausgestellt.

Demnach hatte der Verfassungsschutz den Spitzel über mehrere Jahre in der Berliner Islamisten-Szene geführt. Dabei habe dieser auch in der islamistischen Moschee Fussilet 33 in Berlin-Moabit verkehrt - und zwar dem Bericht zufolge im selben Zeitraum wie auch Amri.

Dass das BfV schon vor dem Anschlag Informationen von diesem V-Mann erhielt, wirft ein neues Licht auf den Fall. Diesen hatte die Ermittlungsbehörde nämlich stets als reinen "Polizeifall" dargestellt. Eigene Informationen habe man nicht eingesammelt.

Befragung zu Amri offenbar ein halbes Jahr vor dem Anschlag

In dem "Welt"-Bericht heißt es nun aber, dass das BfV seinem Informanten schon im Juni 2016 Fotos und Telefonnummern vorgelegt habe, die aus einem Handy stammten, das die Ermittler von Amri beschlagnahmt hätten. Das passierte demnach ein halbes Jahr vor dem Anschlag. Außerdem soll der V-Mann zu zwei Freunden des späteren Attentäters Kontakt gehabt haben.

Allerdings war nicht nur das BfV für den Fall zuständig, Fehler passierten auch in anderen Behörden. Amri war bereits als Gefährder eingestuft und Teil eines Ermittlungsverfahrens des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof (GBA). Das Land Nordrhein-Westfalen versuchte zudem, Amri aus Deutschland herauszuschaffen. In einer sogenannten Tischvorlage des Landeskriminalamts hieß es damals schon, von Amri sei ein Anschlag jederzeit zu erwarten.

Deshalb hatte es schon vor den neuesten Erkenntnissen scharfe Kritik an der Arbeit der Ermittler gegeben. Eine Taskforce der Polizei sprach in einem Bericht von Hunderten Mängeln im Umgang mit Amri. Auch ein Sonderermittler sah eklatante Versäumnisseder Ermittler.

aev

Mehr zum Thema


© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.