Medienbericht Fast jede zweite Abschiebung scheitert

Person nicht angetroffen, Piloten weigern sich: Tausende Abschiebungen aus Deutschland sind seit Jahresbeginn nicht durchgesetzt worden. In fast ebenso vielen Fällen verließen die Menschen das Land.

Abgelehnte Asylbewerber in Leipzig
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Abgelehnte Asylbewerber in Leipzig


Mehrfach hat die Regierung in den vergangenen Jahren Gesetze verschärft, um Abschiebungen zu erleichtern. Dennoch gibt es häufig Probleme bei der Umsetzung: In den ersten drei Monaten dieses Jahres ist fast jede zweite geplante Abschiebung in Deutschland gescheitert. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf die Bundespolizei.

Demnach wurden im ersten Quartal 5548 abgelehnte Asylbewerber abgeschoben. Im selben Zeitraum hätten die Behörden 4752 Rückführungen im Vorfeld aber abbrechen müssen, etwa weil die betreffenden Personen nicht angetroffen worden seien. In 75 Fällen hätten Piloten oder ihre Fluggesellschaften die Beförderung verweigert.

Im Video: Abschiebung in der Endlos-Schleife

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Im Jahr 2017 wurden dem Bericht zufolge 314 Abschiebungen aus diesem Grund abgebrochen, 2016 waren es 139 Fälle. Jörg Handwerg, Vorstandsmitglied bei der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit, rechtfertigte das Vorgehen der Piloten. Wenn jemand an Bord komme, "der gewalttätig wird und sich aggressiv verhält, muss der Kapitän die Beförderung überdenken", sagte er den Funke-Zeitungen.

24.000 Menschen vergangenes Jahr abgeschoben

Im Dezember 2017 waren laut Bundesregierung rund 229.000 Menschen ausreisepflichtig. Rund die Hälfte davon sind Asylbewerber (knapp 119.000); zum Rest gehören zum Beispiel Menschen mit abgelaufenem Visum. 70 Prozent der Ausreisepflichtigen haben eine Duldung. Laut Bundesregierung wurden im vergangenen Jahr etwa 24.000 Menschen abgeschoben. Rund 29.600 Menschen verließen das Land freiwillig. (Mehr über die Hintergründe von Abschiebungen erfahren Sie hier.)

Um den Prozess zu erleichtern, gilt etwa seit Juli 2017 das "Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht". Der Fall Ellwangen (mehr dazu hier) hatte die Diskussion um abgebrochene Abschiebungen noch einmal angeheizt. Innenminister Horst Seehofer (CSU) versprach daraufhin, abgelehnte Asylbewerber effektiver abzuschieben. Das erhofft er sich mit der Einrichtung von sogenannten Ankerzentren (mehr dazu lesen Sie hier).

vks/dpa

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