Höherer Wehretat ab 2017

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Archiv Politik: Deutschland

Gleichberechtigung: Koalition modifiziert Gesetzentwurf zur Frauenquote

Gleichberechtigung: Koalition modifiziert Gesetzentwurf zur Frauenquote

02.03.2015, 22:52 Uhr

Kurz vor der Abstimmung im Bundestag wird der Entwurf zur Frauenquote noch einmal geändert. Gutachter hatten unter anderem eine Regelung bemängelt, die als Männerquote interpretiert werden kann. mehr... Forum ]


Bundeswehr-Ärger: Das Parlament und die Pannen-Hubschrauber

Bundeswehr-Ärger: Das Parlament und die Pannen-Hubschrauber

02.03.2015, 22:39 Uhr

Lange wurde über das Geschäft gestritten, jetzt soll der Bundestag dem Kauf von 186 Bundeswehr-Hubschraubern endlich zustimmen. Doch Ministerin von der Leyen droht wieder Ärger: Es gibt neue Zweifel an der Tauglichkeit der Helikopter. Von Gerald Traufetter mehr... Forum ]


Kundgebung in Dresden: Pegida-Anhänger bedrängen Flüchtlingscamp

Kundgebung in Dresden: Pegida-Anhänger bedrängen Flüchtlingscamp

02.03.2015, 22:04 Uhr

Nach einer Pegida-Kundgebung in Dresden gingen mindestens hundert Anhänger auf ein Protestcamp von Flüchtlingen vor der Semperoper los. Die Polizei schritt ein. mehr... Video ]

Höherer Wehretat ab 2017: Milliarden für den Weltfrieden

Höherer Wehretat ab 2017: Milliarden für den Weltfrieden

02.03.2015, 20:12 Uhr

Finanzminister Schäuble will in zwei Jahren mehr Geld für die Bundeswehr freimachen. Ist das der Paradigmenwechsel in der Verteidigungspolitik? Von Matthias Gebauer und Severin Weiland mehr... Forum ]

Linke in Hamburg: Entmachtete Fraktionschefin verlässt Fraktion

Linke in Hamburg: Entmachtete Fraktionschefin verlässt Fraktion

02.03.2015, 18:27 Uhr

Rumpelstart für die neue Linksfraktion in Hamburg: Spitzenkandidatin Dora Heyenn ist als Vorsitzende entmachtet worden - und tritt nun aus der Fraktion aus. mehr... Forum ]

Ermordeter Nemzow: EU-Botschafter nehmen an Trauerfeier teil

Ermordeter Nemzow: EU-Botschafter nehmen an Trauerfeier teil

02.03.2015, 18:04 Uhr

Bei der offiziellen Trauerfeier für den ermordeten Oppositionspolitiker Boris Nemzow werden Botschafter aus der EU dabei sein, darunter auch der hochrangigste deutsche Diplomat in Moskau. Auch eine deutsche Ex-Ministerin nimmt teil. Von Severin Weiland mehr... Video | Forum ]

Vorbild Österreich: CDU debattiert über Islamgesetz

Vorbild Österreich: CDU debattiert über Islamgesetz

02.03.2015, 17:01 Uhr

In der CDU nimmt die Diskussion über ein Islamgesetz nach österreichischem Vorbild Fahrt auf. Gefordert wird das Verbot der Finanzierung muslimischer Vereine aus dem Ausland. Generalsekretär Peter Tauber will das prüfen. mehr... Forum ]

Möglicher Partei-Ausschluss: SPD will Edathy loswerden

Möglicher Partei-Ausschluss: SPD will Edathy loswerden

02.03.2015, 16:17 Uhr

Sebastian Edathy soll die SPD schnell verlassen, das will die Parteispitze. Nach dem Prozessende wird das Ausschlussverfahren jetzt wieder aufgenommen - die Hürden dabei sind hoch. mehr... Video ]

Ende im Edathy-Prozess: Gestraft fürs Leben

Ende im Edathy-Prozess: Gestraft fürs Leben

02.03.2015, 16:05 Uhr

Der Kinderporno-Prozess gegen Sebastian Edathy ist vorbei, nach nur zwei Verhandlungstagen. 5000 Euro muss der Ex-SPD-Abgeordnete zahlen. Der echte Preis jedoch ist viel höher. Von Julia Jüttner, Verden mehr... Video | Forum ]

Edathy-Prozess eingestellt: Und jetzt noch Aufklärung, bitte

Edathy-Prozess eingestellt: Und jetzt noch Aufklärung, bitte

02.03.2015, 12:43 Uhr

Sebastian Edathy hat Bilder nackter Jungen aus dem Netz heruntergeladen. Er ist mit einer Geldauflage davongekommen. Jetzt steht die Justizposse nicht mehr der politischen Aufarbeitung im Wege. Ein Kommentar von Veit Medick mehr... Video | Forum ]

Chronologie: Der Ablauf der Edathy-Affäre

Chronologie: Der Ablauf der Edathy-Affäre

02.03.2015, 11:55 Uhr

Der Prozess gegen Sebastian Edathy wurde eingestellt. Der frühere Bundestagsabgeordnete hat zugegeben, Bilder von nackten Jungen heruntergeladen zu haben. Die Chronologie der Kinderporno-Affäre. mehr...

Kinderporno-Prozess: Edathy gesteht, Verfahren eingestellt

Kinderporno-Prozess: Edathy gesteht, Verfahren eingestellt

02.03.2015, 10:16 Uhr

Das Verfahren gegen Sebastian Edathy ist vorbei: Der Ex-SPD-Abgeordnete hat zugegeben, Bilder und Videos von nackten Jungen heruntergeladen zu haben. Jetzt muss er 5000 Euro an den Kinderschutzbund zahlen. mehr... Video ]

Terrorgefahr in Bremen: Polizei lässt Verdächtige frei - ermittelt aber weiter

Terrorgefahr in Bremen: Polizei lässt Verdächtige frei - ermittelt aber weiter

02.03.2015, 06:58 Uhr

Die Polizei fährt ihren Einsatz in Bremen zurück, zeigt aber weiter Präsenz, vor allem vor der jüdischen Gemeinde. Laut Innensenator ist die Terrorgefahr nicht gebannt, die Ermittlungen richten sich gegen eine konkrete Personengruppe. mehr... Video | Forum ]

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 02.03.2015

02.03.2015, 06:04 Uhr

Die Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt hier zum Nachlesen. Mit Bernd Kramer mehr... Forum ]

Debatte über transparente Gehälter: Zeigt her eure Löhne

Debatte über transparente Gehälter: Zeigt her eure Löhne

02.03.2015, 05:15 Uhr

Vielleicht müssen Unternehmen bald die Bezüge ihrer Mitarbeiter veröffentlichen. Die Wirtschaft protestiert zu Unrecht: Es gibt keinen guten Grund, Gehälter geheim zu halten. Ein Kommentar von Annett Meiritz mehr... Forum ]

Terrormiliz in Syrien: IS-Milizionäre erbeuten Tausende Blanko-Pässe

Terrormiliz in Syrien: IS-Milizionäre erbeuten Tausende Blanko-Pässe

01.03.2015, 22:19 Uhr

Der "Islamische Staat" hat rund 3800 syrische Blanko-Reisepässe erbeutet. Das BKA sieht keine unmittelbare Gefahr für eine Einreise nach Deutschland. mehr... Video ]

Transparente Gehälter: CDU-Wirtschaftsexperte hält Schwesigs Vorstoß für schädlich

Transparente Gehälter: CDU-Wirtschaftsexperte hält Schwesigs Vorstoß für schädlich

01.03.2015, 18:50 Uhr

Die SPD-Ministerin Manuela Schwesig plant transparente Gehälter - in kleinen und großen Firmen. In der Koalition sorgt der Vorstoß für Streit, CDU-Politiker Joachim Pfeiffer warnt vor einer "Strangulierung" der Wirtschaft. mehr... Forum ]

Satzungsänderung: Sudetendeutsche verzichten auf "Rechtsanspruch auf die Heimat"

Satzungsänderung: Sudetendeutsche verzichten auf "Rechtsanspruch auf die Heimat"

01.03.2015, 18:17 Uhr

Seit 70 Jahren fordern aus dem heutigen Tschechien vertriebene Deutsche ihre Heimat zurück - bis jetzt: Die Sudetendeutsche Landsmannschaft hat ihre Satzung geändert. Die Regierung in Prag zeigt sich erleichtert. mehr... Forum ]

Terrorangst in Bremen: "Alle Register gezogen"

Terrorangst in Bremen: "Alle Register gezogen"

01.03.2015, 18:01 Uhr

In Bremen befeuerten die Sicherheitsbehörden Furcht vor einem islamistischen Anschlag. In der Innenstadt patrouillierten Polizisten mit Maschinenpistolen. Doch die Hintergründe bleiben unklar. War die Aktion überzogen? Von Jörg Diehl und Ansgar Siemens, Bremen mehr... Forum ]

Schäuble über Varoufakis: "Er hat sich mir gegenüber völlig korrekt verhalten"

Schäuble über Varoufakis: "Er hat sich mir gegenüber völlig korrekt verhalten"

01.03.2015, 15:41 Uhr

In der Sache hart, im persönlichen Urteil freundlich: Finanzminister Schäuble gibt sich gegenüber seinem griechischen Kollegen Varoufakis versöhnlich - und spricht der Athener Regierung sein Vertrauen aus. mehr... Forum ]

AfD-Chef Bernd Lucke: "Der Islam ist fast allen Deutschen fremd"

AfD-Chef Bernd Lucke: "Der Islam ist fast allen Deutschen fremd"

01.03.2015, 15:37 Uhr

Die AfD bemüht sich um ein bürgerliches Image, doch das Thema Islam beschäftigt die Partei offenbar unentwegt. Die jüngste These von Parteichef Lucke: Kaum ein Deutscher könne etwas mit dem Islam anfangen. mehr... Video | Forum ]

Sonntagstrend: SPD weiter im Umfragetief

01.03.2015, 15:21 Uhr

Was auch immer die Genossen machen, die Wähler honorieren es offenbar nicht. Während alle anderen Parteien vergleichsweise stabil sind, verharrt die SPD im Umfragetief - und verliert sogar Stimmen. mehr... Forum ]

Alarm zurückgestuft: Polizei fährt Einsatz in Bremen zurück

Alarm zurückgestuft: Polizei fährt Einsatz in Bremen zurück

01.03.2015, 14:44 Uhr

Gut einen Tag nach dem Start der großflächigen Anti-Terror-Aktion fährt die Bremer Polizei ihren Einsatz zurück. Laut Bremens Innensenator Ulrich Mäurer ist die konkrete Gefahr gebannt - Grund zur Entspannung gebe es aber nicht. mehr... Video | Forum ]

Kippa-Debatte: Integrations-Senatorin sieht keine "Problemviertel" in Berlin

Kippa-Debatte: Integrations-Senatorin sieht keine "Problemviertel" in Berlin

01.03.2015, 13:17 Uhr

Der Streit um die Sicherheit von Juden in Deutschland geht in die nächste Runde: Berlins zuständige Senatorin warnt davor, Antisemitismus auf Muslime "zu fokussieren". Doch es gibt auch andere Meinungen. mehr...

Terrorwarnung: Bremen steht unter Polizeischutz

Terrorwarnung: Bremen steht unter Polizeischutz

01.03.2015, 10:41 Uhr

Am zweiten Tag ihres Anti-Terror-Einsatzes hat die Polizei in Bremen einen zweiten Verdächtigen festgenommen. Die Polizei spricht von einem "Sicherheitsnetz" über der Stadt, das Innenministerium warnt vor Anschlägen. mehr... Video | Forum ]

Nachwuchs-Studie: Bundeswehr unterfordert Rekruten

Nachwuchs-Studie: Bundeswehr unterfordert Rekruten

01.03.2015, 10:38 Uhr

Eine Studie bescheinigt der Bundeswehr ein ernstes Problem. Zwei Drittel ihrer Freiwilligen zweifeln laut "Welt am Sonntag" an der "Sinnhaftigkeit des Dienstes". Ein wichtiger Grund: Die Rekruten fühlen sich unterfordert. mehr... Forum ]

Weltweite Krisen: Bundeswehr bekommt mehr Geld

Weltweite Krisen: Bundeswehr bekommt mehr Geld

01.03.2015

Trotz allgemeinem Sparkurs will Finanzminister Schäuble den Verteidigungsetat aufstocken. "Die Welt ist leider unsicherer geworden." mehr... Forum ]