Archiv Politik: Deutschland

G20-Sonderausschuss: Innensenator Grote vergleicht G20-Randalierer mit Terroristen

G20-Sonderausschuss: Innensenator Grote vergleicht G20-Randalierer mit Terroristen

17.05.2018, 23:40 Uhr

19 Autos in 19 Minuten angezündet: Auf der Hamburger Elbchaussee sollen G20-Randalierer im Juli 2017 einen Millionenschaden verursacht haben. Innensenator Andy Grote spricht von einer "kriminellen Kommandoaktion". mehr... Video | Forum ]


Bamf-Skandal: Warum Josefa Schmid für Seehofer gefährlich wird

Bamf-Skandal: Warum Josefa Schmid für Seehofer gefährlich wird

17.05.2018, 20:28 Uhr

Was geschah in der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge? Ist Innenminister Seehofer in die neue Bamf-Affäre involviert - und welche Rolle spielt die bayerische Beamtin Josefa Schmid? Von Florian Gathmann mehr... Forum ]

Jan Böhmermann: Erziehungs-TV

Jan Böhmermann: Erziehungs-TV

17.05.2018, 18:26 Uhr

Er wäre gern der Martin Luther King des Internets, leider ist Jan Böhmermann nur der Reinhard Mey des ZDF. Das kommt davon, wenn man Humor und Pädagogik verwechselt. Eine Kolumne von Jan Fleischhauer mehr... Forum ]


Wagenknecht und Lafontaine: #fairLand als Motto für linke Sammlungsbewegung

Wagenknecht und Lafontaine: #fairLand als Motto für linke Sammlungsbewegung

17.05.2018, 18:22 Uhr

Es geht um Umverteilung und Abrüstung, aber auch um mehr Polizei und "die Wahrung kultureller Eigenständigkeit in Europa": Nach SPIEGEL-Informationen werden die Planungen für eine linke Sammlungsbewegung konkreter. Von Kevin Hagen und Christian Teevs mehr... Forum ]

Podcast "Stimmenfang": Seehofers Ankerzentren - die neue deutsche Abschreckungskultur?

Podcast "Stimmenfang": Seehofers Ankerzentren - die neue deutsche Abschreckungskultur?

17.05.2018, 16:41 Uhr

Schnellere Asylverfahren, humanere Abschiebung - das sollen Ankerzentren leisten. Als Vorbild dienen Transitzentren für Flüchtlinge wie in Bayern. Doch die, die dort untergebracht sind, sagen: "Es ist hier wie im Gefängnis." Ein Podcast von Sandra Sperber und Yasemin Yüksel mehr...


Auswärtiger Kulturausschuss im Bundestag: AfD-Politiker Bystron fällt durch

Auswärtiger Kulturausschuss im Bundestag: AfD-Politiker Bystron fällt durch

17.05.2018, 16:28 Uhr

Die AfD beansprucht den Vorsitz im Auswärtigen Kulturausschuss - doch jetzt fiel Kandidat Petr Bystron durch. Noch bis zum Herbst wurde er vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet. Von Severin Weiland mehr... Forum ]

Islamismus: NRW schiebt erneut Top-Gefährder ab

Islamismus: NRW schiebt erneut Top-Gefährder ab

17.05.2018, 15:41 Uhr

Alpaslan Ü. war laut Einschätzung der Sicherheitsbehörden einer der unberechenbarsten Islamisten in NRW. Jetzt wurde der in Deutschland geborene Gefährder nach SPIEGEL-Informationen in die Türkei abgeschoben. Von Jörg Diehl, Matthias Gebauer und Roman Lehberger mehr... Video ]


Gesetzentwurf zu Familiennachzug: Ex-Gefährder sollen doch ausgeschlossen bleiben

Gesetzentwurf zu Familiennachzug: Ex-Gefährder sollen doch ausgeschlossen bleiben

17.05.2018, 15:31 Uhr

Das SPD-geführte Justizministerium bestand auf einer Ausnahmeregelung für Ex-Gefährder - doch nun will die SPD-Bundestagsfraktion diesen Passus im Gesetzentwurf zum Familiennachzug wieder streichen. mehr...

EU-Klage wegen schmutziger Luft: "Klatsche mit Ansage"

EU-Klage wegen schmutziger Luft: "Klatsche mit Ansage"

17.05.2018, 15:10 Uhr

Die EU-Kommission verklagt Deutschland und fünf andere Staaten wegen der schmutzigen Luft. Opposition und Umweltschützer fordern die Bundesregierung zum Handeln auf. mehr...


Interview mit Oskar Lafontaine: "Ich widerspreche der Lüge, die Kriege der USA dienten der Demokratie"

Interview mit Oskar Lafontaine: "Ich widerspreche der Lüge, die Kriege der USA dienten der Demokratie"

17.05.2018, 13:04 Uhr

Frust über die SPD, Flüchtlingspolitik, Russlands neue Rolle in der Welt, die USA als Feindbild: Ex-Linken-Chef Oskar Lafontaine scheut keine Kontroverse. Die eigenen Leute warnt er vor weiteren Intrigen: "Das vergiftet das Klima". Ein Interview von Kevin Hagen und Christian Teevs mehr... Forum ]

Özoguz-Beleidigung: Ermittlungen gegen Gauland eingestellt

Özoguz-Beleidigung: Ermittlungen gegen Gauland eingestellt

17.05.2018, 12:15 Uhr

Alexander Gauland sagte, man solle die damalige Staatsministerin Özoguz in Anatolien "entsorgen". Jetzt hat die Thüringer Justiz die Ermittlungen gegen den Partei- und Fraktionschef der AfD eingestellt. mehr...

Flüchtlingsbehörde: FDP fordert Untersuchungsausschuss zur Bamf-Affäre

Flüchtlingsbehörde: FDP fordert Untersuchungsausschuss zur Bamf-Affäre

17.05.2018, 11:44 Uhr

Im Skandal um die Flüchtlingsbehörde in Bremen könnte ein Untersuchungsausschuss eingesetzt werden: Das fordert zumindest die FDP-Fraktion. Innenminister Seehofer zeigt sich davon unbeeindruckt. mehr...

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 17.5.2018

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 17.5.2018

17.05.2018, 06:16 Uhr

Das Windsor Golf Hotel in Nairobi bietet ein exklusives "Public Viewing" für die Hochzeit von Meghan Markle und Prinz Harry an. Die Gäste müssen für die Zeremonie immense Summen zahlen - um sie im Fernsehen zu verfolgen. Mit Michael Kröger mehr... Forum ]

Die Lage am Donnerstag: Ein Jahr Sonderermittler

Die Lage am Donnerstag: Ein Jahr Sonderermittler

17.05.2018, 05:29 Uhr

Robert Mueller sucht schnell und professionell nach Beweisen gegen Trumps Wahlkampfteam. Die EU-Chefs reden über den Westbalkan. Und: Die deutsche Geschichte des Nervengifts Nowitschok. Die Lage am Morgen. Von Mathieu von Rohr mehr... Forum ]

Zeitungsbericht: Bund gab 2017 wegen Flüchtlingskrise 21 Milliarden Euro aus

Zeitungsbericht: Bund gab 2017 wegen Flüchtlingskrise 21 Milliarden Euro aus

17.05.2018, 02:39 Uhr

Für die Bewältigung der Flüchtlingskrise hat der Bund einem Bericht zufolge im vergangenen Jahr rund 20,8 Milliarden Euro gezahlt. Der Großteil wurde zur Bekämpfung von Fluchtursachen ausgegeben. mehr...

Haushaltsdebatte im Bundestag: Und nun zu den Fakten

Haushaltsdebatte im Bundestag: Und nun zu den Fakten

16.05.2018, 17:51 Uhr

Die AfD provoziert maximal, die Kanzlerin ist demonstrativ sachlich - und die SPD kaum erkennbar. War sonst noch was? Alles, was man zur hitzigen Debatte wissen muss. Von Florian Gathmann und Valerie Höhne mehr... Video | Forum ]

Geheimoperation in den Neunzigerjahren: BND beschaffte Probe von Nervengift Nowitschok

Geheimoperation in den Neunzigerjahren: BND beschaffte Probe von Nervengift Nowitschok

16.05.2018, 17:17 Uhr

Recherchen nach dem Nervengiftattentat auf den Doppelagenten Skripal enthüllen eine brisante Geheimoperation: Schon vor mehr als 20 Jahren beschaffte sich der deutsche Auslandsgeheimdienst eine Nowitschok-Probe. mehr... Video | Forum ]

Kommune-1-Mitbegründer: Politaktivist Dieter Kunzelmann ist tot

Kommune-1-Mitbegründer: Politaktivist Dieter Kunzelmann ist tot

16.05.2018, 16:47 Uhr

Der Ex-Kommunarde Dieter Kunzelmann ist in Berlin gestorben. Er galt als Chef-Provokateur der Studentenbewegung. mehr...

SPON-Umfrage: Mehrheit lehnt Schulz-Kandidatur für Europawahl ab

SPON-Umfrage: Mehrheit lehnt Schulz-Kandidatur für Europawahl ab

16.05.2018, 16:22 Uhr

In der SPD werden Stimmen laut, die Martin Schulz als Spitzenkandidat für die Europawahl fordern. Bei Anhängern der Sozialdemokraten und der Grünen ist die Idee populär. Aber auch nur dort. mehr... Forum ]

Ankerzentren für Flüchtlinge: Länder lassen Seehofer zappeln 

Ankerzentren für Flüchtlinge: Länder lassen Seehofer zappeln 

16.05.2018, 14:00 Uhr

"Wir sind auf keinen Fall dabei": Im August sollten die sogenannten Ankerzentren für Flüchtlinge starten. Doch einem Bericht zufolge wollen nur wenige Bundesländer die Pläne von Innenminister Seehofer unterstützen. mehr... Forum ]

Merkel zum Haushaltsplan: "Es geht nicht um Aufrüstung, sondern um Ausrüstung"

Merkel zum Haushaltsplan: "Es geht nicht um Aufrüstung, sondern um Ausrüstung"

16.05.2018, 10:04 Uhr

Die Bundesregierung erhöht die Ausgaben für die Verteidigung. Kanzlerin Merkel erklärte im Bundestag, warum. AfD-Fraktionschefin Weidel handelte sich eine Rüge von Parlamentspräsident Schäuble ein. mehr... Forum ]

+++ Haushaltsdebatte im Livestream +++: Verfolgen Sie die Debatte im Bundestag

+++ Haushaltsdebatte im Livestream +++: Verfolgen Sie die Debatte im Bundestag
Live

16.05.2018, 08:57 Uhr

Es ist der Höhepunkt der Haushaltsplanungen: Kanzlerin Angela Merkel und die Chefs der Fraktionen sprechen im Bundestag über den Etat 2018. Zu erwarten ist vor allem Streit. Verfolgen Sie die Reden im Livestream. mehr...

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 16.5.2018

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 16.5.2018

16.05.2018, 06:11 Uhr

Die Nachrichten, Themen und die Presseschau aus Deutschland und der Welt - hier zum Nachlesen. Mit Félice Gritti mehr... Forum ]

Die Lage am Mittwoch: Im Bundestag geht's heute rund

Die Lage am Mittwoch: Im Bundestag geht's heute rund

16.05.2018, 05:32 Uhr

Der erste traditionelle Schlagabtausch mit der Opposition unter der neuen Großen Koalition steht an. Nordkorea droht, das Treffen mit Trump platzen zu lassen. Und: Wird der Rundfunkbeitrag gekippt? Die Lage am Morgen. Von Mathieu von Rohr mehr... Forum ]