Atomstrom-Auktion Laufzeit zu verkaufen, meistbietend

Zum Ersten, zum Zweiten: Die Bundesregierung denkt laut darüber nach, längere Laufzeiten für Atomkraftwerke meistbietend an die Energiekonzerne zu versteigern. Sie hofft auf Wettbewerb, Milliardengewinne und Transparenz. Opposition und Umweltschützer sind entsetzt.

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AKW Biblis: Der Meiler in Hessen steht kurz vor der Abschaltung
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AKW Biblis: Der Meiler in Hessen steht kurz vor der Abschaltung


Berlin - Hans Eichel freute sich diebisch über den überraschenden Milliardensegen. Die Abkürzung für UMTS stehe für "Unerwartete Mehreinnahme zur Tilgung von Staatsschulden", witzelte der SPD-Finanzminister im August 2000. Gerade hatte die Bundesregierung die neuen Mobilfunklizenzen versteigert - rund hundert Milliarden Mark oder 51 Milliarden Euro waren in die Staatskasse geflossen.

Zehn Jahre später kann sich vielleicht auch CDU-Kollege Wolfgang Schäuble bald eine passende Formulierung für eine lukrative Auktion ausdenken, diesmal für das Kürzel AKW. Denn die Koalition denkt darüber nach, die geplanten längeren Laufzeiten für deutsche Atomkraftwerke unter den Hammer zu bringen. Es winken Einnahmen in zweistelliger Milliardenhöhe.

"Das ist ein interessanter Vorschlag, der eine ernsthafte Prüfung verdient", sagte Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) der "Financial Times Deutschland". Sympathien für eine Atomstrom-Auktion nach Vorbild der UMTS-Versteigerung gibt es auch in den Koalitionsfraktionen. "Ich kann mir eine Auktionierung gut vorstellen", sagte der energiepolitische Koordinator der Unionsfraktion, Thomas Bareiß, der "FTD". "Alles, was wir sonst machen würden, wäre ein Deal und damit angreifbar." Auch Amtskollege Horst Meierhofer von der FDP findet die Versteigerung "eine gute Idee". Eine konkrete Initiative gebe es bislang aber nicht, sagte ein Sprecher des Umweltministeriums.

Schwarz-Gelb hatte sich in den Koalitionsverhandlungen darauf verständigt, im Gegenzug für einen Ausstieg vom Atomausstieg große Teile der für die Energieunternehmen entstehenden zusätzlichen Milliardengewinne wieder abzuschöpfen, unter anderem um den Ausbau von Öko-Energien zu fördern. In diesem Zusammenhang wird das Modell einer Laufzeiten-Versteigerung in der Koalition schon länger diskutiert.

Allerdings hat die Bundesregierung gerade erst beschlossen, ab 2011 eine Brennelementesteuer einzuführen. Ob die Steuer mit einer Laufzeit-Versteigerung hinfällig wäre, ist ungewiss. Im Bundesfinanzministerium jedenfalls wollte man einen unmittelbaren Zusammenhang nicht erkennen. Es gelte der Kabinettsbeschluss, sagte ein Sprecher - und der besagt, dass die neue Atomsteuer dem Staat bis 2014 jährlich 2,3 Milliarden Euro bringen soll.

"Versteigern statt verschenken"

Die Auktions-Idee geht zurück auf ein Positionspapier des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) aus dem März dieses Jahres. Unter der Überschrift "Versteigern statt verschenken" argumentierten die Autoren mit der "Informationsasymmetrie" zwischen Politik und Wirtschaft. Schließlich wüssten allein die Kraftwerksbetreiber, welcher Preis sich für längere Laufzeiten betriebswirtschaftlich lohnt. Vor diesem Hintergrund hätte eine im Hinterzimmer ausgehandelte Einigung über die Aufteilung von Zusatzgewinnen den "schalen Beigeschmack von Kungelei und Vetternwirtschaft".

Mehr Transparenz, so das Kalkül der Forscher und wohl auch der Koalition, könnte auch gleich für mehr Akzeptanz in der Bevölkerung sorgen. Die sieht den geplanten Ausstieg vom Ausstieg nämlich kritisch. Würden die Kernenergiebetreiber aber kräftig zur Kasse gebeten und so über die Förderung alternativer Energien hinaus vielleicht auch zum Abbau der Staatsschulden beitragen oder Zukunftsinvestitionen in Bildung und Forschung finanzieren, könnte der Wähler den Atomstrom möglicherweise leichter und länger erdulden.

Auch die Marktwirtschafter wären zufrieden: Die Versteigerung ermögliche "eine wettbewerbliche Lösung", sagte FDP-Energieexperte Meierhofer. Der Vorteil sei, dass die Politiker nicht entscheiden müssten, wie viel längere Laufzeiten für welches Kraftwerk wert seien. "Es weiß doch keiner von uns, wie viel Gewinn ein Atomkraftwerk pro Tag bringt", räumte Meierhofer ein.

Da können die Forscher vom RWI helfen: Sie berechnen den Wert einer Laufzeitverlängerung von nur acht Jahren für alle deutschen Meiler auf rund 56 Milliarden Euro. Acht Jahre entsprechen etwa den Vorstellungen von Umweltminister Röttgen, andere Koalitionspolitiker dagegen sind für deutlich längere Laufzeiten. Die Zusatzgewinne könnten dann schnell in den dreistelligen Milliardenbereich steigen. Die politische Entscheidung über das Ausmaß der längeren Laufzeiten nähme eine Auktion der Politik nicht ab. Diesen Streit muss Schwarz-Gelb ausfechten.

Dem RWI-Modell zufolge würden die Energieunternehmen in einer Versteigerung auf Lizenzen für jede Terawattstunde bieten, die sie zusätzlich zu den bisher schon vereinbarten Reststrommengen produzieren wollen - und zwar so lange, bis es sich wirtschaftlich nicht mehr lohnt. Um Absprachen unter den Bietern zu vermeiden, empfehlen die Forscher ein "ausgeklügeltes Auktionsdesign". So könnten am Ende etwa nur drei der derzeit vier Erzeuger von Atomstrom zum Zuge kommen.

SPD diagnostiziert "Sonnenstich"

Die Energiekonzerne hielten sich mit Kommentaren zunächst zurück. Ein E.on-Sprecher tat den Vorstoß als "nicht neu" ab, ein RWE-Sprecher verwies lediglich auf die von den AKW-Betreibern favorisierte Fondsvariante zur Förderung erneuerbarer Energien. Von einem teuren Bieterverfahren dürften die Unternehmen dagegen nichts halten.

Aus ganz anderen Gründen stieß der Vorschlag in der Opposition und bei Umweltschützern auf Widerstand. Bei Atomlaufzeiten gehe es um Sicherheit, nicht um das Staatssäckel, erregte sich SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles - und diagnostizierte einen "Sonnenstich" bei der Regierung. Eine Versteigerung an den Meistbietenden sei "russisches Roulette".

Ähnliche harsche Worte kamen von den Grünen. Die AKW-Laufzeiten seien "keine Ware, die man auf dem Basar verhökert", monierte Fraktionschef Jürgen Trittin. Die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dorothée Menzner, sprach vom "Ausverkauf der demokratischen Mitbestimmung".

Greenpeace-Atomexperte Tobias Münchmeyer wetterte: "Die durch Alt-Atomkraftwerke bedrohte Sicherheit der Menschen soll an den Meistbietenden verramscht werden." Die Regierung setze sich so "dem Vorwurf der Käuflichkeit von Politik aus". Jochen Stay von der Anti-Atom-Organisation "Ausgestrahlt" warf Union und FDP vor, vor nichts zurückzuschrecken, um den Weiterbetrieb der AKWs vor der eigenen atomkritischen Basis zu rechtfertigen.

Vorbehalte gibt es aber auch in den Reihen der Atombefürworter. Am späten Dienstagnachmittag meldeten sich die Umweltminister aus Baden-Württemberg und Bayern zu Wort. Tanja Gönner (CDU) nannte den Vorstoß "unausgegoren". Markus Söder (CSU) warnte, eine Auktion wirke "so ein bisschen wie eine Jahrmarktveranstaltung".



Forum - Atomenergie - Ausstieg oder Verlängerung?
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paml1983 06.02.2010
1. Ausstieg von der Atomkraft - das leidige Thema!
Zitat von sysopBundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) empfiehlt seiner eigenen Partei, sich möglichst bald von der Atomkraft zu verabschieden. Steht damit die Laufzeitverlängerung für alte Atomkraftwerke wieder auf der Kippe?
-------------------------------------- Ein Abschied von der Atomkraft ist gleichzusetzen mit dem "endgültigen Untergang" der Deutschen Wirtschaft. Energieentscheidungen müssen für einen Zeitraum von mehreren Generationen getroffen werden, ansonsten kommt das raus, was wir im Moment haben, einen "Irrsinn", welchen letztlich nur der Endkunde und letztlich die Wirtschaft zu tragen haben. Wer ist wirklich gegen die Atomkraft? Die immerselben Aufmärschler, geschickt medial in Szene gesetzt? Oder der einfache Bürger? Das sagt Niemand wirklich! Der Röttgen sollte eigentlich abdanken, weil denkbar ungeeignet für sein Amt (wo kommt er überhaupt her?). Der Widerstand gegen die Atomkraft (den es in Wirklichkeit gar nicht gibt!) ist eine gegen den Deutschen Staat bewußt gerichtete Aktion "linker Gruppen und Parteien", allen voran der Grünen! Niemals hat jemand aus diesen Parteien eine wirkliche Alternative aufgezeigt, entworfen und als Vorschlag für einen Energiemix der Zukunft auf den Tisch gebracht. Alles, was angefangen wurde, zeugt von "Halbherzigkeit", aber trägt sich nie als wirkliche Lösung! Windräder - nichts spricht gegen "Erneuerbare Energien", aber soviel Wind bläst in Deutschland nunmal nicht! Der Nordsee-Windpark, grenzüberschreitend, genau das ist eine Lösung, aber nur eine(!) von vielen notwendigen, welche über Generationen hinaus Wirkung zeigen wird! Nur, soviele Windparks, wie wir alleine in Deutschland an Energieerzeugern benötigen, kann die Nordsee gar nicht aufnehmen! Schon mal an eine Weiterentwicklung der Atomkraft gedacht? Richtig, Fusionsreaktoren, jetzt beginnt die Testphase, das hätte schon vor 20 Jahren der Fall sein können, oder nicht? Die "Atomkraft" weiterentwickeln, bis der letzte Abfall weiterverarbeitet werden könnte, das ist die Lösung für die Zukunft, auch für Abfälle aus Asse möglicherweise, was ist an einem solchen Ansatz "unpopulär"? Da wird lieber für "heiße Luft - CO2-Emissionen" bezahlt und dem Verbraucher aufs Auge gedrückt, als Lösungen zu Ende zu denken. Da muss ein "fähiger" Umweltminister die Weichen stellen und ein solcher ist leider nicht in Sicht!
halbfrosch 06.02.2010
2. Bürgerwille
Herr Röttgen empfiehlt den Ausstieg mit der Begründung, Atomenergie sei in der Bevölkerung nicht mehr akzeptiert. Das ist für einen Politiker, der wiedergewählt werden möchte, ein nachvollziehbarer Standpunkt. Allerdings wollen Bürger weder Kernkraftwerke noch Kohlekraftwerke. Gaskraftwerke sind wegen der zunehmenden Abhängigkeit von den Gaslieferländern verpönt. Selbst neue Windkraftanlagen (ob onshore oder offshore) scheitern häufig an Bürgerbegehren. Selbst wenn dem nicht so wäre, können erneuerbare Energien allein für den Energiebedarf nicht aufkommen. In irgendeinen sauren Apfel muss die Regierung beißen, wenn sie die Energieversorgung des Landes langfristig sichern will. Was realistisch machbar ist, wird den Wählern so oder so nicht gefallen. Dann lieber CO-freie Kernenergie (wie es andere Länder auch machen) als Backup für intermittierende Erneuerbare Energien als noch mehr Gaskraftwerke.
woscho 06.02.2010
3. Natürlich keine Verlängerung
Zitat von sysopBundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) empfiehlt seiner eigenen Partei, sich möglichst bald von der Atomkraft zu verabschieden. Steht damit die Laufzeitverlängerung für alte Atomkraftwerke wieder auf der Kippe?
KKWs hätten niemals ans Netz genommen werden dürfen, ohne einer Sicherung der Endlagerung von abgebranntem Atommüll. Voreilig, nicht durchdacht und dilettantisch, wie immer und nicht neu. Wenn der Herr Minister Röttgen, hart zu seiner gemachten Aussage steht und sich nicht zu einem Rückzug weichklopfen lässt, auf der Linie einer Frau Merkel zu schwimmen, dann wird er bald einen ehrlichen Quantensprung-Platz in der nebeligen Beliebtheitsskala an die Spitze machen. Herr Gabriel, so geht es. Wo waren ihre populistischen Gedankenströme? Jetzt fehlen nur noch verbraucherfreundliche Preise und ein Ende des Lobbyismus.
iorso 06.02.2010
4.
Zitat von paml1983-------------------------------------- Ein Abschied von der Atomkraft ist gleichzusetzen mit dem "endgültigen Untergang" der Deutschen Wirtschaft. Energieentscheidungen müssen für einen Zeitraum von mehreren Generationen getroffen werden, ansonsten kommt das raus, was wir im Moment haben, einen "Irrsinn", welchen letztlich nur der Endkunde und letztlich die Wirtschaft zu tragen haben. Wer ist wirklich gegen die Atomkraft? Die immerselben Aufmärschler, geschickt medial in Szene gesetzt? Oder der einfache Bürger? Das sagt Niemand wirklich! Der Röttgen sollte eigentlich abdanken, weil denkbar ungeeignet für sein Amt (wo kommt er überhaupt her?). Der Widerstand gegen die Atomkraft (den es in Wirklichkeit gar nicht gibt!) ist eine gegen den Deutschen Staat bewußt gerichtete Aktion "linker Gruppen und Parteien", allen voran der Grünen! Niemals hat jemand aus diesen Parteien eine wirkliche Alternative aufgezeigt, entworfen und als Vorschlag für einen Energiemix der Zukunft auf den Tisch gebracht. Alles, was angefangen wurde, zeugt von "Halbherzigkeit", aber trägt sich nie als wirkliche Lösung! Windräder - nichts spricht gegen "Erneuerbare Energien", aber soviel Wind bläst in Deutschland nunmal nicht! Der Nordsee-Windpark, grenzüberschreitend, genau das ist eine Lösung, aber nur eine(!) von vielen notwendigen, welche über Generationen hinaus Wirkung zeigen wird! Nur, soviele Windparks, wie wir alleine in Deutschland an Energieerzeugern benötigen, kann die Nordsee gar nicht aufnehmen! Schon mal an eine Weiterentwicklung der Atomkraft gedacht? Richtig, Fusionsreaktoren, jetzt beginnt die Testphase, das hätte schon vor 20 Jahren der Fall sein können, oder nicht? Die "Atomkraft" weiterentwickeln, bis der letzte Abfall weiterverarbeitet werden könnte, das ist die Lösung für die Zukunft, auch für Abfälle aus Asse möglicherweise, was ist an einem solchen Ansatz "unpopulär"? Da wird lieber für "heiße Luft - CO2-Emissionen" bezahlt und dem Verbraucher aufs Auge gedrückt, als Lösungen zu Ende zu denken. Da muss ein "fähiger" Umweltminister die Weichen stellen und ein solcher ist leider nicht in Sicht!
Sind nicht auch die weltweiten Uranvorkommen stark begrenzt ? Wird somit nicht wieder in eine endliche Energiequelle investiert ? Atomenergie in der jetzigen Form wird noch einige Jahrzehnte bestehen müssen und können, aber warum weiter entwickeln ? Warum nicht endlich in grundlastfähige erneuerbare Enegien investieren und dessen Forschung ausdehnen. z.B. in dezentrale Geothermie Kraftwerke, die weltweit eingesetzt werden könnten, abhängig nur von der Tiefe der Bohrungen. In meinen Augen wird der jetzige „ Hype“ in die erneuerbaren Energiequellen PV/Solar/Windkraft von der Atomwirtschaft bewusst gefördert. Denn Energiefachleuten ist klar, solange sich der Großteil der Forschung auf diesen Bereich konzentriert, wird die Atomenergie weiter existieren. Die Energie der Zukunft wird die Energie sein, die „vor Ort“ gefördert werden kann. Die weder auf das Wohlwollen von Förder- oder Transitländern angewiesen ist, noch auf ein sehr teures und aufwendig zu wartendes Netz aus HGÜ Leitugen.
dieterschg, 06.02.2010
5.
Zitat von paml1983-------------------------------------- Ein Abschied von der Atomkraft ist gleichzusetzen mit dem "endgültigen Untergang" der Deutschen Wirtschaft. Energieentscheidungen müssen für einen Zeitraum von mehreren Generationen getroffen werden, ansonsten kommt das raus, was wir im Moment haben, einen "Irrsinn", welchen letztlich nur der Endkunde und letztlich die Wirtschaft zu tragen haben. Wer ist wirklich gegen die Atomkraft? Die immerselben Aufmärschler, geschickt medial in Szene gesetzt? Oder der einfache Bürger? Das sagt Niemand wirklich! Der Röttgen sollte eigentlich abdanken, weil denkbar ungeeignet für sein Amt (wo kommt er überhaupt her?). Der Widerstand gegen die Atomkraft (den es in Wirklichkeit gar nicht gibt!) ist eine gegen den Deutschen Staat bewußt gerichtete Aktion "linker Gruppen und Parteien", allen voran der Grünen! Niemals hat jemand aus diesen Parteien eine wirkliche Alternative aufgezeigt, entworfen und als Vorschlag für einen Energiemix der Zukunft auf den Tisch gebracht. Alles, was angefangen wurde, zeugt von "Halbherzigkeit", aber trägt sich nie als wirkliche Lösung! Windräder - nichts spricht gegen "Erneuerbare Energien", aber soviel Wind bläst in Deutschland nunmal nicht! Der Nordsee-Windpark, grenzüberschreitend, genau das ist eine Lösung, aber nur eine(!) von vielen notwendigen, welche über Generationen hinaus Wirkung zeigen wird! Nur, soviele Windparks, wie wir alleine in Deutschland an Energieerzeugern benötigen, kann die Nordsee gar nicht aufnehmen! Schon mal an eine Weiterentwicklung der Atomkraft gedacht? Richtig, Fusionsreaktoren, jetzt beginnt die Testphase, das hätte schon vor 20 Jahren der Fall sein können, oder nicht? Die "Atomkraft" weiterentwickeln, bis der letzte Abfall weiterverarbeitet werden könnte, das ist die Lösung für die Zukunft, auch für Abfälle aus Asse möglicherweise, was ist an einem solchen Ansatz "unpopulär"? Da wird lieber für "heiße Luft - CO2-Emissionen" bezahlt und dem Verbraucher aufs Auge gedrückt, als Lösungen zu Ende zu denken. Da muss ein "fähiger" Umweltminister die Weichen stellen und ein solcher ist leider nicht in Sicht!
Ihre Sicht der Dinge geht voll an den Gegebenheiten in Deutschland vorbei. Klar können Sie sagen Umfragen und amtliche Statistik alles falsch, Deuschland ist in Wirklichkeit wild auf AKW´s, ungelöste Entsorgungen, ungeklärte Erkrankungen in Nähe solcher Atomkraftwerke, unbegrenzte, bezahlbare Uranvorkommen auf der Erde warten nur auf den Abbau, Gewinnmaximierungen der EVU´s für wenige auf Kosten erneuerbarer Energie etc.etc., das alles wollen die Bürger, alles andere ist gefälscht. PS: Bei der Weiterentwicklung der Technik um den Abfall komplett wieder aufzuarbeiten, bin ich bei Ihnen., Gelder hätten die EVU´s dazu genug (AKW´s jetzt schon noch 10-15 Jahre am Netz) wenn sie kurzfristige Gewinnerwartungen etwas reduzieren, und auf langfristige Ziele setzen würden. Stellen Sie sich vor, Deutschland führe weltweit nicht nur in der EE, sondern auch bei der umweltschonenden, ungefährlichen Verabeitung atomarere Restaabfälle, - Mann das wäre Spitze, mengenweise Arbeitsplätze ohne AKW´s
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