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Armut in Deutschland: Koalition entdeckt die Unterschicht

Zweidrittelgesellschaft, Kindernot, Hartz-IV-Folgen - in Deutschland ist Armut alltäglich. Eine Studie über die Verlierer der Gesellschaft löst in der Koalition eine heftige Debatte aus - in erster Linie, ob man von Unterschicht sprechen kann und ob überhaupt Schichten existieren.

Berlin - Was ist eigentlich neu an der Diagnose? Vier Prozent der Menschen in Westdeutschland leben laut der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung in "prekärer Abhängigkeit", 20 Prozent im Osten - macht im Schnitt acht Prozent bundesweit.

Angela Merkel nach dem Familiengipfel: "Das Thema Spaltung macht uns allen zu schaffen"
REUTERS

Angela Merkel nach dem Familiengipfel: "Das Thema Spaltung macht uns allen zu schaffen"

Die Größenordnung ist schlimm genug, aber überhaupt nicht neu. Neu ist, dass die "Bild am Sonntag", die aus der Studie zitiert, von einer "Unterschicht" spricht. Da werden Politiker hellhörig.

"Das Thema, welche Spaltung haben wir in unserer Gesellschaft, macht uns allen zu schaffen", sagte Kanzlerin Angela Merkel heute Mittag nach dem Familiengipfel mit Vertretern der Wirtschaft und der Gewerkschaften im Kanzleramt. Gesellschaftliche Teilhabe sei jedoch "nicht allein eine finanzielle Frage", betonte die Kanzlerin. Vielmehr hänge das "ganz, ganz eng auch mit Familie zusammen".

Wenn sich alle in der Gesellschaft besser verantwortlich fühlten, "werden auch diese schrecklichen Dinge nicht mehr passieren", sagte Merkel in Anspielung auf den Tod des zweijährigen Kevin in Bremen und auf weitere Fälle von schweren Kindesmisshandlungen.

Auch Chancengleichheit sei ein zentraler Punkt, um die Spaltung der Gesellschaft zu überwinden, sagte Merkel. Die Schulkarriere sei entscheidend für die Ausbildungschancen und damit für den Weg in den Arbeitsmarkt. Man dürfe sich mit der Spaltung der Gesellschaft nicht abfinden.

Müntefering: "Es gibt keine Schichten in Deutschland"

Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) wies den Begriff "Unterschicht" zurück. Das sei eine Formulierung "lebensfremder Soziologen", sagte er dem Sender N24. "Es gibt keine Schichten in Deutschland. Es gibt Menschen, die es schwerer haben, die schwächer sind. Das ist nicht neu. Das hat es schon immer gegeben. Aber ich wehre mich gegen die Einteilung der Gesellschaft."

Die Debatte hatte SPD-Chef Kurt Beck vor einer Woche losgetreten. Im Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" hatte er gesagt, es gebe ein zunehmendes Problem in Deutschland, "manche nennen es Unterschichten-Problem".

Am Wochenende erhielt die Diskussion durch die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung neue Nahrung. Laut "Bild am Sonntag" gehören demnach 6,5 Millionen Menschen zur Unterschicht. Allerdings, so betonte ein Sprecher der Friedrich-Ebert-Stiftung, kommt in der Studie das Wort "Unterschicht" nicht vor. Stattdessen ist vom "abgehängten Prekariat" die Rede. Damit sind Menschen gemeint, deren Leben von unsicheren Arbeitsverhältnissen, niedrigem Einkommen und sozialer Lethargie gekennzeichnet ist.

In der Öffentlichkeit hat sich dennoch der Begriff Unterschicht etabliert - auch wenn kein Politiker das Wort in den Mund nehmen will. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil stellte gestern im "Tagesspiegel" klar, die SPD spreche nicht von der Unterschicht, und auch Kurt Beck habe das Wort nicht gebraucht.

Unionsfraktionschef Volker Kauder lehnte das Wort heute in der "Süddeutschen Zeitung" ebenfalls ab: "Dieser Ausdruck stigmatisiert und sorgt dafür, dass man diese Leute nicht mehr erreichen kann." Er spreche lieber von "Menschen mit sozialen und Integrationsproblemen".

Kauder sagte, Sozialhilfekarrieren habe es immer gegeben, aber das Problem habe sich "deutlich verschärft". Er forderte "konkrete Handlungskonzepte" für Kinder und Jugendliche sowie neue Arbeitsmarktangebote in Form von Mindest- und Kombilöhnen. Bisher hatte er jede Form von Mindestlohn kategorisch abgelehnt.

cvo/ddp/dpa

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