Bamf-Affäre Anhörung von Altmaier und de Maizière am 15. Juni

In der Bamf-Affäre spielen sie zentrale Rollen: Peter Altmaier und Thomas de Maizière. Nun werden der Ex-Koordinator für Flüchtlingspolitik und der ehemalige Innenminister vor dem Innenausschuss aussagen.

Peter Altmaier und Thomas de Maizière
AFP

Peter Altmaier und Thomas de Maizière


Die Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) wird weiter aufgearbeitet: Der Innenausschuss wird Peter Altmaier, Ex-Koordinator für Flüchtlingspolitik, und den ehemaligen Bundesinnenminister Thomas de Maizière am 15. Juni befragen. Beide seien zu einer Sondersitzung eingeladen worden. Das teilte das Büro der Ausschussvorsitzenden Andrea Lindholz mit. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Michael Grosse-Brömer, begrüßte den Schritt grundsätzlich.

Zuvor soll es bereits in dieser Woche am 8. Juni eine Sitzung geben, in der Bamf-Chefin Jutta Cordt und die ehemaligen Behördenleiter Frank-Jürgen Weise und Manfred Schmidt gehört werden sollen.

Im April war bekannt geworden, dass in der Bremer Bamf-Außenstelle zwischen 2013 und 2016 in mindestens 1200 Fällen positive Asylbescheide erteilt wurden, für die es keine rechtlichen Voraussetzungen gegeben haben soll. Inzwischen gibt es eine breite Diskussion über die Mängel beim Bamf. Ex-Leiter Weise soll Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im vergangenen Jahr über Missstände unterrichtet haben.

Oppermann hält Untersuchungsausschuss für möglich

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) erklärte nun den Zeitungen der Funke Mediengruppe, er halte einen Untersuchungsausschuss für möglich. Die zentralen Fragen seien weiterhin offen, insbesondere, wer die Verantwortung für die groben Missstände trage, sagte Oppermann. "Wenn das im Innenausschuss nicht schnell und restlos aufgeklärt wird, ist ein Untersuchungsausschuss die logische Konsequenz", sagte Oppermann.

Für einen Untersuchungsausschuss trat bislang neben der FDP nur die AfD ein. Offenheit für ein solches Gremium gibt es aber auch bei der Union. Die Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Andrea Lindholz (CSU), sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, sie wolle einen Untersuchungsausschuss "ausdrücklich nicht ausschließen". Allerdings sei dann erst "in vielen Monaten" mit belastbaren Ergebnissen zu rechnen. Da die zügige und schonungslose Aufklärung Vorrang habe, sei der Innenausschuss "vorerst" das zentrale Gremium.

dop/flo/dpa/AFP/Reuters



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