Bamf Asylbewerber klagen häufiger gegen ihre Ablehnung

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bestimmt, welche Flüchtlinge Asyl erhalten und welche nicht. Gegen mehr als die Hälfte der Bamf-Entscheidungen wurde im ersten Halbjahr Klage eingereicht.

Familie vor dem Bamf-Gebäude in Berlin
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Familie vor dem Bamf-Gebäude in Berlin


Die deutschen Asylverfahren werden im Vergleich zum Vorjahr zwar schneller abgewickelt - allerdings wehren sich auch immer mehr Betroffene dagegen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gab bekannt, dass Asylbewerber häufiger vor Gericht gegen Entscheidungen der Behörde vor Gericht ziehen.

Gegen mehr als die Hälfte (56,5 Prozent) der Bamf-Entscheidungen wurde im ersten Halbjahr 2018 Klage eingereicht, wie die Nürnberger Bundesbehörde auf ihrer Internetseite mitteilte. Im gesamten Vorjahr lag die Klagequote bei 49,8 Prozent.

Die Behörde bewilligt inzwischen aber auch seltener Anträge: Die Anerkennungsquote fiel von etwa 43 auf knapp 32 Prozent. In den Jahren 2015 und 2016 lagen die Klagequoten deutlich niedriger, weil in dieser Zeit besonders viele Flüchtlinge einen Schutzstatus bekamen.

70.700 Asyl-Klagen im ersten Halbjahr 2018

Die absolute Zahl der Asylklagen lag im ersten Halbjahr 2018 bei knapp 70.700. Im Gesamtjahr 2017 wurde gegen mehr als 300.000 Entscheidungen des Bundesamtes geklagt.

Die Behörde betont, dass die hohen Zahlen keine Rückschlüsse auf die Qualität der Asylverfahren zulasse - denn die Gerichte gäben der Behörde in der Mehrheit der Fälle recht. Im vergangenen Jahr seien 22 Prozent der Bamf-Entscheidungen von den Gerichten aufgehoben worden. Dies entspricht rund 32.500 Fällen. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres sei der Anteil der Verfahren, in denen die Flüchtlinge recht bekamen, auf 17,4 Prozent gesunken (15.200 Fälle).

In 37,8 Prozent der etwa 87.800 Gerichtsentscheidungen im ersten Halbjahr 2018 sei das Bundesamt bestätigt worden. Etwa 45 Prozent der Verfahren erledigten sich auf andere Weise - etwa weil der Flüchtling ausgereist ist oder den Prozess aus anderen Gründen nicht weiterbetrieben hat.

Im Video: Gekaufte Asylverfahren - Bamf-Affäre in Bremen

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dop/dpa

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