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02. Juni 2016, 06:58 Uhr

Armenien-Resolution im Bundestag

Türkische Gemeinde nennt Völkermord-Debatte "Polit-Show"

Der Bundestag will heute die Resolution zum Völkermord an den Armeniern beschließen. Die Türkische Gemeinde warnt vor den Folgen für das deutsch-türkische Verhältnis.

Die Türkische Gemeinde in Deutschland sieht die geplante Armenien-Resolution des Bundestags als "Polit-Show" mit negativen Folgen für das ohnehin schwierige deutsch-türkische Verhältnis. "Durch die Resolution wird eine historische Frage mit der Tagespolitik vermischt, die zunächst wissenschaftlich aufgearbeitet werden müsste", sagte der Bundesvorsitzende des Verbandes, Gökay Sofuoglu.

Juristisch und historisch sei das Thema zu wenig beleuchtet. Die Spezialisten armenischer und türkischer Herkunft versuchten jeweils der anderen Seite nachzuweisen, dass sie im Unrecht sei. Die Erklärung sei für Türken wie Armenier unverbindlich und nutzlos, sagte Sofuoglu. Sie werde aber die Beziehungen zwischen Deutschen und Deutsch-Türken negativ beeinflussen.

Der Bundestag stimmt am Donnerstag über die Resolution ab, in der viermal das Wort "Völkermord" vorkommt. (Den kompletten Antragstext finden Sie hier.) Eine Mehrheit für den Entschließungsantrag von Union, SPD und Grünen gilt als sicher. Auch die Linksfraktion will ihm geschlossen zustimmen.

Bei den Massakern an den Armeniern im Jahr 1915 kamen Schätzungen zufolge zwischen 800.000 und 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit im Osmanischen Reich ums Leben. Die Türkei als Rechtsnachfolger des Osmanischen Reichs hat das bedauert, bestreitet aber, dass es sich um Völkermord gehandelt habe.

Merkel, Gabriel und Steinmeier fehlen

Die türkische Regierung hat den Bundestag mehrfach vor der Resolution gewarnt. Der neue türkische Regierungschef Binali Yildirim nannte die Resolution "lächerlich". Die Vorwürfe seien aus der Luft gegriffen. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu sagte er, bei einer Annahme der Resolution "werden unsere Beziehungen zu Deutschland natürlich geschädigt, darin besteht kein Zweifel".

Bei der Abstimmung im Bundestag werden Bundeskanzlerin Angela Merkel, ihr Vize Sigmar Gabriel sowie Außenminister Frank-Walter Steinmeier fehlen.

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aar/dpa

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