Antisemitismus-Vorwurf Hessen-CDU schließt Hohmann aus

Der Landesverband der hessischen CDU hat den Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann ausgeschlossen. Hohmann war vor einem Dreivierteljahr wegen einer als antisemitisch eingestuften Rede in die Kritik gekommen.


Auf den Fraktions- folgt der Parteiausschluss: Martin Hohmann
AP

Auf den Fraktions- folgt der Parteiausschluss: Martin Hohmann

Wiesbaden - Den Parteiausschluss Hohmanns teilte das Landesparteigericht der CDU in Wiesbaden mit. Die Bundestagsfraktion der Union hatte Hohmann bereits im November 2003 ausgeschlossen. Der Abgeordnete aus Fulda hatte in einer Rede zum 3. Oktober die Juden in Zusammenhang mit dem Begriff "Tätervolk" gebracht.

Zur Begründung des Ausschlusses teilte der hessische CDU- Generalsekretär Michael Boddenberg mit: "Bis heute hat er sich nicht klar von seiner Rede distanziert." Durch die Ausschluss-Entscheidung des Landesparteigerichtes sehe die Hessen-CDU sich in ihrer Auffassung betätigt, dass Hohmann "erheblich gegen die Grundsätze und Ordnung der Partei verstoßen hat".

Um dies zu belegen, zitierte Boddenberg Passagen des Parteigerichtsbeschlusses, wonach Hohmann mit einer "argumentativen Verquickung von Judentum und Bolschewismus ein Klischee verwendet, das schon die Nationalsozialisten als Vorwand und Rechtfertigung für die Verfolgung und industriemäßige Tötung von Millionen europäischer Juden missbraucht" hätten.

Die Fuldaer Staatsanwaltschaft entschied im Februar, kein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung, Beleidigung oder übler Nachrede gegen Hohmann einzuleiten. Gegen diese Entscheidung legte unter anderem der Zentralrat der Juden in Deutschland Beschwerde ein. Diese wies die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main im Mai zurück.



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