Atomkraft Grüne fordern Turbo-Ausstieg

Unter dem Eindruck der Reaktorkatastrophe in Japan ändern auch die Grünen ihre Haltung zur Atomkraft - und fordern einen schnelleren Ausstieg als Rot-Grün ihn 2000 beschloss. Acht Reaktoren sollen sofort vom Netz, bis 2017 soll das Land atomfrei sein.

AKW Neckarwestheim: Grüne machen Druck beim Atomausstieg
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AKW Neckarwestheim: Grüne machen Druck beim Atomausstieg


Berlin - Die Grünen "streben an, das Atomzeitalter in Deutschland in der kommenden Legislaturperiode zu beenden", heißt es in einem vierseitigen Antrag des Bundesvorstands für den Länderrat am Samstag in Mainz. Damit müssten 2017 die letzten Reaktoren vom Netz gehen.

Die Grünen positionieren sich damit zwar nicht so radikal wie die Linkspartei, die einen Sofortausstieg verlangt. Sie rücken aber unter dem Eindruck der Krise deutlich vom rot-grünen Ausstiegsgesetz aus dem Jahr 2000 ab, das faktisch Laufzeiten bis über 2022 und weiter vorsah.

Der Bundesvorstand rechtfertigt die Volte mit der Wucht der Ereignisse in Japan: "Dass es aufgrund äußerer Einflüsse gleichzeitig in sechs Reaktoren zu Prozessen kommen könnte, die für den Menschen nicht mehr kontrollierbar sind, haben auch wir uns in unseren schlimmsten Bedenken gegenüber dieser Technik nie ausmalen können." Die Geschehnisse in Japan bedeuteten daher "auch für uns Grüne eine Zäsur".

Antwort auf die radikalisierte Kanzlerin

Mit der Forcierung des Ausstiegs suchen die Grünen auch eine Antwort auf die plötzlich radikalisierte Kanzlerin, der der Ausstieg - zumindest vor den Landtagswahlen - scheinbar kaum schnell genug gehen kann. Deren bisherige Maßnahmen geißeln die Grünen als "reines Wahlkampf-Placebo".

In ihrem Antrag geben die Grünen einige Hinweise, wie sie den Turbo-Ausstieg bis 2017 hinkriegen wollen. Die sieben ältesten AKW und der Pannen-Reaktor Krümmel sollen sofort abgeschaltet werden. Das strengere "Kerntechnische Regelwerk" von 2009 soll in Kraft gesetzt werden, damit höhere Sicherheitsauflagen gelten. Zudem soll das schwarz-gelbe Gesetz zur Verlängerung der Laufzeiten mit einer 13. Atomgesetznovelle aufgehoben werden.

Die Grünen betonen, dass parallel zum Abschalten der Atomkraftwerke massiv in alternative Energien und moderne Infrastruktur investiert werden müsse; den Bau neuer Kohlekraftwerke als Ersatz lehnen sie weiterhin ab. "Jeder Tag des Zögerns und Zauderns ist ein verlorener Tag für die notwendige beschleunigte Energiewende", heißt es in dem Antrag.

"Wir brauchen einen wirklichen Atomausstieg mit klarer gesetzlicher Grundlage und kein Aussitzen des Themas mit einem Moratorium-Murks, wie es Union und FDP versuchen", sagte Parteichefin Claudia Roth zu dem Vorstoß. "Wir wollen jetzt alles dran setzen, im Laufe der kommenden Legislaturperiode das Atomzeitalter in Deutschland endgültig zu beenden." Dies sei "realistisch", wenn der rasche Ausbau der Erneuerbaren Energien "endlich klare Priorität" habe.

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insgesamt 110 Beiträge
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Berliner Löwe, 18.03.2011
1. ...das gibt Ärger
Ich stelle mir mit Grauen vor, wie Deutschland dann aussieht... Deutschland ist in vielen Teilen schon hässlich, verbaut und versiegelt. Verzichten wir jetzt auf alle Atomreaktoren, werden wir zugeplattet mit Windkrafträdern und Solaranlagen und Raps soweit das Auge sieht. Schon heute gibt es Bürgerproteste wegen Windrädern zu hauff... Ich gehe lieber das Restrisiko eines Atomkraftwerkes ein als in einem Land zu leben das keine Lebensqualität mehr hat. Sehe ich mir die Atomkraftwerksdichte in ganz Europa an ist der deutsche Weg für mich nicht akzeptabel.
jhartmann, 18.03.2011
2. .
Zitat von sysopUnter dem Eindruck der Reaktorkatastrophe in Japan ändern auch die Grünen ihre Haltung zur Atomkraft - und fordern einen schnelleren Ausstieg als Rot-Grün ihn 2000 beschloss. Acht Reaktoren sollen sofort vom Netz, bis 2017 soll das Land atomfrei sein. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,751774,00.html
Ihr habt da was falsch verstanden: *Vakuum* gibt es in Deutschland schon, nämlich ein geistiges Vakuum in der sogenannten Machtelite. Die sogenannten GRÜNEN fordern einen Atom*kraftwerks*ausstieg bis 2017. Wollen wir hoffen, dass Naturkathastrophen, Terroristen, "menschliches Versagen", Ermüdungsrisse und andere Störenfriede bis dahin warten.
founder 18.03.2011
3. Populismus pur
Wir haben mehr als ein Problem. * Peak Oil mit steigenden Ölpreisen * Klimaänderung, speziell befeuert auch durch Kohlekraftwerke Daher ist die Frage zu klären, ob Kohlekraftwerke nicht viel mehr Schaden anrichten, also der Ausstieg aus dem Kohlestrom nicht Priorität hat. Beispiel Deutschland für einen radikalen Ausstieg aus Kohle, Erdöl, Erdgas und Uran: (http://politik.pege.org/2011/kernkraft.htm) 230 TWh Kohlestrom 160 TWh Atomstrom 130 TWh Erdölersatz in der Mobilität (Elektrofahrzeuge) 100 TWh Erdölersatz für Heizung und Warmwasser (Wärmepumpe) Macht 620 TWh die mit Strom aus Sonne und Wind produziert werden müssen. 20 GW Photovoltaikausbau pro Jahr = 18 TWh 10 GW Windenergieausbau pro Jahr = 18 TWh 100 GWh Akkus pro Jahr als Buffer Sogar mit dem Tempo sind es 17 Jahre. Eingespart wird damit 230 Mt CO2 aus Kohlekraftwerken 160 Mt CO2 aus dem Straßenverkehr 120 Mt CO2 aus Heizung und Warmwasser Die Atomstromproblematik Sind leider erst 510 Millionen Tonnen CO2 von 900 Millionen Tonnen deutscher Emission pro Jahr, aber ein guter Anfang für den Ausstieg
lalito 18.03.2011
4. Merkelgau
Merkel hat sich gestern für den showdown entschieden. So gesehen handelt es sich um moderate und keineswegs unerfüllbare Forderungen. Grün meldet sich als regierungsfähige Partei zurück, mit solch klugen Köpfen wie Trittin ist das auch in Ordnung. Diesmal wird der Ausstieg hieb- und stichfest verzurrt, noch einmal wird man sich nicht vorführen lassen. Schließlich wurde der Ausstiegskompromiss mit Zugeständnissen erkauft damals, was Grün sich heute auch noch von den Befürwortern vorwerfen lassen muss.
frubi 18.03.2011
5. .
Zitat von sysopUnter dem Eindruck der Reaktorkatastrophe in Japan ändern auch die Grünen ihre Haltung zur Atomkraft - und fordern einen schnelleren Ausstieg als Rot-Grün ihn 2000 beschloss. Acht Reaktoren sollen sofort vom Netz, bis 2017 soll das Land atomfrei sein. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,751774,00.html
Jetzt gehts wieder los. Aktionismus pur und das sage ich als AKW-Gegner. Bevor man irgendwas hinausbrüllt sollten sich alle Seiten an einen Tisch setzen und die (frei von persönlichen Interressen) BESTE Lösung für unser gemeinsames Land finden. Oder man präsentiert den Bürgern 3-5 Lösungen und lässt uns die Wahl.
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