Atom-Debatte Röttgens Flirt mit den Grünen schreckt Union auf

Rüffel im CDU-Präsidium: Umweltminister Norbert Röttgen gerät wegen seines Einsatzes für einen schnellen Atomausstieg in den eigenen Reihen unter Druck. Auch CSU und FDP sind empört. Allein die Kanzlerin hält sich bedeckt - für sie kommt das Signal an die Grünen allerdings ebenfalls ungelegen.

Kanzlerin Merkel, Umweltminister Röttgen: Schwarz-Grün ist okay - aber nicht jetzt
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Kanzlerin Merkel, Umweltminister Röttgen: Schwarz-Grün ist okay - aber nicht jetzt

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Berlin - Als Hermann Gröhe am Montagmittag im Berliner Konrad-Adenauer-Haus aus der CDU-Spitzenrunde erzählte, konnte er von großer Harmonie berichten. "Das Präsidium hat einmütig festgestellt, dass es bei der Vorstellung der Kernenergie als Brückentechnologie in das Zeitalter der regenerativen Energien bleibt, dass wir insofern auch bereit sind zu Laufzeitverlängerungen", sagte der Generalsekretär.

So viel Schönrederei war lange nicht. Denn tatsächlich ging es im Präsidium hinter verschlossenen Türen zur Sache. Die meisten der anwesenden Spitzenleute waren sich darin einig, dass Norbert Röttgen, der Bundesumweltminister aus den eigenen Reihen, mit einem Interview am Wochenende über das Ziel hinaus geschossen sei.

Röttgen hatte in der "Süddeutschen Zeitung" für einen raschen Atomausstieg plädiert. Maximal acht Jahre sollten die Laufzeiten verlängert werden. Nebenbei meldete er rechtliche Bedenken an wegen der Pläne, zusätzliche Gewinne der AKW-Betreiber durch den Staat abschöpfen zu lassen. Und er ermahnte seine Partei, die Kernkraft nicht zum "Alleinstellungsmerkmal" der CDU zu machen.

Die Zeilen sorgten in der Parteispitze für massiven Ärger. In Abwesenheit wurde der Minister abgestraft. Vor allem Fraktionschef Volker Kauder und Gröhe klagten über den Tenor des Interviews, berichteten Teilnehmer anschließend. Sie störten sich an einzelnen Passagen, die einen falschen Eindruck erwecken könnten.

So hatte Röttgen eine "Deal-Politik" abgelehnt, bei der längere Laufzeiten gegen zusätzliche staatliche Einnahmen gewährt würden. "Der Staat muss jeden Anschein vermeiden, er schöpfe Sondergewinne ab und mache dafür Zugeständnisse bei der Sicherheit", sagte Röttgen. Doch genau diesen Anschein, dass deutsche Meiler nicht sicher seien, fördere er mit seinen Warnungen, erregten sich Vertreter der CDU-Spitze. "Eine überflüssige Debatte", nörgelte ein Präsidiumsmitglied. Einzig Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht nahm Röttgen am Montag in der Präsidiumsrunde in Schutz.

Der Umweltminister hatte schon am Wochenende einstecken müssen. Scharfe Worte wie "Unfug" flogen Röttgen für seine Aussagen um die Ohren. Gegenwind bekam Röttgen am Montag auch aus der Schwesterpartei CSU. "Wenig seriös" nannte Bayerns Umweltminister Markus Söder dessen Aussagen. "Man kann nicht schneller aus der Kernenergie aussteigen wollen und gleichzeitig die Solarförderung in unzumutbarer Weise kürzen", sagte Söder SPIEGEL ONLINE. "Außerdem brauchen wir einen Teil der Gewinne aus der Kernkraft als Ökodividende für die Entwicklung erneuerbarer Energien."

Die Kanzlerin schweigt

Die Kanzlerin hielt sich in dem Streit am Montag zurück. In der Präsidiumssitzung habe Angela Merkel die Diskussion laufen lassen, hieß es. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm verwies auf den Koalitionsvertrag und die Beschlüsse der Kabinettsklausur in Meseberg. Danach ist es Konsens der Regierung, die Kernenergie als "Brückentechnologie" zu betrachten. Wie lang die Brücke werden soll, werde in dem für Herbst angekündigten Energiekonzept festgelegt. Im Übrigen liege Röttgen auf der Linie des Koalitionsvertrags.

Das ist nicht falsch. Röttgen stellte die Laufzeitverlängerung nicht grundsätzlich in Frage. Dass er bei der Dauer vorsichtig ist, ist bekannt. Dennoch witterten auch die Liberalen umgehend Verrat. "Er entfernt sich vom Koalitionsvertrag", warnte FDP-Generalsekretär Christian Lindner. Röttgen spiele mit diffusen Ängsten, mache sich den von Rot-Grün gefassten Ausstiegsbeschluss zu Eigen und verändere den rot-grünen Ausstiegsbeschlussihn nur kosmetisch. Die Freien Demokraten vermuten hinter den Aussagen des Ministers den Versuch, die Union als Koalitionspartner für die Grünen interessant zu machen. "Herr Röttgen muss aus seinen schwarz-grünen Blütenträumen aufwachen", sagte Lindner.

Tatsächlich ist Röttgen einem Bündnis zwischen Christdemokraten und Grünen auch abseits des Stadtstaats Hamburg und des kleinen Saarlands nicht abgeneigt. Und seine Distanzierungen von der Atomenergie - Zufall oder nicht - fielen am Samstag mit dem Landesparteitag der Grünen in Nordrhein-Westfalen zusammen. Diese halten sich eine Koalition mit der CDU nach der Landtagswahl am 9. Mai in dem Bundesland offen.

Die amtierende schwarz-gelbe Regierung von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat in den Umfragen derzeit keine Mehrheit mehr, Schwarz-Grün dagegen schon. Röttgen kommt aus NRW, vielleicht wollte er dem Regierungschef Schützenhilfe leisten, denn der muss möglicherweise nach Alternativen suchen, um seine Macht zu sichern.

Schwarz-Grün in NRW bedeutet für Merkel Ungemach

Rüttgers jedenfalls freute sich: Röttgens Rufe nach einem raschen Atomausstieg unterstützte Rüttgers am Montag im WDR. Die Laufzeiten könnten verlängert werden, jedoch "nicht eben in einer Größenordnung, wie mancher sich erträumt, sondern in einer Größenordnung so wie Norbert Röttgen sie dargestellt hat". Die Frage nach dem schwarz-grünen Bündnis ließ er unbeantwortet.

Die Kanzlerin reagiert auf diese Option keinesfalls allergisch. Das gilt allerdings nur grundsätzlich. In NRW käme ihr ein solcher Regierungswechsel extrem ungelegen. Nicht nur wäre die schwarz-gelbe Bundesratsmehrheit passé. Die Koalition in Berlin würde geradezu unregierbar: Eine im bevölkerungsreichsten Bundesland abgestrafte FDP würde die Union für ihren Misserfolg verantwortlich machen, in der Union gäbe es einen Aufstand der Traditionalisten, die in den Grünen noch immer einen natürlichen Feind sehen. Dazu könnte sich Rüttgers als Chef eines neuen Regierungsprojekts als starker Gegenspieler der Kanzlerin profilieren.

Eher als den schwarz-grünen Flirt dürfte Merkel daher die zweite Motivation Röttgens teilen. Der Umweltminister will sich gegen FDP-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle in Stellung bringen, der deutlich längere Laufzeiten für die deutschen AKWs präferiert. Schließlich wirkt Röttgens Behörde bei der Erstellung der Energieszenarien nur beratend mit, eine öffentliche Positionierung, um den Druck auf das Wirtschaftsministerium zu erhöhen, kann da nicht schaden.

Brüderle fühlte sich denn auch zum Konter herausgefordert. "Das Querdiskutieren hilft der Sache nicht weiter", mahnte der FDP-Politiker im TV-Sender N24. "Wir sind da diszipliniert. Wir sind da klar. Wir erwarten es auch von den Partnern."

Mitarbeit: Sebastian Fischer

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paml1983 06.02.2010
1. Ausstieg von der Atomkraft - das leidige Thema!
Zitat von sysopBundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) empfiehlt seiner eigenen Partei, sich möglichst bald von der Atomkraft zu verabschieden. Steht damit die Laufzeitverlängerung für alte Atomkraftwerke wieder auf der Kippe?
-------------------------------------- Ein Abschied von der Atomkraft ist gleichzusetzen mit dem "endgültigen Untergang" der Deutschen Wirtschaft. Energieentscheidungen müssen für einen Zeitraum von mehreren Generationen getroffen werden, ansonsten kommt das raus, was wir im Moment haben, einen "Irrsinn", welchen letztlich nur der Endkunde und letztlich die Wirtschaft zu tragen haben. Wer ist wirklich gegen die Atomkraft? Die immerselben Aufmärschler, geschickt medial in Szene gesetzt? Oder der einfache Bürger? Das sagt Niemand wirklich! Der Röttgen sollte eigentlich abdanken, weil denkbar ungeeignet für sein Amt (wo kommt er überhaupt her?). Der Widerstand gegen die Atomkraft (den es in Wirklichkeit gar nicht gibt!) ist eine gegen den Deutschen Staat bewußt gerichtete Aktion "linker Gruppen und Parteien", allen voran der Grünen! Niemals hat jemand aus diesen Parteien eine wirkliche Alternative aufgezeigt, entworfen und als Vorschlag für einen Energiemix der Zukunft auf den Tisch gebracht. Alles, was angefangen wurde, zeugt von "Halbherzigkeit", aber trägt sich nie als wirkliche Lösung! Windräder - nichts spricht gegen "Erneuerbare Energien", aber soviel Wind bläst in Deutschland nunmal nicht! Der Nordsee-Windpark, grenzüberschreitend, genau das ist eine Lösung, aber nur eine(!) von vielen notwendigen, welche über Generationen hinaus Wirkung zeigen wird! Nur, soviele Windparks, wie wir alleine in Deutschland an Energieerzeugern benötigen, kann die Nordsee gar nicht aufnehmen! Schon mal an eine Weiterentwicklung der Atomkraft gedacht? Richtig, Fusionsreaktoren, jetzt beginnt die Testphase, das hätte schon vor 20 Jahren der Fall sein können, oder nicht? Die "Atomkraft" weiterentwickeln, bis der letzte Abfall weiterverarbeitet werden könnte, das ist die Lösung für die Zukunft, auch für Abfälle aus Asse möglicherweise, was ist an einem solchen Ansatz "unpopulär"? Da wird lieber für "heiße Luft - CO2-Emissionen" bezahlt und dem Verbraucher aufs Auge gedrückt, als Lösungen zu Ende zu denken. Da muss ein "fähiger" Umweltminister die Weichen stellen und ein solcher ist leider nicht in Sicht!
halbfrosch 06.02.2010
2. Bürgerwille
Herr Röttgen empfiehlt den Ausstieg mit der Begründung, Atomenergie sei in der Bevölkerung nicht mehr akzeptiert. Das ist für einen Politiker, der wiedergewählt werden möchte, ein nachvollziehbarer Standpunkt. Allerdings wollen Bürger weder Kernkraftwerke noch Kohlekraftwerke. Gaskraftwerke sind wegen der zunehmenden Abhängigkeit von den Gaslieferländern verpönt. Selbst neue Windkraftanlagen (ob onshore oder offshore) scheitern häufig an Bürgerbegehren. Selbst wenn dem nicht so wäre, können erneuerbare Energien allein für den Energiebedarf nicht aufkommen. In irgendeinen sauren Apfel muss die Regierung beißen, wenn sie die Energieversorgung des Landes langfristig sichern will. Was realistisch machbar ist, wird den Wählern so oder so nicht gefallen. Dann lieber CO-freie Kernenergie (wie es andere Länder auch machen) als Backup für intermittierende Erneuerbare Energien als noch mehr Gaskraftwerke.
woscho 06.02.2010
3. Natürlich keine Verlängerung
Zitat von sysopBundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) empfiehlt seiner eigenen Partei, sich möglichst bald von der Atomkraft zu verabschieden. Steht damit die Laufzeitverlängerung für alte Atomkraftwerke wieder auf der Kippe?
KKWs hätten niemals ans Netz genommen werden dürfen, ohne einer Sicherung der Endlagerung von abgebranntem Atommüll. Voreilig, nicht durchdacht und dilettantisch, wie immer und nicht neu. Wenn der Herr Minister Röttgen, hart zu seiner gemachten Aussage steht und sich nicht zu einem Rückzug weichklopfen lässt, auf der Linie einer Frau Merkel zu schwimmen, dann wird er bald einen ehrlichen Quantensprung-Platz in der nebeligen Beliebtheitsskala an die Spitze machen. Herr Gabriel, so geht es. Wo waren ihre populistischen Gedankenströme? Jetzt fehlen nur noch verbraucherfreundliche Preise und ein Ende des Lobbyismus.
iorso 06.02.2010
4.
Zitat von paml1983-------------------------------------- Ein Abschied von der Atomkraft ist gleichzusetzen mit dem "endgültigen Untergang" der Deutschen Wirtschaft. Energieentscheidungen müssen für einen Zeitraum von mehreren Generationen getroffen werden, ansonsten kommt das raus, was wir im Moment haben, einen "Irrsinn", welchen letztlich nur der Endkunde und letztlich die Wirtschaft zu tragen haben. Wer ist wirklich gegen die Atomkraft? Die immerselben Aufmärschler, geschickt medial in Szene gesetzt? Oder der einfache Bürger? Das sagt Niemand wirklich! Der Röttgen sollte eigentlich abdanken, weil denkbar ungeeignet für sein Amt (wo kommt er überhaupt her?). Der Widerstand gegen die Atomkraft (den es in Wirklichkeit gar nicht gibt!) ist eine gegen den Deutschen Staat bewußt gerichtete Aktion "linker Gruppen und Parteien", allen voran der Grünen! Niemals hat jemand aus diesen Parteien eine wirkliche Alternative aufgezeigt, entworfen und als Vorschlag für einen Energiemix der Zukunft auf den Tisch gebracht. Alles, was angefangen wurde, zeugt von "Halbherzigkeit", aber trägt sich nie als wirkliche Lösung! Windräder - nichts spricht gegen "Erneuerbare Energien", aber soviel Wind bläst in Deutschland nunmal nicht! Der Nordsee-Windpark, grenzüberschreitend, genau das ist eine Lösung, aber nur eine(!) von vielen notwendigen, welche über Generationen hinaus Wirkung zeigen wird! Nur, soviele Windparks, wie wir alleine in Deutschland an Energieerzeugern benötigen, kann die Nordsee gar nicht aufnehmen! Schon mal an eine Weiterentwicklung der Atomkraft gedacht? Richtig, Fusionsreaktoren, jetzt beginnt die Testphase, das hätte schon vor 20 Jahren der Fall sein können, oder nicht? Die "Atomkraft" weiterentwickeln, bis der letzte Abfall weiterverarbeitet werden könnte, das ist die Lösung für die Zukunft, auch für Abfälle aus Asse möglicherweise, was ist an einem solchen Ansatz "unpopulär"? Da wird lieber für "heiße Luft - CO2-Emissionen" bezahlt und dem Verbraucher aufs Auge gedrückt, als Lösungen zu Ende zu denken. Da muss ein "fähiger" Umweltminister die Weichen stellen und ein solcher ist leider nicht in Sicht!
Sind nicht auch die weltweiten Uranvorkommen stark begrenzt ? Wird somit nicht wieder in eine endliche Energiequelle investiert ? Atomenergie in der jetzigen Form wird noch einige Jahrzehnte bestehen müssen und können, aber warum weiter entwickeln ? Warum nicht endlich in grundlastfähige erneuerbare Enegien investieren und dessen Forschung ausdehnen. z.B. in dezentrale Geothermie Kraftwerke, die weltweit eingesetzt werden könnten, abhängig nur von der Tiefe der Bohrungen. In meinen Augen wird der jetzige „ Hype“ in die erneuerbaren Energiequellen PV/Solar/Windkraft von der Atomwirtschaft bewusst gefördert. Denn Energiefachleuten ist klar, solange sich der Großteil der Forschung auf diesen Bereich konzentriert, wird die Atomenergie weiter existieren. Die Energie der Zukunft wird die Energie sein, die „vor Ort“ gefördert werden kann. Die weder auf das Wohlwollen von Förder- oder Transitländern angewiesen ist, noch auf ein sehr teures und aufwendig zu wartendes Netz aus HGÜ Leitugen.
dieterschg, 06.02.2010
5.
Zitat von paml1983-------------------------------------- Ein Abschied von der Atomkraft ist gleichzusetzen mit dem "endgültigen Untergang" der Deutschen Wirtschaft. Energieentscheidungen müssen für einen Zeitraum von mehreren Generationen getroffen werden, ansonsten kommt das raus, was wir im Moment haben, einen "Irrsinn", welchen letztlich nur der Endkunde und letztlich die Wirtschaft zu tragen haben. Wer ist wirklich gegen die Atomkraft? Die immerselben Aufmärschler, geschickt medial in Szene gesetzt? Oder der einfache Bürger? Das sagt Niemand wirklich! Der Röttgen sollte eigentlich abdanken, weil denkbar ungeeignet für sein Amt (wo kommt er überhaupt her?). Der Widerstand gegen die Atomkraft (den es in Wirklichkeit gar nicht gibt!) ist eine gegen den Deutschen Staat bewußt gerichtete Aktion "linker Gruppen und Parteien", allen voran der Grünen! Niemals hat jemand aus diesen Parteien eine wirkliche Alternative aufgezeigt, entworfen und als Vorschlag für einen Energiemix der Zukunft auf den Tisch gebracht. Alles, was angefangen wurde, zeugt von "Halbherzigkeit", aber trägt sich nie als wirkliche Lösung! Windräder - nichts spricht gegen "Erneuerbare Energien", aber soviel Wind bläst in Deutschland nunmal nicht! Der Nordsee-Windpark, grenzüberschreitend, genau das ist eine Lösung, aber nur eine(!) von vielen notwendigen, welche über Generationen hinaus Wirkung zeigen wird! Nur, soviele Windparks, wie wir alleine in Deutschland an Energieerzeugern benötigen, kann die Nordsee gar nicht aufnehmen! Schon mal an eine Weiterentwicklung der Atomkraft gedacht? Richtig, Fusionsreaktoren, jetzt beginnt die Testphase, das hätte schon vor 20 Jahren der Fall sein können, oder nicht? Die "Atomkraft" weiterentwickeln, bis der letzte Abfall weiterverarbeitet werden könnte, das ist die Lösung für die Zukunft, auch für Abfälle aus Asse möglicherweise, was ist an einem solchen Ansatz "unpopulär"? Da wird lieber für "heiße Luft - CO2-Emissionen" bezahlt und dem Verbraucher aufs Auge gedrückt, als Lösungen zu Ende zu denken. Da muss ein "fähiger" Umweltminister die Weichen stellen und ein solcher ist leider nicht in Sicht!
Ihre Sicht der Dinge geht voll an den Gegebenheiten in Deutschland vorbei. Klar können Sie sagen Umfragen und amtliche Statistik alles falsch, Deuschland ist in Wirklichkeit wild auf AKW´s, ungelöste Entsorgungen, ungeklärte Erkrankungen in Nähe solcher Atomkraftwerke, unbegrenzte, bezahlbare Uranvorkommen auf der Erde warten nur auf den Abbau, Gewinnmaximierungen der EVU´s für wenige auf Kosten erneuerbarer Energie etc.etc., das alles wollen die Bürger, alles andere ist gefälscht. PS: Bei der Weiterentwicklung der Technik um den Abfall komplett wieder aufzuarbeiten, bin ich bei Ihnen., Gelder hätten die EVU´s dazu genug (AKW´s jetzt schon noch 10-15 Jahre am Netz) wenn sie kurzfristige Gewinnerwartungen etwas reduzieren, und auf langfristige Ziele setzen würden. Stellen Sie sich vor, Deutschland führe weltweit nicht nur in der EE, sondern auch bei der umweltschonenden, ungefährlichen Verabeitung atomarere Restaabfälle, - Mann das wäre Spitze, mengenweise Arbeitsplätze ohne AKW´s
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