Verwirrung um Auftritt Özoguz-Termin im Eichsfeld fällt aus

Bei einer Rede in Thüringen beleidigte AfD-Spitzenmann Gauland die Integrationsbeauftragte Özoguz. Die wollte daraufhin in das Eichsfeld fahren - doch der geplante Auftritt findet nicht statt.

Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD)
DPA

Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD)


Es war eine infame Rede, die Alexander Gauland in Leinefelde-Worbis im thüringischen Eichsfeld hielt: Dort sagte der AfD-Politiker, man solle die türkischstämmige Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), in "Anatolien entsorgen". Das brachte ihm Anzeigen wegen des Verdachts der Volksverhetzung ein - und vermutlich Pluspunkte bei ausländerfeindlichen Wählerschichten.

Als Reaktion auf den Ausfall Gaulands hatte die SPD im Eichsfeld Özoguz spontan zu sich eingeladen - und die Staatsministerin hatte ebenso spontan den Auftritt in Heiligenstadt zugesagt. Doch nun ist es wieder anders: Der Besuch im ländlichen Thüringen findet nach SPIEGEL-Informationen nicht statt.

Verwirrung gab es am Donnerstag um den Grund: Die "Thüringer Allgemeine" hatte mit Bezug auf den SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme berichtet, es gebe Sorgen um die Sicherheit der Integrationsbeauftragten und Staatsministerin im Kanzleramt.

Özoguz: "Den Demokratiefeinden keine Zugeständnisse machen"

Das ist eine Darstellung ihres Parteifreunds, der Özoguz nun widerspricht. Sie führt terminliche Gründe für die Absage ein. "Leider konnten wir aufgrund der Kurzfristigkeit keinen Termin mehr vor der Bundestagswahl einplanen", sagt die SPD-Vizechefin.

"Ich bin der festen Überzeugung, dass unsere Sicherheitsbehörden jederzeit die Sicherheit bei einem solchen Besuch gewährleisten würden", so Özoguz. "Ich halte selbstverständlich an meiner Zusage fest und werde gleich nach der Wahl ins Eichsfeld fahren." Der Besuch sei ihr "sehr wichtig, weil wir den Demokratiefeinden keine Zugeständnisse machen dürfen", sagt die Sozialdemokratin. "Die SPD ist und war immer ein Bollwerk gegen Rechtsextremismus."

cht/flo



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