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Zurück zu Sachleistungen: De Maizière fordert unattraktivere Leistungen für Asylbewerber

De Maizière auf dem Gelände der Erstaufnahmestelle für Asylbewerber in Eisenhüttenstadt: Gegen viel Bargeld für Flüchtlinge Zur Großansicht
DPA

De Maizière auf dem Gelände der Erstaufnahmestelle für Asylbewerber in Eisenhüttenstadt: Gegen viel Bargeld für Flüchtlinge

Innenminister de Maizière will eine Debatte über Leistungen für Asylbewerber. Da die Standards laut Verfassungsgericht nicht weiter gesenkt werden können, denkt er über eine Rückkehr zu Sachleistungen nach.

Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat angesichts des starken Zuzugs insbesondere von Flüchtlingen aus den Balkanstaaten nach Deutschland eine Überprüfung der Leistungen für Asylbewerber gefordert.

Viele seiner europäischen Kollegen seien der Ansicht, dass die Standards in Deutschland sehr hoch seien, sagte der CDU-Politiker am Donnerstagabend im "heute journal" des ZDF. "Das heißt, wir brauchen eine Debatte über europäische Standards der Menschenwürde und der Leistungen."

De Maizière wies darauf hin, dass die Zahlungen nach dem deutschen Asylbewerberleistungsgesetz genauso hoch seien wie das Monatseinkommen eines Polizisten im Kosovo und in Albanien. Die unterschiedlichen Lebensstandards erwähnte er bei diesem Vergleich nicht.

Allerdings stellte er klar, dass diese Leistungen nicht beliebig reduziert werden können: Das Bundesverfassungsgericht habe entschieden, dass Hartz IV eine Frage der Menschenwürde sei. Das gelte auch für Asylbewerber.

"Aber wir können mehr Sachleistungen machen, wir können uns das Taschengeld genauer anschauen", sagte der Minister. In den Erstaufnahmeeinrichtungen könne man dafür sorgen, dass nicht viel Bargeld und schon gar nicht Monate im Voraus ausgezahlt werde, weil das ohnehin nur die Schlepper bekämen. "Wir können im Leistungsbereich auch unter Wahrung der Menschenwürde doch einiges tun", betonte de Maizière.

Er bekräftigte, dass sich die Bevölkerung in Deutschland in diesem Jahr auf sehr viel höhere Flüchtlingszahlen als erwartet einstellen müsse. Die Zahl von 600.000 Neuankömmlingen wollte er jedoch nicht bestätigen. "Wie hoch die Prognose ist, das werden wir mit den Ländern besprechen", sagte er. "Und nächste Woche werde ich das der Öffentlichkeit mitteilen."

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Quelle: Amadeu Antonio Stiftung und Pro Asyl / Polizei / eigene Recherchen / dpa
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