Auftritt im Kunduz-Ausschuss Mrs. M. ist nicht zu fassen

Besonders anstrengen muss sie sich nicht: Im Untersuchungsausschuss zur Kunduz-Affäre weicht Angela Merkel geschickt den Fragen aus. Bei ihrem Auftritt als letzte Zeugin vor dem Gremium gibt sie sich unschuldig - die SPD hat dem wenig entgegenzusetzen.

Kanzlerin Merkel vor dem Untersuchungsausschuss: Hustenbonbon erst nach 90 Minuten
dapd

Kanzlerin Merkel vor dem Untersuchungsausschuss: Hustenbonbon erst nach 90 Minuten

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Berlin - Das erste Hustenbonbon wird nach eineinhalb Stunden seiner Bestimmung zugeführt. Die Erkältete zerknüllt das kleine Stück Verpackungspapier und legt es neben der Kaffeetasse ab, die ungefüllt bleiben wird. Mehr als drei Stunden lang. Alles entspannt. Angela Merkel, die letzte Zeugin des Kunduz-Untersuchungsausschusses, hat an diesem Donnerstag alles andere als einen nervenzehrenden Nachmittag.

Scharfe Auseinandersetzungen? Fehlanzeige. Die Opposition schont die Stimme der Kanzlerin.

Dabei geht es doch um den folgenschwersten Einsatz der Bundeswehr. Um diese afghanische Nacht vom 3. auf den 4. September im Jahr 2009, als um 1.49 Uhr amerikanische Kampfpiloten zwei 500-Pfund-Bomben über dem Kunduz-Fluss ausklinkten. Den Befehl dazu hatte der deutsche Oberst Georg Klein gegeben, der Taliban-Kämpfer mit Tanklastwagen treffen wollte. Zwischen 91 und 137 Menschen sterben an diesem Freitag. In ihrer großen Mehrheit Zivilisten.

"Hinreichend klar, dass zivile Opfer zu beklagen waren"

Und obwohl entsprechende Informationen schon Stunden später Berlin erreichten, blieb der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) bei der Version, dass man einen Schlag gegen Terroristen geführt habe. Merkel missbilligte das. "Ich sagte ihm, dass seine Formulierungen wohl nicht den gesamten Informationsstand wiedergeben", erklärt Merkel nun vorm Ausschuss. Sie habe ihn gebeten, das zu korrigieren. In Wirklichkeit war es wohl mehr als ein freundlicher Hinweis. Aber davon will Merkel nun nichts wissen.

Ihr selbst jedenfalls sei bereits am auf den Angriff folgenden Wochenende hinreichend klar gewesen, "dass zivile Opfer mit hoher Wahrscheinlichkeit zu beklagen waren".

Mehr als ein Dutzend eng bedruckter Seiten hat die Kanzlerin dabei, eine "Chronologie der Ereignisse, wie ich sie wahrgenommen habe". Vierzig Minuten braucht sie, um das alles vorzulesen. Akribisch trägt sie vor, wann sie was gesagt und mit wem telefoniert hat. Der Opposition gelingt es nicht, Merkel in die Enge zu treiben. Vorwürfe, sie habe - etwa wegen der bevorstehenden Bundestagswahl - Informationen zurückgehalten, kontert Merkel entschieden.

Wahr bleibt allerdings: Bis zur Bundestagswahl am 27. September 2009 wurde die Öffentlichkeit nicht detailliert über Angriff und Opfer informiert.

Doch Merkel ist nicht zu fassen. Gern sagt sie Sätze wie: "Das habe ich nicht gesagt. Ich habe das gesagt, was ich gesagt habe. Und das habe ich mir vorher auch ganz gut überlegt." Es ist die Kunst des U-Ausschuss-Sprechs. Es wogt noch ein bisschen hin und her, aber beiden Seiten im Ausschuss ist klar, dass hier politisch kaum noch etwas zu verlieren und kaum noch etwas zu gewinnen ist.

So lief es auch beim Auftritt des SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier am frühen Donnerstagnachmittag. Er war - als früherer Außenminister - ebenfalls Zeuge im Kunduz-Untersuchungsausschuss; der vorletzte.

Wie auch Merkel will er nichts von Beeinflussung durch den damaligen Wahlkampf wissen. Es sei ihm von Beginn an klar gewesen, dass es sich bei dem Bombardement nicht nur um ein "gravierendes Sicherheitsereignis" gehandelt habe sondern um eine "Zäsur". Sein Auswärtiges Amt sei aber nicht in die militärische Planung miteinbezogen gewesen, er habe kaum Möglichkeiten gehabt, um vor Ort eigene Recherchen anzustellen. Es sei eben eine "unklare Informationslage" gewesen, deshalb habe er von Beginn an - anders als Jung - zivile Opfer nicht ausschließen wollen.

Es mag auch der gemeinsame Regierungszeit von Union und SPD geschuldet sein, dass man im Rückblick und im Untersuchungsausschuss pfleglich miteinander umgeht.

Wirklich genervt sind an diesem Tag nur zwei Personen: Susanne Kastner, die Vorsitzende des Ausschusses und Siegfried Kauder. Frau Kastner kommt aus der bayerischen SPD und zeichnet sich also schon qua Herkunft durch große Leidensfähigkeit aus. Der Herr Kauder dagegen kommt aus dem Schwarzwald und der CDU; außerdem ist er der Bruder vom Fraktionsvorsitzenden. Jedenfalls hat er den Ruf, sehr genau zu sein. Die Verbindung: Kauder und Kastner sind an diesem Nachmittag vornehmlich voneinander genervt.

Und sorgen endlich für ein klein wenig U-Ausschuss-Atmosphäre.

Kauder fordert immer wieder eine Unterbrechung, eine sogenannte Beratungssitzung. Vornehmlich dann, wenn die Abgeordneten der Linken die Kanzlerin irgendwas fragen wollen. Kastner sagt anfangs noch jovial, nein, es werde jetzt keine Beratungssitzung geben. Nach fünf Stunden auf ihrem Chef-Stuhl aber schafft sie es, den Namen des Kollegen Kauder stimmlich über mindestens eine halbe Oktave hochzuziehen und dann wieder fallen zu lassen. Merkel grinst.

Als Kollege Kauder das vierte Mal sein Handzeichen macht und eine Beratungssitzung ins Spielt bringt, da ist es Ernst-Reinhard Beck, der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, der Kauder erst den Arm und dann die Schulter tätschelt. Es ist ein Lass-mal-gut-sein-Klopfer.

Dann ist auch Schluss.

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insgesamt 63 Beiträge
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boam2001, 10.02.2011
1. Wen wundert´s !
Wie heisst es doch schon trefflich bei Wikileaks: "Teflon-Merkel" ! Bei Ihr perlt alles ab !
elbröwer 10.02.2011
2. Widerlich
Dabei unterstützen sie die Saargrünen. Ob im auswärtigen oder im Innern sie hat sich die nötigen Stimmen gekauft.
ecce homo 10.02.2011
3. Ausschuss
Was soll bei einem solchen Ausschuss auch schon herauskommen? Den könnte man genauso von Schauspielern ausführen lassen, dann wäre er wahrscheinlich wenigstens unterhaltsam.
pudel_ohne_mütze 10.02.2011
4. aalglatt
Zitat von ecce homoWas soll bei einem solchen Ausschuss auch schon herauskommen? Den könnte man genauso von Schauspielern ausführen lassen, dann wäre er wahrscheinlich wenigstens unterhaltsam.
ein echter Wendehals eben. Aber sie ist ja schließlich Birne´s Mädchen.
mooringman, 10.02.2011
5. Teflon Merkel
An Teflon Merkel perlt alles ab.Und die Medien lassen es ihr durch gehen. Erinnerungslücken hat die Dame auch schon,wie ihr Ziehvater Kohl. Oder ist sie gar schon Demenz anfällig? Übrigens,Herr Steinmeier ist um nichts besser als Teflon Angie. Und der Wähler ist nur noch angewidert!
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