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11. September 2018, 19:13 Uhr

Wieder Streit bei der Linken

Sammlungsbewegung Aufeinanderlosgehen

Von Felix Wellisch und

Die Linke streitet in einer Sitzung über die Sammlungsbewegung von Fraktionschefin Wagenknecht. Nach der Debatte erhebt eine Abgeordnete Mobbing- und Sexismusvorwürfe. Was war da los?

Wie geht eine Partei mit einer eigenständigen politischen Initiative um, die von einer Spitzenkraft aus ihren eigenen Reihen ins Leben gerufen wird? Diese Frage beschäftigt die Linke seit Wochen. Im Mittelunkt dabei: die Sammlungsbewegung "Aufstehen" von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine.

Um die Initiative ging es auch am Montag in der Sitzung der Bundestagsfraktion. Etwa drei Stunden dauerte die Diskussion, es gab Dutzende Wortmeldungen und am Ende Krach: In den sozialen Medien erhob die Mannheimer Abgeordnete Gökay Akbulut Vorwürfe gegen ihren Parteikollegen Diether Dehm.

"Mobbing und Sexismus in der Linkspartei", schrieb Akbulut auf Twitter. Nach einem sachlichen Beitrag zur Sammlungsbewegung sei sie von Dehm angegriffen worden. "Ich solle dankbar sein, ohne S. Wagenknecht wäre ich nicht im Bundestag. Ich hätte nichts zu sagen!", so Akbulut weiter.

Dehm räumt auf SPIEGEL-Nachfrage ein, gerufen zu haben, Akbulut würde ohne Wagenknecht wahrscheinlich nicht im Parlament sitzen. "Kein Wort mehr." Im Übrigen widerspricht er der Darstellung der migrationspolitischen Sprecherin. Akbulut habe Wagenknecht wiederholt angegriffen, nachdem diese den Saal verlassen hatte. Das habe ihn zu dem Zwischenruf veranlasst. Dehm gilt als Vertrauter Wagenknechts.

Die menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion, Zaklin Nastic, widersprach Akbulut ebenfalls: "Ich war Zeugin mit weiteren Fraktionsmitgliedern", schrieb Nastic auf Twitter. Was Akbulut schreibe, stimme nur insofern, als Dehm Akbulut zugerufen habe: "Ohne Sahra wärst du nicht im Bundestag." Anschließend sei Akbulut zu Dehm gelaufen, habe ihn "als Dreck und Scheißkerl" beschimpft, so Nastic.

Akbulut twitterte daraufhin zurück: "Du kannst ihn ja als deinen lieben Freund nur verteidigen." Trotz mehrerer telefonischer Anfragen des SPIEGEL war Akbulut für eine Stellungnahme am Dienstag nicht zu erreichen.

Akbulut war nicht die Einzige in der Fraktion, die sich über Dehms Verhalten während der Sitzung beschwerte. Unterstützung bekam sie von Michael Brandt. Der Karlsruher Abgeordnete schrieb auf Twitter: "Wer Dieter nicht passt, wird von Dieter gemobbt. Irgendwann reicht es wirklich. #solimitgökay".

Parteivorstand distanziert sich von "Aufstehen"

In der Partei wird seit Längerem über Wagenknechts Initiative diskutiert. Mit "Aufstehen" will die Fraktionschefin insbesondere diejenigen ansprechen, die sich von der aktuellen Politik nicht mehr vertreten fühlen - etwa jene, die aus Protest die AfD gewählt haben. Die Fraktionschefin der Linken wirbt deshalb auch für eine Kursänderung in der Flüchtlingspolitik. Zuletzt warnte sie wiederholt vor einer "grenzenlosen Willkommenskultur".

Am Wochenende distanzierte sich die Parteiführung deutlich von der Sammlungsbewegung. "Die Initiative 'Aufstehen' ist kein Projekt der Partei Die Linke, sondern ein Projekt von Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine und weiteren Einzelpersonen", heißt es in einem Beschluss des Parteivorstands. "Diese Initiative, ihre Ziele und Implikationen wurden zu keinem Zeitpunkt in den Gremien der Partei zur Diskussion gestellt." Dies entspreche nicht dem Selbstverständnis von einer demokratischen Mitgliederpartei, die auf ihren Mitgliedern "von unten nach oben" aufbaue.

Insbesondere in der Flüchtlingsfrage ging der Parteivorstand auf Abstand zu der Sammlungsbewegung. So heißt es in dem Beschluss: "Dass sich einzelne Gründungsmitglieder und prominente Fürsprecher der Initiative 'Aufstehen' in öffentlichen Stellungnahmen wiederholt und in gleicher Weise von Ressentiments der AfD auf der einen und einer 'grenzenlosen Willkommenskultur' auf der anderen Seite distanzieren, halten wir für ein fatales Signal."

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