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Reaktion auf Kritik am Bamf: De Maizière erwägt Ausweitung des Schichtbetriebs

Innenminister de Maizière: "Schwarze-Peter-Spiele auf dem Rücken der Mitarbeiter halte ich für unangemessen" Zur Großansicht
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Innenminister de Maizière: "Schwarze-Peter-Spiele auf dem Rücken der Mitarbeiter halte ich für unangemessen"

Beim Bamf stapeln sich die Asylanträge - wer ist für die Misere verantwortlich? EU-Parlamentspräsident Schulz behauptet: Innenminister de Maizière. Dieser weist das zurück, plant aber dennoch Gegenmaßnahmen.

Mehr als 300.000 Asylanträge sind in Deutschland derzeit unbearbeitet, täglich kommen mehr hinzu. Im Zentrum der Kritik steht die Arbeit des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, kurz Bamf. Mehrere SPD-Politiker, darunter die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), hatten mehr Einsatz von den Behördenmitarbeitern gefordert. Zuvor hatten die Innenminister der Länder die Arbeitsweise der Behörde kritisiert und entschiedene Schritte zur Beschleunigung der Asylverfahren gefordert. Sie regten Schichtarbeit und Einsätze am Wochenende an.

Jetzt reagiert der zuständige Bundesinnenminister, nachdem am Montag auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) Minister Thomas de Maizière (CDU) massives Versagen vorgeworfen hatte.

Der Innenminister weist die Kritik am Mitarbeiterengagement im Bamf zurück. "Schwarze-Peter-Spiele auf dem Rücken der Mitarbeiter halte ich für unangemessen", sagte de Maizière am Montag. "Die Mitarbeiter arbeiten unter höchster Belastung." Er sprach von einer "Verfünffachung der Verfahren".

Schon jetzt werde in Kernbereichen der Behörde im Schichtbetrieb gearbeitet. "Es gibt Gespräche, dies auszuweiten", sagte der Innenminister. Diese würden mit den Personalvertretungen geführt. "Ich halte das für zumutbar und möglich", sagte de Maizière über eine mögliche Ausweitung des Schichtbetriebs. Er sei im Gespräch mit Behördenleiter Frank-Jürgen Weise.

4000 weitere neue Stellen

Die durchschnittliche Dauer der Asylverfahren habe sich von 7,1 auf 5,2 Monate verkürzt. Mittlerweile gibt es laut Innenministerium pro Tag etwa 1600 Asyl-Entscheidungen.

Rund tausend neue Stellen im Bamf seien in diesem Jahr bereits hinzugekommen, 2016 könne die Behörde laut Haushaltsplan weitere 4000 neue Stellen schaffen. Dies zeigt laut de Maizière bereits "erste Effekte", im November sei über 35.000 Asylanträge entschieden worden - "das ist mehr als 145 Prozent als im Vorjahr".

Schulz hatte de Maizière vorgeworfen, der Innenminister habe es "seit Jahren trotz der Klagen aus Ländern und Kommunen nicht geschafft, dafür zu sorgen, dass die Verwaltungsvorschriften umgesetzt und die Asylanträge zügig bearbeitet werden".

Knapp 356.000 bearbeitete Asylanträge

Die Zahl der unbearbeiteten Asylanträge beim Bamf wuchsen bis Ende November auf 355.914 an. Das teilte das Bundesinnenministerium mit. Seit Jahresbeginn sind fast 965.000 Flüchtlinge in Deutschland registriert worden - bereits mehr als vom Bund offiziell bis zum Jahresende vorausgesagt. Mehr als die Hälfte der Schutzsuchenden (rund 484 000 Menschen) kamen aus Syrien, wie das Bundesinnenministerium am Montag in Berlin mitteilte. An Rang zwei und drei der Hauptherkunftsländer folgten Afghanistan und der Irak.

Wegen des großen Andrangs müssen viele Flüchtlinge jedoch einige Zeit warten, bis sie überhaupt einen Asylantrag stellen können. Die Antragszahlen liegen daher deutlich unter den Registrierungszahlen: Im November wurden insgesamt 57.816 Asylanträge gestellt, von Anfang Januar bis Ende November waren es 425.035 und damit mehr als doppelt so hoch wie im Vorjahr mit knapp 203.000.

Die Bundesregierung nimmt die Behörde und dessen Leiter in Schutz. "Frank-Jürgen Weise ist jetzt einige Wochen im Amt, und es hat sich in dieser Zeit unglaublich viel bewegt", sagte Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU). Auch Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) schloss sich der Kritik an der Effizienz der Behörde "ausdrücklich nicht" an.

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