Archiv Politik: Deutschland

Nebeneinkünfte: Bundestag rügt CDU-Abgeordnete Strenz wegen Aserbaidschan-Affäre

Nebeneinkünfte: Bundestag rügt CDU-Abgeordnete Strenz wegen Aserbaidschan-Affäre

18.01.2019, 19:03 Uhr

Karin Strenz erhielt über eine deutsche Firma Geld aus Aserbaidschan. Nun hat der Bundestag einen Verhaltensverstoß der Parlamentarierin festgestellt. mehr...


Der Tag kompakt: Chefwechsel bei der CSU

Der Tag kompakt: Chefwechsel bei der CSU

18.01.2019, 18:11 Uhr

Horst Seehofer gibt CSU-Vorsitz ab ++ Schüler schwänzen fürs Klima ++ Was der Verfassungsschutz der AfD vorwirft ++ Hier ist Ihr Update für den Abend. Von Milena Hassenkamp mehr...


Parteienfinanzierung: Staatsanwaltschaft will sich mit 14 angeblichen AfD-Großspendern beschäftigen

Parteienfinanzierung: Staatsanwaltschaft will sich mit 14 angeblichen AfD-Großspendern beschäftigen

18.01.2019, 17:08 Uhr

In der Affäre um eine dubiose Großspende hat die AfD dem Bundestag offenbar die Namen mehrerer Gönner genannt. Die Staatsanwaltschaft Konstanz will Fragen stellen. mehr...

Hessen: Landtag wählt Bouffier erneut zum Ministerpräsidenten

Hessen: Landtag wählt Bouffier erneut zum Ministerpräsidenten

18.01.2019, 16:13 Uhr

Volker Bouffier bleibt Regierungschef in Hessen. Der CDU-Politiker wurde mit 69 Stimmen zum Ministerpräsidenten gewählt - exakt so viel, wie die Koalition aus CDU und Grüne Landtagsmandate haben. mehr... Forum ]


Asylpolitik: Bundestag stuft Maghreb-Staaten und Georgien als sicher ein

Asylpolitik: Bundestag stuft Maghreb-Staaten und Georgien als sicher ein

18.01.2019, 11:22 Uhr

Algerien, Marokko, Tunesien und Georgien sollen künftig als sichere Herkunftsstaaten gelten. Das hat der Bundestag beschlossen. Eine Zustimmung des Bundesrats gilt aber als wenig wahrscheinlich. mehr...

"Aggressiv fremdenfeindliche Rhetorik": Was der Verfassungsschutz der AfD-Spitze vorwirft

"Aggressiv fremdenfeindliche Rhetorik": Was der Verfassungsschutz der AfD-Spitze vorwirft

18.01.2019, 10:34 Uhr

Ein 400 Seiten starker Verfassungsschutzbericht zeigt, dass Björn Höckes Ausfälle gegen Muslime in der AfD System haben - und wie der rechte Flügel von der Parteispitze um Gauland und Meuthen toleriert wird. mehr... Forum ]


Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 18.1.2019

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 18.1.2019

18.01.2019, 06:08 Uhr

Die Nachrichten, Themen und die Presseschau aus Deutschland und der Welt - hier zum Nachlesen. Mit Michael Kröger mehr...

Parteitag: CSU will als Europakraft punkten

Parteitag: CSU will als Europakraft punkten

18.01.2019, 05:48 Uhr

Ein Bayer soll an die Spitze der Kommission, da verbietet sich zu scharfe EU-Kritik: Die CSU geht mit einem Pro-Europa-Bekenntnis in ihren Parteitag - und wendet sich gegen Populisten und "nationale Egoismen". Von Florian Gathmann mehr... Forum ]


Die Lage am Freitag: Wenn der Söder leise säuselt

Die Lage am Freitag: Wenn der Söder leise säuselt

18.01.2019, 05:24 Uhr

Markus Söder übernimmt das Amt des CSU-Chefs - und rückt politisch in die Mitte. Warum Grünenchefin Baerbock als Oppositionspolitikerin überzeugt. Und: Die wachsende Macht von Europas Präsidenten. Die Lage am Morgen. Von Michael Sauga mehr... Forum ]

Parteienfinanzierung: AfD nennt mutmaßliche Weidel-Spender

Parteienfinanzierung: AfD nennt mutmaßliche Weidel-Spender

17.01.2019, 19:22 Uhr

Laut Rechenschaftsbericht kennt die AfD inzwischen die Absender der Großspende an den Kreisverband von Fraktionschefin Weidel. Nach SPIEGEL-Informationen soll es sich um 14 Personen handeln. mehr...

AfD im Visier der Verfassungsschützer: Das Rechtsrisiko

AfD im Visier der Verfassungsschützer: Das Rechtsrisiko

17.01.2019, 19:22 Uhr

Der Verfassungsschutz nimmt den AfD-"Flügel" um Björn Höcke und Andreas Kalbitz ins Visier. Die Rechtsaußen geben sich gelassen. Doch in den anstehenden Wahlkämpfen könnte die Partei Probleme bekommen. Von Severin Weiland mehr... Video | Forum ]

Der Tag kompakt: Die Bahn ist am Zug

Der Tag kompakt: Die Bahn ist am Zug

17.01.2019, 17:00 Uhr

Bahn in der Krise, Konzernchef Lutz muss liefern ++ Mays Optionen beim Brexit ++ Unbekannte stellen Hunderte Millionen Zugangsdaten ins Netz ++ Hier ist Ihr Update für den Abend. Von Andreas Evelt mehr...

EU-Austritt Großbritanniens: Bundestag beschließt Gesetz für Brexit-Übergang

EU-Austritt Großbritanniens: Bundestag beschließt Gesetz für Brexit-Übergang

17.01.2019, 16:09 Uhr

Deutschland bereitet sich auf den EU-Austritt Großbritanniens vor. Ein neues Gesetz soll für mehr Rechtsklarheit in der Übergangszeit sorgen. Es greift aber nur, wenn es tatsächlich einen geregelten Brexit gibt. mehr... Forum ]

Robert Habeck: Deutschlands grüne Nervensäge

Robert Habeck: Deutschlands grüne Nervensäge

17.01.2019, 15:14 Uhr

Niemand verkörpert den Politiker als Emotionalienhändler besser als der Vorsitzende der Grünen. Keine Plattitüde, die bei ihm nicht zu Gold wird. Alle finden ihn toll. Was ist sein Geheimnis? Eine Kolumne von Jan Fleischhauer mehr... Video | Forum ]

SPD-Frauen im Bundestag: Warum ganz in Weiß?

SPD-Frauen im Bundestag: Warum ganz in Weiß?

17.01.2019, 14:31 Uhr

Frauen in Deutschland dürfen seit 100 Jahren wählen. Anlass für die Politikerinnen der SPD-Fraktion, im Bundestag weiße Blusen zu tragen. Wie die ersten 37 Politikerinnen im Parlament im Jahr 1919. mehr... Video | Forum ]

Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD: Diffamierend, antisemitisch, rassistisch

Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD: Diffamierend, antisemitisch, rassistisch

17.01.2019, 14:30 Uhr

Klares Urteil der Verfassungsschützer: Ihr Gutachten zur AfD wirft dem Thüringer Landeschef Höcke nach SPIEGEL-Informationen vor, mehrfach gegen den Grundsatz der Menschenwürde verstoßen zu haben. Von Andreas Ulrich, Melanie Amann und Martin Knobbe mehr... Forum ]

Podcast "Stimmenfang": Is jetz a Ruah bei der CSU?

Podcast "Stimmenfang": Is jetz a Ruah bei der CSU?

17.01.2019, 13:55 Uhr

Der Machtkampf ist entschieden: Horst Seehofer geht, sein ewiger Rivale Markus Söder wird am Wochenende neuer CSU-Chef. Wer ist der Mann mit den deftigen Sprüchen? Und wohin steuert er die Partei? Ein Podcast von Sandra Sperber und Yasemin Yüksel mehr... Forum ]

Feierstunde zum Frauenwahlrecht: Schäuble ermahnt Männer zu mehr Hausarbeit

Feierstunde zum Frauenwahlrecht: Schäuble ermahnt Männer zu mehr Hausarbeit

17.01.2019, 10:36 Uhr

Seit 100 Jahren dürfen Frauen in Deutschland wählen. Bei einer Feierstunde im Parlament kritisierte Bundestagspräsident Schäuble Missstände bei der Gleichberechtigung. mehr...

Verfassungsschutz prüft Partei: AfD-Politiker distanzieren sich von Höcke-Flügel und eigener Jugendorganisation

Verfassungsschutz prüft Partei: AfD-Politiker distanzieren sich von Höcke-Flügel und eigener Jugendorganisation

17.01.2019, 07:03 Uhr

Der Verfassungsschutz will bei der AfD künftig genauer hinschauen. Das sorgt in der Partei für Zwist. Gemäßigtere Parteipolitiker hoffen auf den Austritt von Mitgliedern des rechten Flügels. mehr... Video ]

Abwärtstrend: Wert der genehmigten Rüstungsexporte sinkt um fast ein Viertel

Abwärtstrend: Wert der genehmigten Rüstungsexporte sinkt um fast ein Viertel

17.01.2019, 06:55 Uhr

Deutschland gab 2018 das dritte Jahr in Folge weniger Kriegsmaterial zum Export frei. Der Branchenverband schimpft über "oft nicht nachvollziehbare Wendungen" der Bundesregierung. Kunde Nummer eins bleibt ein umstrittenes Land. mehr... Forum ]

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 17.1.2019

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 17.1.2019

17.01.2019, 06:07 Uhr

Die Nachrichten, Themen und die Presseschau aus Deutschland und der Welt - hier zum Nachlesen. Mit Rachelle Pouplier mehr... Forum ]

Die Lage am Donnerstag: Noch eine Chance für May

Die Lage am Donnerstag: Noch eine Chance für May

17.01.2019, 05:35 Uhr

Im Gespräch mit der Opposition sucht Theresa May nach Wegen, um einen Chaos-Brexit zu verhindern. Was Robert Habeck mit Franz von Assisi verbindet. Und: Churchills Angst vor dem Frauenwahlrecht. Die Lage am Morgen. Von Michael Sauga mehr... Forum ]