Autoklau in Spanien: Schmidt soll Dienstwagen-Einsatz im Urlaub erklären

Der in Spanien gestohlene Dienstwagen von Ulla Schmidt wird das Parlament beschäftigen. Der Chef des Haushaltsausschusses im Bundestag, Otto Fricke, will wissen: Wieso hat die Gesundheitsministerin den Wagen überhaupt mit in den Urlaub genommen?

Alicante/Berlin - Otto Fricke verlangt Aufklärung. Der Chef des Haushaltsausschuss im Bundestag zeigt sich in der "Bild am Sonntag" verwundert darüber, dass Ulla Schmidt mit ihrem Dienstwagen im Ausland unterwegs war. Am Samstag war bekanntgeworden, dass unbekannte Diebe in Spanien in die Unterkunft des Fahrers eingebrochen waren, die Schlüssel und den Wagen entwendet hatten. Bei dem Dienstwagen soll es sich um einen Mercedes der S-Klasse gehandelt haben. Auch der Bund der Steuerzahler verlangte Aufklärung über den Einsatz des Wagens.

Ulla Schmidt: Plötzlich autolos im Urlaub Zur Großansicht
dpa

Ulla Schmidt: Plötzlich autolos im Urlaub

FDP-Politiker Fricke sagte: "Ich möchte wissen, für welche Termine Frau Schmidt Dienstwagen und Fahrer in Alicante benötigt hat und warum es nicht möglich war, dass ihr die Botschaft Transportmöglichkeiten zur Verfügung gestellt hat. Dazu muss Frau Schmidt Auskunft im Ausschuss geben."

Der Bund der Steuerzahler kündigte einen Brief an die Ministerin an: "Wir verlangen Aufklärung, warum ihr Dienstwagen knapp 5000 Kilometer durch Europa gebracht werden muss. Nur für den Fahrtkomfort einer Ministerin dürfen keine Steuergelder verschwendet werden", sagte Verbandsgeschäftsführer Reiner Holznagel der "Bild am Sonntag".

Verbandpräsident Karl-Heinz Däke hält den Fall für einen Skandal. "Eine unglaubliche Sache! Es wäre sicherlich kostengünstiger gewesen, ein Taxi, einen örtlichen Fahrdienst oder einen Wagen der deutschen Botschaft zu nutzen, als den Dienstwagen samt Chauffeur nach Spanien zu bestellen", sagte er der "BZ am Sonntag". "Offensichtlich vergisst der eine oder andere gern, dass irgendjemand all ihre Annehmlichkeiten bezahlen muss: der Steuerzahler."

Mit dem Auto habe Schmidt ausschließlich dienstliche Termine während ihres Urlaubs wahrgenommen, sagte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums. Als Beispiel nannte sie einen Termin am Montag. Dann stehe ein Treffen der Ministerin mit in Spanien lebenden Deutschen auf dem Programm. Sie sei Rednerin bei einer Veranstaltung der deutschen Botschaft, bei der es um gesundheitliche Versorgung gehe. Die Sprecherin beteuerte: "Für private Termine am Urlaubsort nutzt sie einen Mietwagen. Sofern im Einzelfall der Dienstwagen privat genutzt wird, wird das genau wie in diesen Fällen im Inland üblich auch privat abgerechnet." Für private Ausflüge und Termine habe sich die Ministerin einen Wagen angemietet, Flug und Aufenthalt bezahle sie selbst.

Schmidt wird sich der Sprecherin zufolge noch bis August in Spanien aufhalten. Sie macht regelmäßig in der Nähe von Alicante Urlaub und erholt sich dort eigenen Angaben zufolge bei ausgedehnten Landschaftsspaziergängen.

ler/ddp/AFP

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