Baden-Württemberg Südwest-SPD wählt Nils Schmid zu neuem Chef

Die Südwest-SPD hat einen neuen Vorsitzenden: Der Landesverband wählte den bisherigen Fraktionsvize Nils Schmid mit deutlicher Mehrheit zum Nachfolger von Ute Vogt. Der bisherige Fraktionsvize versprach ein Ende der "Basta-Politik".

Neuer SPD-Chef Schmidt: "Signal des Aufbruchs"
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Neuer SPD-Chef Schmidt: "Signal des Aufbruchs"


Karlsruhe - Nach dem Generationswechsel in der Bundespartei erneuern sich auch die baden-württembergischen Sozialdemokraten. Die Südwest SPD hat am Freitag den erst 36-jährigen Nils Schmid zum neuen Parteichef gewählt. Er erhielt auf dem Parteitag in Karlsruhe 88,6 Prozent der abgegeben Stimmen.

Schmid sprach von einem "Signal des Aufbruchs". Die SPD im Land werde künftig "mehr Demokratie wagen, mehr Mitgliederbeteiligung wagen" - eine Anspielung auf die berühmte Regierungserklärung des ehemaligen Bundeskanzlers und in der Partei verehrten Willy Brandt.

Schmid soll als neuer Hoffnungsträger die Landes-SPD aus der Misere führen. "Wir müssen das Land einmal durchlüften und brauchen endlich eine Regierung ohne CDU-Beteiligung. Das ist das Ziel", sagte der bisherige Fraktionsvize der "Stuttgarter Zeitung". Die Südwest-SPD hatte bei der Bundestagswahl nur 19,3 Prozent erreicht. Daraufhin war Schmids Vorgängerin Ute Vogt zurückgetreten.

Mit der Wahl Schmids bestätigten die Delegierten das Ergebnis einer Urwahl, die der Landtagsabgeordnete aus Nürtingen bereits klar für sich entschieden hatte. Bei der Mitgliederbefragung der SPD-Basis hatte Schmid sich gegen die Parteilinke Hilde Mattheis und den Landtagsfraktionschef Claus Schmiedel durchgesetzt.

"Wir haben Fehler gemacht"

Der neue Landesvorsitzende verteidigte die Sozialreformen, die seine Partei in ihren elf Regierungsjahren im Bund mitverantwortet hat. Unter dem Strich habe die SPD positiv gewirkt. Es gebe keinen Grund "in Sack und Asche" zu gehen. Schmid räumte aber ein, dass die Partei mit einzelnen Maßnahmen wie der Rente mit 67 und Hartz IV viele Menschen enttäuscht habe. "Wir haben Fehler gemacht", sagte er. Nun dürfe es keine Denkverbote geben, wenn man sich daran mache, diese Fehler zu korrigieren. Künftig wolle er die Basis auch bei Sachfragen einschalten. "Basta-Politik ist nicht mehr angesagt."

Schmid, der mit einer Deutsch-Türkin verheiratet ist, warb dafür, Migranten stärker einzubeziehen. "Diese Leute gehören mitten zu uns, auch wenn sie manchmal mit Galatasaray Istanbul mehr fiebern als mit dem VfB Stuttgart." Schmid ist seit 1997 Mitglied des Landtags und seit 2001 finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

lgr/AFP/dpa/ddp



Forum - Schafft die neue SPD-Spitze die Wende?
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Dietmar Stadler 07.11.2009
1.
Zitat von sysopNach dem für die SPD desaströsen Ergebnis bei der Bundestagswahl stellte sich die Partei neu auf um schnell wieder Tritt zu fassen. Hat die neue SPD-Spitze um den designierten Vorsitzenden Sigmar Gabriel das Zeug, die Wende zu schaffen?
Man kann sich doch immer wieder über die SPD auslassen. Ein Thread nach dem anderen, der hier auftaucht. Nun, es scheint wenigstens noch breites Interesse zu bestehen, über die SPD nachzudenken oder herzuziehen. Ihren Untergang wird das aber kaum verhindern.
SaT 07.11.2009
2.
Zitat von Dietmar StadlerMan kann sich doch immer wieder über die SPD auslassen. Ein Thread nach dem anderen, der hier auftaucht. Nun, es scheint wenigstens noch breites Interesse zu bestehen, über die SPD nachzudenken oder herzuziehen. Ihren Untergang wird das aber kaum verhindern.
Stimmt – macht irgendwie Spaß. Weiß auch nicht so recht warum.
profprom, 07.11.2009
3.
Zitat von sysopNach dem für die SPD desaströsen Ergebnis bei der Bundestagswahl stellte sich die Partei neu auf um schnell wieder Tritt zu fassen. Hat die neue SPD-Spitze um den designierten Vorsitzenden Sigmar Gabriel das Zeug, die Wende zu schaffen?
Wie bitte? Die SPD stellt sich neu auf? Mit dem altgedienten Kader?
Rainer Daeschler, 07.11.2009
4.
Zitat von sysopNach dem für die SPD desaströsen Ergebnis bei der Bundestagswahl stellte sich die Partei neu auf um schnell wieder Tritt zu fassen. Hat die neue SPD-Spitze um den designierten Vorsitzenden Sigmar Gabriel das Zeug, die Wende zu schaffen?
Gabriel ist Resteverwalter, nicht der Moses, der die SPD ins gelobte Land führt. Die SPD ist zur Zeit ein Chamäleon, das mal das Gesicht einer Arbeitnehmerpartei zeigt, dann wieder den Hort der Wirtschaftsversteher darzustellen versucht. Sie ist wie Gewerkschafter größerer Unternehmen, mit dem Aufsichtsratssitz und dem Co-Management ausgefüllt, aber immer noch ein kariertes Flanellhemd im Büroschrank griffbereit, wenn es dann doch mal in die Niederungen der Werkshallen gehen sollte. Die SPD muss entweder zwischen den beiden Extremen ihren Weg finden, oder sich für eines der beiden entscheiden. Der Wähler mag keine Überraschungseier wählen und Sigmar Gabriel mit ausgewiesenen Chamäleoneigenschaften ist nicht der Parteivorsitzende, der die entscheidende Wende verspricht.
Meerkönig 07.11.2009
5.
Zitat von sysopNach dem für die SPD desaströsen Ergebnis bei der Bundestagswahl stellte sich die Partei neu auf um schnell wieder Tritt zu fassen. Hat die neue SPD-Spitze um den designierten Vorsitzenden Sigmar Gabriel das Zeug, die Wende zu schaffen?
Die SPD braucht Visionäre, die sich voll und ausschließlich den Normalbürgern verschreiben. Das sind Kleinbeamte-Arbeitnehmer, /Beitragszahler mit Familien, Rentner, Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger aber auch Geschäftstreibende, Mittelstandsbetriebe. Es gibt genug Möglichkeiten in Deutschland um alle mit Wohlstand ,Zukunftssicherheit( Vollbeschäftigung) und Gesundheit zufrieden zu stellen, ohne dem Rest eines staatlichen Gemeinwesens weh tun zu müssen. (Weh tun zu müssen im wahrsten Sinne des Wortes). Man braucht nur auf L. Erhards soziale Marktwirtschaft zurückzugreifen. (Heute tiefster Marxismus) Hauptaufgabe ist, Ungerechtigkeit, Kriminalität und Korruption erbarmungslos in Regierung ,Opposition und Wirtschaft ohne Rücksicht und Bevorzugung (ja, z. B. Kohl gehört ins Zuchthaus) zu bekämpfen. Die Bildung muss Priorität haben mit Schwerpunkt Bekämpfung der Raffgier, Gesund- und Alterssicherungslehre und natürlich all die anderen Schwerpunkte. Man kann das auf alle Felder ausdehnen, wie Verkehr, Verteidigung, Umwelt ,Ernährung, Geldkontrolle, Erbschaft usw. Dafür fehlen mir Sahra Wagenknechts in der SPD. Ich sehe jedenfalls keine.
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