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06. April 2011, 09:28 Uhr

Atomdebatte

Grüne erklimmen Rekordhoch, FDP stürzt ab

Historisches Hoch für die Grünen: In einer aktuellen Forsa-Umfrage steigert sich die Partei auf 28 Prozent, im Bund wäre sogar Grün-Rot möglich. Größter Verlierer ist die FDP. Die Liberalen schaffen es nicht über die Fünfprozenthürde.

Berlin - Philipp Rösler will die FDP aus ihrer tiefen Krise holen, auf den künftigen Chef der Freidemokraten wartet dabei offenbar viel Arbeit. Die Wähler verlieren das Vertrauen in die Liberalen. In einer aktuellen Forsa-Umfrage gibt es für die Partei jetzt einen empfindlichen Dämpfer.

Dem "stern-RTL"-Wahltrend zufolge hat die FDP zwei Punkte verloren und wäre mit nur noch drei Prozent nicht mehr im Bundestag vertreten. Die Union gibt drei Punkte ab und landet bei 30 Prozent. Das schwarz-gelbe Bündnis kommt damit nur noch auf 33 Prozent.

Dagegen hält der Höhenflug von Rot-Grün an, oder besser: von Grün-Rot. Die Grünen legen im Vergleich zur Vorwoche um sieben Punkte auf 28 Prozent zu. Damit erreichen sie ihren besten je im Wahltrend gemessenen Wert. Die SPD verliert dagegen zwei Punkte und kommt auf 23 Prozent. Zusammen erreichen beide Parteien 51 Prozent.

Erstmals seit der Bundestagswahl 2009 hätten Grüne und Sozialdemokraten damit eine absolute Mehrheit, wobei die Grünen als stärkere Partei den Bundeskanzler stellen könnten. Die Linke gewinnt einen Punkt, bleibt mit neun Prozent aber weiter einstellig. Für die Umfrage befragte Forsa vom 28. März bis 1. April insgesamt 2505 repräsentativ ausgesuchte Bürger.

Nach Einschätzung von Forsa-Chef Manfred Güllner profitieren die Grünen davon, dass Union, SPD und FDP nur noch über den Atomausstieg debattierten. Dies sei aber ein originäres Thema der Grünen. Die Atom-Befürworter in den Reihen von Schwarz-Gelb fühlten sich dagegen im Stich gelassen. Auch habe es der Regierung geschadet, dass die Menschen die abrupte Atom-Abkehr als nicht glaubhaft empfänden.

"Ein Anfang innerhalb der FDP"

Dass die Liberalen mit ihrem Wechsel an der Parteispitze beim Wähler punkten können, bezweifelte Güllner. Der scheidende FDP-Chef Guido Westerwelle werde schließlich auch als Außenminister negativ beurteilt. "Gibt er nicht auch dieses Amt auf, wird sich wenig ändern", sagte der Forsa-Chef.

Rösler sieht die schwarz-gelbe Bundesregierung durch die Turbulenzen in seiner Partei dagegen nicht beschädigt. "Es ist ein Anfang innerhalb der FDP, ein Neuanfang", sagte er am Dienstagabend in der ARD-Sendung "Farbe bekennen". Er rief die künftige FDP-Führungsmannschaft auf, für einen Erfolg bei den drei in diesem Jahr noch anstehenden Landtagswahlen in Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin zu kämpfen. "Das kann man nicht beschwören in Talkrunden, sondern dafür muss man hart arbeiten. Aber genau das haben wir uns ja vorgenommen."

Innerhalb der Partei reißt die Debatte um Themen und Personal nicht ab. Der bayerische FDP-Wirtschaftsminister Martin Zeil forderte seine Partei nach der Einigung auf einen Führungswechsel auf, an ihrem steuerpolitischen Kurs festzuhalten. "Die Koalition in Berlin hält nichts davon ab, dieses Jahr einen Schritt gegen die kalte Progression zu unternehmen und die Leistungsträger zu entlasten", sagte der FDP-Politiker der "Augsburger Allgemeinen". Die FDP müsse aber auch darüber hinaus ihr inhaltliches Profil schärfen.

Wolfgang Kubicki, Fraktionsvorsitzender der Liberalen in Schleswig-Holstein, sprach sich nach dem angekündigten Wechsel an der Parteispitze auch für eine neue Führung der Bundestagsfraktion aus. "Ein kompletter Enthauptungsschlag hätte weder der Partei noch der Koalition gutgetan", sagte Kubicki dem "Hamburger Abendblatt". "Allerdings hoffe ich weiterhin, dass es auch Veränderungen an der Spitze der Bundestagsfraktion geben wird." Wie Westerwelle war auch Fraktionschefin Birgit Homburger bei einem Teil der Liberalen massiv in die Kritik geraten.

Der Generalsekretär der Saar-FDP, Rüdiger Linsler, rief seine Partei auf, sich nicht an die Union zu ketten. Man müsse ausloten, ob man seine Inhalte eventuell besser in einer sozial-liberalen oder einer Ampelkoalition umsetzen könne, sagte Linsler der "Saarbrücker Zeitung". "Die Einengung der letzten Jahre auf eine schwarz-gelbe Koalition auf Bundesebene war jedenfalls ein Fehler. Wir müssen uns wieder mehr für andere Koalitionen in den Ländern und auch im Bund öffnen, die CDU ist nicht der geborene alleinige Koalitionspartner für die FDP", sagte Linsler weiter.

hen/dpa/Reuters/dapd

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