Archiv Politik: Deutschland

Nach Mitgliedervotum: Chaos in der Südwest-SPD

Nach Mitgliedervotum: Chaos in der Südwest-SPD

20.11.2018, 20:12 Uhr

Baden-Württembergs SPD steckt in einer Führungskrise. Landeschefin Breymaier gibt ihren Posten auf, trotz eines hauchdünnen Sieges über ihren Rivalen beim Mitgliedervotum. Wer jetzt übernimmt, ist völlig offen. mehr... Forum ]


Widerstand gegen Uno-Migrationspakt: Wollen wir Schwerkraft? Stimmen Sie jetzt ab!

Widerstand gegen Uno-Migrationspakt: Wollen wir Schwerkraft? Stimmen Sie jetzt ab!

20.11.2018, 18:19 Uhr

Rechtspopulisten in aller Herren Länder wettern gegen den Uno-Migrationspakt. Jetzt will auch Gesundheitsminister Jens Spahn auf dem CDU-Parteitag darüber abstimmen lassen. Offenbar stellt er sich aus taktischen Erwägungen dümmer, als er ist. Ein Kommentar von Arno Frank mehr... Forum ]

Der Tag kompakt: Zuhause, ein gefährlicher Ort

Der Tag kompakt: Zuhause, ein gefährlicher Ort

20.11.2018, 17:26 Uhr

Gewalt gegen Frauen: Wo Opfer Hilfe finden ++ Die beliebtesten Regierungspolitiker ++ Wer Anspruch auf Weihnachtsgeld hat ++ Hier ist Ihr Update für den Abend. Von Maria Stöhr mehr...


AfD-Spendenskandal: Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt gegen Weidel

AfD-Spendenskandal: Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt gegen Weidel

20.11.2018, 17:15 Uhr

Die Staatsanwaltschaft Konstanz hat gegen die AfD-Fraktionschefin Alice Weidel ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Hintergrund sind dubiose Spenden aus dem Ausland. mehr... Forum ]

Gesetzentwurf: Die Grünen fordern Nachbesserungen zum dritten Geschlecht

Gesetzentwurf: Die Grünen fordern Nachbesserungen zum dritten Geschlecht

20.11.2018, 12:38 Uhr

"Weiblich", "männlich" und "divers"? Das Personenstandsgesetz muss um eine dritte Geschlechtsoption erweitert werden - aus dem Innenministerium gibt es einen Entwurf, die Grünen aber wollen ihn ändern. Von Valerie Höhne mehr... Forum ]


SPON-Regierungsmonitor: Scholz und Scheuer verlieren an Popularität

SPON-Regierungsmonitor: Scholz und Scheuer verlieren an Popularität

20.11.2018, 11:37 Uhr

Vizekanzler Scholz betont oft den Wert nüchterner Sacharbeit - die Wähler goutieren es nicht. In der SPON-Umfrage rutscht er ab. Die Dieseldebatte beschert auch Verkehrsminister Scheuer einen Malus. Von Dominik Peters mehr... Forum ]

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 20.11.2018

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 20.11.2018

20.11.2018, 06:22 Uhr

Die Nachrichten, Themen und die Presseschau aus Deutschland und der Welt - hier zum Nachlesen. Mit Elisa von Hof mehr... Forum ]


Die Lage am Dienstag: Das Kalkül des Finanzministers

Die Lage am Dienstag: Das Kalkül des Finanzministers

20.11.2018, 05:38 Uhr

Der Bundestag berät heute über seinen Haushaltsentwurf für 2019. Die Fleischindustrie umgarnt Grünen-Chef Habeck. Und: Die kleinen Fluchten von Präsident Macron. Die Lage am Morgen. Von Michael Sauga mehr... Forum ]

Europäische Armee: EU-Staaten beschließen neue Projekte für Verteidigungsunion

Europäische Armee: EU-Staaten beschließen neue Projekte für Verteidigungsunion

19.11.2018, 23:48 Uhr

Die EU treibt den Ausbau einer gemeinsamen Armee voran: Die Mitgliedstaaten haben sich auf 17 neue Rüstungs- und Militärprojekte geeinigt. Darunter ist auch die Entwicklung einer Eurodrohne, bei der Deutschland die Führung übernimmt. mehr... Forum ]


Arbeitsmarkt: Ministerpräsident Weil warnt vor kompletter Abschaffung von Hartz IV

Arbeitsmarkt: Ministerpräsident Weil warnt vor kompletter Abschaffung von Hartz IV

19.11.2018, 21:21 Uhr

SPD-Chefin Nahles will Hartz IV hinter sich lassen. Niedersachsens sozialdemokratischer Regierungschef Weil ist skeptisch - und lobt Teile der Arbeitsmarktreform. mehr... Video | Forum ]

Uno-Migrationspakt: Spahn will noch reden

Uno-Migrationspakt: Spahn will noch reden

19.11.2018, 19:42 Uhr

Jens Spahn will, dass der CDU-Parteitag über den Uno-Migrationspakt diskutiert - und die Koalition eventuell später als geplant zustimmt. Ist das Wahlkampf oder echtes Anliegen? In der Union sind viele genervt. Von Florian Gathmann mehr... Forum ]

Vertraulicher Lagebericht: Auswärtiges Amt warnt vor Abschiebungen nach Syrien

Vertraulicher Lagebericht: Auswärtiges Amt warnt vor Abschiebungen nach Syrien

19.11.2018, 19:37 Uhr

Unionspolitiker drängen darauf, straffällig gewordene Flüchtlinge wieder nach Syrien abzuschieben. Doch das Auswärtige Amt zeichnet in einem neuen Lagebericht ein dramatisches Bild der Sicherheitslage. Von Matthias Gebauer mehr...

Europa-Parteitag: AfD schafft nur einen Teil der Listenplätze

Europa-Parteitag: AfD schafft nur einen Teil der Listenplätze

19.11.2018, 18:32 Uhr

Das Verfahren war aufwendig: Die AfD kann auf ihrer Europa-Wahlversammlung in Magdeburg daher nicht die gesamte Wahlliste wählen. Nun muss im Januar das Procedere fortgesetzt werden. Von Severin Weiland mehr... Forum ]

CDU-Parteivorsitz: Wirtschaftspolitiker der Union sprechen sich für Merz aus

CDU-Parteivorsitz: Wirtschaftspolitiker der Union sprechen sich für Merz aus

19.11.2018, 18:08 Uhr

Nach der Frauen-Union hat sich nun auch der Wirtschaftsflügel für einen Favoriten für den künftigen CDU-Vorstand festgelegt: Die Wirtschaftspolitiker favorisieren demnach Friedrich Merz. mehr... Forum ]

SPD: Nahles verärgert Landeschefs mit Europaliste

SPD: Nahles verärgert Landeschefs mit Europaliste

19.11.2018, 18:01 Uhr

Die SPD will jünger und weiblicher werden. Parteichefin Nahles und Generalsekretär Klingbeil haben deshalb nach SPIEGEL-Informationen bei der Liste für die Europawahl stark eingegriffen. Das sorgt für Ärger. Von Christian Teevs mehr... Forum ]

Der Tag kompakt: Die Taschenspielertricks von Vonovia

Der Tag kompakt: Die Taschenspielertricks von Vonovia

19.11.2018, 17:07 Uhr

Die Miet-Gewinnmaschine Vonovia ++ Weidel stellt sich der AfD-Fraktion ++ Einreisesperren gegen 18 Saudi-Araber +++ Hier ist Ihr Update für den Abend. Von Alwin Schröder mehr...

Millionär Merz: Geld spielt eine Rolle

Millionär Merz: Geld spielt eine Rolle

19.11.2018, 14:37 Uhr

Wie viele Privatflugzeuge dürfen es sein? Eins? Zwei? Drei? Oder doch lieber gar keins? Die Debatte um den Wohlstand des CDU-Kandidaten Friedrich Merz ist zwar ganz lustig - aber sie lenkt ab. Eine Kolumne von Stefan Kuzmany mehr... Forum ]

Ärger um Parteispenden: Weidel stellt sich der AfD-Fraktion

Ärger um Parteispenden: Weidel stellt sich der AfD-Fraktion

19.11.2018, 14:05 Uhr

Die Spendenaffäre hält die AfD weiter in Atem. Nun soll Co-Fraktionschefin Alice Weidel den Abgeordneten zu den ominösen Zahlungen aus der Schweiz und den Niederlanden Rede und Antwort stehen. Von Severin Weiland und Sven Röbel mehr... Forum ]

Nach Khashoggi-Mord: Deutschland stoppt alle Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien

Nach Khashoggi-Mord: Deutschland stoppt alle Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien

19.11.2018, 13:40 Uhr

Deutschland liefert ab sofort keinerlei Rüstungsgüter mehr nach Saudi-Arabien. Auch bereits vereinbarte Exporte würden gestoppt, teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit. mehr... Forum ]

Kandidatur für Parteivorsitz: Söder will CSU stärker von AfD abgrenzen

Kandidatur für Parteivorsitz: Söder will CSU stärker von AfD abgrenzen

19.11.2018, 13:04 Uhr

Stabilität für Bayern und für die Bundesregierung: Das verspricht Markus Söder, der den CSU-Vorsitz von Horst Seehofer übernehmen will. Eine "One-Man-Show" solle es in Zukunft in der Partei nicht mehr geben. mehr... Forum ]

Fall Khashoggi: Deutschland verhängt Einreisesperren gegen 18 Saudi-Araber

Fall Khashoggi: Deutschland verhängt Einreisesperren gegen 18 Saudi-Araber

19.11.2018, 11:30 Uhr

Deutschland und Frankreich verhängen Sanktionen gegen die mutmaßlichen Mörder von Jamal Khashoggi. Auf ein gemeinsames Vorgehen gegen Saudi-Arabien konnte sich die EU bisher nicht einigen. Von Matthias Gebauer mehr... Forum ]

Brexit-Vereinbarung der EU: Altmaier warnt davor, Brexit-Deal anzutasten

Brexit-Vereinbarung der EU: Altmaier warnt davor, Brexit-Deal anzutasten

19.11.2018, 10:12 Uhr

Wirtschaftsminister Peter Altmaier warnt davor, das in Großbritannien umstrittene Brexit-Paket aufzuschnüren. Während Regierungschefin Theresa May für den Deal kämpft, greifen parteiinterne Gegner sie unvermindert hart an. mehr... Video | Forum ]

Pläne des Innenministeriums: Polizeigewerkschaft kritisiert No-Name-Buchungen in Abschiebeflügen

Pläne des Innenministeriums: Polizeigewerkschaft kritisiert No-Name-Buchungen in Abschiebeflügen

19.11.2018, 06:51 Uhr

Innenbehörden sollen künftig in Flugzeugen Sitze ohne Namen buchen können, um Abschiebeflüge besser auszulasten. Die Gewerkschaft der Polizei hält das für nicht praktikabel. mehr...

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 19.11.2018

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 19.11.2018

19.11.2018, 06:22 Uhr

Die Nachrichten, Themen und die Presseschau aus Deutschland und der Welt - hier zum Nachlesen. Mit Michael Kröger mehr... Forum ]

Die Lage am Montag: Der nächste Sündenbock der CSU

Die Lage am Montag: Der nächste Sündenbock der CSU

19.11.2018, 06:06 Uhr

Die CSU ist Meister darin, den eigenen Chef zu demontieren - das sind schlechte Nachrichten für Markus Söder. Das Glashaus der AfD. Und: Heimspiel für Friedrich Merz. Die Lage am Morgen. Von Michael Sauga mehr... Forum ]

Streit über Uno-Migrationspakt: CDU-Politiker stellen sich gegen Spahn

Streit über Uno-Migrationspakt: CDU-Politiker stellen sich gegen Spahn

19.11.2018, 06:04 Uhr

Jens Spahn will über den geplanten Uno-Migrationspakt erst noch diskutieren - und stößt damit in seiner Partei auf Kritik. Norbert Röttgen warnt vor einer "doppelten Führungsschwäche, die sich Deutschland nicht erlauben darf". mehr... Forum ]