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Atom-Aufstand gegen Merkel: Moleküle statt Gefühle

Ein Kommentar von Christoph Schwennicke

Die Proteste von Gorleben zeigen: Angela Merkel hat durch ihre Atompolitik in der Sache wenig gewonnen und politisch viel verloren. Die zwölf Jahre Laufzeitverlängerung werden sie noch teuer zu stehen kommen. Die kühle Physikerin hat die Leidenschaft der Anti-AKW-Bewegung unterschätzt.

Merkel in der Leitwarte des AKW Lingen: Die Kanzlerin als Überzeugungstäterin Zur Großansicht
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Merkel in der Leitwarte des AKW Lingen: Die Kanzlerin als Überzeugungstäterin

Es gibt gute Gründe, für die Atomenergie in Deutschland zu sein.

Es gibt genauso gute Gründe, dagegen zu sein.

Angela Merkels Problem: Es gibt überhaupt keine guten Gründe, das Atomzeitalter in Deutschland um zwölf Jahre zu verlängern.

Der Kompromiss mit der Energiewirtschaft, für den die Kanzlerin den rot-grünen Atomausstieg ausgesetzt hat, bringt den Kraftwerkskonzernen einen Mehrwert von etwa 27 Milliarden Euro. Die Bundesregierung profitiert mit etwa 30 Milliarden Euro, über die Brennelementesteuer und Zahlungen in einen Staatsfonds für erneuerbare Energien. Das Anti-Castor-Wochenende allerdings dürfte manchen Politiker der schwarz-gelben Koalition ahnen lassen, dass das alles den politischen Preis nicht wert ist. Einen politischen Preis, den vornehmlich die Union zu zahlen hat.

Merkel war im Laufe ihrer Amtszeit als Kanzlerin klug genug, manche politischen Beschlüsse ihres Vorgängers Gerhard Schröder unangetastet zu lassen - sogar wenn sie als Oppositionsführerin jahrelang dagegen angekämpft hatte. Zum Beispiel die Ökosteuer. Die Union hat sie stets verteufelt - und nach der Machtübernahme dennoch fröhlich kassiert.

Bei der Atomenergie hat Merkel anders gehandelt. Sie hat sich ohne Not Probleme geschaffen, was eigentlich nicht ihre Art ist und deshalb einer schlüssigen Erklärung bedarf.

Diese lautet: Merkel ist in Sachen Atom Überzeugungstäterin.

Die Meisterin des Ungefähren, die Kanzlerin ohne Eigenschaften ist bei Themen, die mit Technologie und Fortschritt zu tun haben, von einem unerschütterlichen Glauben an die Beherrschbarkeit der Risiken. Sie ist fasziniert von technologischen Möglichkeiten und zeigt dabei eine beachtliche Sturheit. Merkel kann oder will die Argumente und Ängste der Skeptiker schlicht nicht nachvollziehen.

Merkels kühle Rationalität wird ihr zum Verhängnis

Als Naturwissenschaftlerin aus dem Osten macht sie sich keine hinreichende Vorstellung von der kulturellen Breite und Tiefe der Anti-AKW-Bewegung im Westen Deutschlands. Die promovierte Physikerin schaut mit komplettem Unverständnis auf all jene Bürger, die in einer Mischung aus Angst und Technikskepsis die Beherrschbarkeit der Atomenergie in Frage stellen. Merkels kühle Rationalität, sonst Wesenskern ihres Erfolgs, wird ihr da zum Verhängnis.

Es hört sich merkwürdig an, weil Merkel ansonsten zu Recht eher das Gegenteil vorgehalten wird: Doch in technologischen Fragen ist sie Ideologin. Deshalb übrigens auch ihr eindeutiges Bekenntnis zum Untergrundbahnhof Stuttgart 21.

Nun ist das Problem für sie: Die Grünen profitieren von der neuen Debatte über die Atomkraft - die Union und ihre Kanzlerin nicht. Denn hier geht es um Gefühle statt Moleküle.

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Castor-Transport: Demonstranten rüsten sich für weitere Blockaden
Man mag sich darüber echauffieren, dass sich die Grünen an den Protesten im Wendland politisch gesund stoßen. Wer aber einigermaßen fair bleiben möchte, muss der Partei zugutehalten, dass sie bei allen Kompromissen der rot-grünen Regierungszeit in ihrer Anti-AKW-Haltung eine glaubwürdige Geschichte vorweisen kann. Zu hinterfragen sind da eher die Beweggründe von Gregor Gysi, der bei einer Anti-Castor-Demo mit dem Trecker im Wendland herumkurvte.

Zu hinterfragen ist außerdem das Gerede von einer "Brücke", die aus der Atomenergie-Ära in eine bessere Welt der Windräder und Solarzellen führen soll. Wieso soll dieser Übergang genau zwölf Jahre länger sein als bisher geplant? Das ist eine fadenscheinige Argumentation - zumal der Verdacht naheliegt, dass die zwölf Jahre gar nichts mit dem etwaigen Stromloch als vielmehr mit dem Bundesrat zu tun haben. Die Länderkammer, in der Schwarz-Gelb keine Mehrheit hat, soll bei der mit dem Atomkompromiss verbundenen Gesetzgebung tunlichst umschifft werden.

Und noch ein Verdacht liegt in der Luft - der Hotelsteuer-Verdacht. Es sieht aus, als habe Schwarz-Gelb mit der Laufzeitverlängerung für abgeschriebene Meiler schlicht den Interessen einer mächtigen und monopolistischen Industrie nachgegeben. So was kommt bis tief ins bürgerliche Lager hinein gar nicht gut an; das haben schon die Steuervergünstigungen für Hoteliers gezeigt.

Merkel hat vor einigen Wochen eine Entscheidung getroffen. In der Sache ging es nur um ein paar Jahre Laufzeitverlängerung für bestehende Atomkraftwerke in Deutschland. Politisch gesehen ging es um viel mehr. Politisch gesehen könnte diese Entscheidung dereinst der Wendepunkt ihrer Kanzlerschaft gewesen sein.

Sie hat sachlich wenig gewonnen und politisch viel verloren. Diese zwölf Atom-Jahre werden sie teuer zu stehen kommen. Die Wut gegen ihre Entscheidung baut sich erst auf, sie wird noch größer werden.

Der neue starke Mann der CDU, Umweltminister Norbert Röttgen, wusste von Anfang an sehr genau, weshalb er in dieser Frage der Kanzlerin nicht folgen wollte. Er hatte sich in den vergangenen Monaten immer wieder gegen eine üppige Laufzeitverlängerung eingesetzt.

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1. auf dass sie
thunderhand 08.11.2010
Zitat von sysopDie Proteste von Gorleben zeigen: Angela Merkel hat durch ihre Atompolitik in der Sache wenig gewonnen*und politisch viel verloren. Die zwölf Jahre Laufzeitverlängerung werden sie noch teuer zu stehen kommen. Die kühle Physikerin hat die Leidenschaft der Anti-AKW-Bewegung unterschätzt. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,727850,00.html
und ihre koalition grandios scheitern und auf jahrzehnte nie wieder gewählt werden. btw mit ihrer entscheidung hat die kühle ostfrau doch nur für ihren job bei eon oder co vorgesorgt, und nur darauf kommts ihr an, so tickt politik, und frau merkel rennt generell erst irgendwo hin, wenn sie in der sauna abwgeartet hat, was für sie am profitabelsten ist... vermutlich hockt sie momentan auch gerade und schwitzt, passt ja zu ihr
2. Bin im Westen aufgewachsen
National-Oekonom, 08.11.2010
Als Naturwissenschaftlerin aus dem Osten macht sie sich keine hinreichende Vorstellung von der kulturellen Breite und Tiefe der Anti-AKW-Bewegung im Westen Deutschlands. Soso. "Kulturelle Breite und Tiefe", was für eine Lachnummer.
3. Viel gewonnen
ger123 08.11.2010
Frau Merkel wird die Laufzeitverlängerung aus bekannten Gründen vielleicht bedauern. Aber D. hat viel gewonnen - eine wenn auch kurze Frist ein schlüssiges Energiekonzept zu vertretbaren Kosten zu entwickeln. Die rotgrünen Wolkenschiebereien ist doch wohl wenig hilfreich - oder wurde z.B. während rotgrünen Periode ein schlüssiges Konzept zur Atommüll-Entsorgung entwickelt?
4. Die kühle Physikerin
Baikal 08.11.2010
Zitat von sysopDie Proteste von Gorleben zeigen: Angela Merkel hat durch ihre Atompolitik in der Sache wenig gewonnen*und politisch viel verloren. Die zwölf Jahre Laufzeitverlängerung werden sie noch teuer zu stehen kommen. Die kühle Physikerin hat die Leidenschaft der Anti-AKW-Bewegung unterschätzt. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,727850,00.html
Kann denn nicht endlich mal mit diesem abgeschmackten Topos Schluß gemacht werden? Die Dame nach eigenem Eingetändnis Politikerin gheworden weil ihr bewußt war, als Physikerin nach der Wende auch nicht einmal einen preislich schon herabgestzten Blumentopf gewinnen zu können. Die analysiert nicht, die denkt nur schlicht nach Gebrauchsanweisung, das ist alles.
5. Mit Blick auf die Zukunft
volatus123 08.11.2010
sorgt unsere Kanzlerin wie Schröder, Koch u.a. für die Zeit nach der Politik. Das Entgegenkommen gegenüber der Atomindustrie kann Frau Merkel ein vielfaches an Geld einbringen als die vergleichsweisen kargen Kanzlerlin a.D.-Bezüge.
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Das neue Energiekonzept
Laufzeiten von Atomkraftwerken
DPA
Die Laufzeiten werden um durchschnittlich zwölf Jahre verlängert. Die sieben bis 1980 ans Netz gegangenen Anlagen bekommen acht Jahre mehr, die zehn jüngeren AKW 14 Jahre. Dadurch erhöht sich die von Rot-Grün beim Ausstieg festgelegte Regellaufzeit von 32 auf 40 bis 46 Jahre. Das könnte - je nach Produktion der Anlagen und Strommengenübertrag von stillgelegten Meilern - Atomkraft in Deutschland bis 2040 oder sogar 2050 bedeuten.
Zahlungen der Stromkonzerne
dpa
Die Konzerne müssen eine neue Atomsteuer zahlen, die dem Bund von 2011 bis 2016 fast 14 Milliarden Euro für die Haushaltssanierung bringen soll. Für den Ausbau der Ökoenergie sollen sie zusätzlich eine Sonderabgabe von insgesamt 1,4 Milliarden in einen neuen Ökostromfonds zahlen. Von 2017 an, wenn Steuer und Abgabe ausgelaufen sind, sollen sie langfristig bis zu 15 Milliarden Euro aus ihren Laufzeit-Gewinnen für den Fonds abgeben.
Windkraft
dpa
Über die Staatsbank KfW wird vom nächsten Jahr an der Ausbau von Windparks in der Nordsee gefördert. Die Genehmigungsverfahren werden vereinfacht. Um den Windstrom von der Küste in die Ballungszentren zu bringen, will die Regierung den Ausbau der Leitungsnetze beschleunigen. Dafür will sie nächstes Jahr ein Konzept "Zielnetz 2050" vorlegen.
Kohle
Getty Images
Bei der Stromgewinnung aus Kohlekraftwerken soll die Technik zur Abscheidung und unterirdischen Speicherung des Klimakillers Kohlendioxid (CO2)vorangetrieben werden. Bis 2020 soll es zwei Modell-Kraftwerke geben. So sollen Klimaziele besser erreicht werden.
Energieeffizienz
DPA
Hier will die Regierung mit intelligenten Stromnetzen und mehr Anreizen für Verbesserungen sorgen. Um Verbraucher und Wirtschaft beim Energiesparen zu unterstützen, wird beim Wirtschaftsministerium ein "Effizienzfonds" eingerichtet. Laut Umweltministerium lässt sich durch mehr Effizienz bis zu 50 Prozent Energie sparen.
Kontrolle
REUTERS
Die Regierung will die Fortschritte beim Umbau der Energieerzeugung fortlaufend von Wissenschaftlern prüfen lassen. Alle drei Jahre soll es ein "Monitoring-Verfahren" geben.


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