Archiv Politik: Deutschland

CDU-Richtungsstreit: Irgendwie Mitte. Und irgendwie rechts

CDU-Richtungsstreit: Irgendwie Mitte. Und irgendwie rechts

18.02.2018, 19:48 Uhr

Die CDU ringt um ihren Kurs. Prominente Stimmen fordern eine Strategie gegen die AfD - und ein neues Grundsatzprogramm. Auf den Nachfolger des scheidenden Generalsekretärs Peter Tauber kommt einiges zu. Von Severin Weiland mehr... Forum ]


Russland-Sanktionen: Ärger um Gabriels Alleingang

Russland-Sanktionen: Ärger um Gabriels Alleingang

18.02.2018, 18:07 Uhr

Sigmar Gabriel denkt laut darüber nach, die Russland-Sanktionen schrittweise zu lockern. Für die Union eine Provokation: Im neuen Koalitionsvertrag sei etwas anderes vereinbart. Aber was steht wirklich drin? Von Severin Weiland mehr... Video | Forum ]

Thomas de Maizière: Abschied eines Soldaten

Thomas de Maizière: Abschied eines Soldaten

18.02.2018, 18:04 Uhr

Thomas de Maizière wird in einer Großen Koalition nicht mehr Innenminister sein. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz verabschiedete er sich von der Weltbühne auf seine Art - still, fast unbemerkt. Von Martin Knobbe mehr... Forum ]


Merkel-Vertrauter: Peter Tauber will als CDU-Generalsekretär zurücktreten

Merkel-Vertrauter: Peter Tauber will als CDU-Generalsekretär zurücktreten

18.02.2018, 17:07 Uhr

Ende Februar soll Schluss sein: Peter Tauber will sich von seinem Amt als Generalsekretär zurückziehen. Die CDU soll auf ihrem Parteitag einen Nachfolger wählen. mehr... Forum ]

Cem Özdemir: Mit der Türkei "kann es keine Normalisierung geben"

Cem Özdemir: Mit der Türkei "kann es keine Normalisierung geben"

18.02.2018, 16:40 Uhr

Kommt Bewegung in die deutsch-türkischen Beziehungen? Grünen-Politiker Özdemir warnt davor, solange Journalisten im Gefängnis sitzen. Zuvor gab es bei der Münchner Sicherheitskonferenz einen Eklat. mehr... Forum ]


Ministerpräsident Laschet: "Markenkern der CDU ist nicht das Konservative"

Ministerpräsident Laschet: "Markenkern der CDU ist nicht das Konservative"

18.02.2018, 08:59 Uhr

Der Richtungsstreit in der CDU verschärft sich. Erst warnt Ministerpräsident Günther vor einem Rechtsschwenk, jetzt legt sich Amtskollege Laschet mit den Konservativen in der Partei an. mehr... Forum ]

Vor Mitgliederentscheid: Viele SPD-Bürgermeister für Große Koalition

Vor Mitgliederentscheid: Viele SPD-Bürgermeister für Große Koalition

18.02.2018, 08:21 Uhr

Die SPD-Parteispitze wirbt bei der Basis um Zustimmung für eine Neuauflage der GroKo. Unterstützung erhalten sie dabei von vielen sozialdemokratischen Bürgermeistern. mehr... Forum ]


GroKo-Pläne: Berufsverbände halten Aufstockung bei Polizei und Pflege für kaum umsetzbar

GroKo-Pläne: Berufsverbände halten Aufstockung bei Polizei und Pflege für kaum umsetzbar

18.02.2018, 07:57 Uhr

Union und SPD wollen Tausende neue Stellen bei Polizei, in der Justiz und Pflege schaffen. Gewerkschaften und Berufsverbände sagen: Das reicht noch lange nicht - und es fehlt an Bewerbern. mehr... Video | Forum ]

Eklat bei Münchner Sicherheitskonferenz: "Terrorist" Özdemir unter Polizeischutz

Eklat bei Münchner Sicherheitskonferenz: "Terrorist" Özdemir unter Polizeischutz

17.02.2018, 23:35 Uhr

Cem Özdemir ist bei der Münchner Sicherheitskonferenz im selben Hotel untergebracht wie die türkische Delegation - ausgerechnet. Die Polizei fürchtet laut einem Medienbericht um die Sicherheit des Grünen-Politikers. mehr... Forum ]


Deniz Yücel: In Freiheit

Deniz Yücel: In Freiheit

17.02.2018, 22:29 Uhr

"Ich bin nicht in Deutschland. Aber ich bin unter Freunden", schreibt Deniz Yücel auf Twitter und postet ein Foto von sich in Freiheit. Sein Chef sagt: "Er genießt sein Leben, wir lassen ihn in Ruhe." mehr... Video | Forum ]

Dresden: Polizei löst Neonazi-Kundgebung auf

Dresden: Polizei löst Neonazi-Kundgebung auf

17.02.2018, 20:37 Uhr

Er beschwor das Ende der Bundesrepublik und beschimpfte Polizisten als Volksverräter: In Dresden ist ein rechter Aufmarsch des Holocaust-Leugners Gerhard Ittner beendet worden. mehr...

Richtungsstreit in der Union: Ministerpräsident Günther warnt CDU vor Rechtsschwenk

Richtungsstreit in der Union: Ministerpräsident Günther warnt CDU vor Rechtsschwenk

17.02.2018, 18:25 Uhr

Die SPD hat ihre Probleme - aber auch in der CDU rumort es. "Die Union darf sich nicht nach rechts orientieren", fordert Daniel Günther. Parteikollegen jedoch wollen verstärkt AfD-Wähler ins Visier nehmen. mehr... Forum ]

SPD-Krise: Nahles und Scholz starten GroKo-Tour mit Heimspiel

SPD-Krise: Nahles und Scholz starten GroKo-Tour mit Heimspiel

17.02.2018, 15:49 Uhr

Die neue SPD-Spitze beginnt ihre Werbetour für die Große Koalition in Hamburg. Dort treffen Andrea Nahles und Olaf Scholz auf wenig Widerstand. In einem Punkt gibt es aber Kritik. Von Christian Teevs mehr... Forum ]

Illegale Grenzübertritte: Migranten suchen neue Routen nach Deutschland

Illegale Grenzübertritte: Migranten suchen neue Routen nach Deutschland

17.02.2018, 11:14 Uhr

Die österreichisch-deutsche Grenze wird kontrolliert - also weichen Migranten auf andere Routen aus. Nach SPIEGEL-Informationen ist die Zahl illegaler Übertritte aus fast allen Nachbarländern gestiegen. mehr...

+++ Liveblog von der Sicherheitskonferenz +++: "Es ist an der Zeit, gegen Iran vorzugehen"

+++ Liveblog von der Sicherheitskonferenz +++: "Es ist an der Zeit, gegen Iran vorzugehen"
Live

17.02.2018, 09:29 Uhr

Nach Großbritanniens Premier May spricht Donald Trumps Sicherheitsberater H. R. McMaster. Seine wichtigstes Thema: der wachsende Einfluss Irans in Nahost. Verfolgen Sie das Treffen im Liveblog. mehr...

Die Lage am Samstag: Die Schwäche der Bundesrepublik in heiklen Zeiten

Die Lage am Samstag: Die Schwäche der Bundesrepublik in heiklen Zeiten

17.02.2018, 08:34 Uhr

Die Geschichte von Schulz und Gabriel - war die Freundschaft je echt? Was ist da los im Reiche C&A? Syrien, Schulmassaker und einer der besten Pianisten der Gegenwart. Das ist die Lage am Samstag. Von Klaus Brinkbäumer mehr... Video | Forum ]

Pläne der Großen Koalition: Union warnt vor Kostenexplosion

Pläne der Großen Koalition: Union warnt vor Kostenexplosion

17.02.2018, 08:08 Uhr

Mütterrente, Entwicklungshilfe, Forschungsförderung: CDU, CSU und SPD stellen im Koalitionsvertrag ungedeckte Schecks aus. Haushälter der Union sehen nach SPIEGEL-Informationen die schwarze Null in Gefahr. mehr... Forum ]

SPD-Politiker Boris Pistorius: "Die SPD ist und bleibt unkaputtbar"

SPD-Politiker Boris Pistorius: "Die SPD ist und bleibt unkaputtbar"

17.02.2018, 07:46 Uhr

Die SPD-Spitze startet ihre Werbetour für eine Große Koalition. Die Jusos und viele Genossen an der Basis sind dagegen. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius gibt sich kämpferisch. mehr... Forum ]

Sammlung rassistischer Zitate: Warum die AfD Nathan verklagt hat
Michael Ohms

Sammlung rassistischer Zitate: Warum die AfD Nathan verklagt hat

17.02.2018, 05:29 Uhr

Auf einer Webseite sammelte der Softwareentwickler Nathan Mattes rassistische Äußerungen der AfD. Die zog vor Gericht. Warum Nathan den Prozess verlor - und trotzdem ein Gewinner ist. mehr...

Deutsch-türkische Beziehung nach Yücels Freilassung: Ein Schritt vorwärts, mehr nicht

Deutsch-türkische Beziehung nach Yücels Freilassung: Ein Schritt vorwärts, mehr nicht

17.02.2018, 05:19 Uhr

Deniz Yücel ist zurück in Berlin. "Diese Schwierigkeiten liegen nun hinter uns", heißt es aus der Türkei. Doch deutsche Politiker warnen: Bis zur Normalisierung der bilateralen Beziehungen sei es noch ein weiter Weg. mehr... Video | Forum ]