Rechtsextremismus Erneut Flüchtlinge in Bautzen angegriffen

Im sächsischen Bautzen haben Rechtsradikale erneut Flüchtlinge bedroht und angegriffen. In einem Medienbericht ist von einer "Hetzjagd" die Rede, die Polizei relativiert die Vorfälle.

Rechtsextreme auf dem Kornmarkt in Bautzen im September 2016
DPA

Rechtsextreme auf dem Kornmarkt in Bautzen im September 2016


In der Innenstadt von Bautzen ist es erneut zu Auseinandersetzungen zwischen Rechtsextremen und Flüchtlingen gekommen. "Zeit Online" berichtet von einer "Hetzjagd" auf Flüchtlinge: Eine große Gruppe Rechtsextremer habe am Dienstagabend zwei Flüchtlinge vor sich hergetrieben und einen von ihnen angegriffen. Die Nachrichtenseite beruft sich auf einen Reporter, der zufällig am Bautzener Kornmarkt zugegen war.

Demnach sei die Polizei zwar mit Streifenwagen am Ort gewesen, zahlenmäßig war sie den Rechtsextremen aber offenbar unterlegen. Die Pressestelle der Polizeidirektion Görlitz bestätigte SPIEGEL ONLINE, dass es einen Vorfall gegeben habe. Dieser sei aber weniger drastisch, als in dem Medienbericht geschildert.

Zu dem tätlichen Angriff kam es, als drei Asylbewerber wegen des Vorwurfs der Körperverletzung gegen einen Deutschen von einer Polizeistreife kontrolliert wurden. Nach der Befragung wurden zwei Asylbewerber von einer größeren Gruppe verfolgt und mit Steinen beworfen. Vier tatverdächtige Deutsche wurden anschließend festgenommen, einige sind der Polizei bekannt.

Die Polizei meldete außerdem mehrere Bedrohungen in der Bautzener Innenstadt. Einmal zielten zwei Männer aus einer etwa achtköpfigen Gruppe heraus mit einem "pistolenähnlichen Gegenstand" auf eine Gruppe, zu der auch junge Asylbewerber gehörten. Kurz nach Mitternacht meldete ein 39-jähriger Flüchtling, er sei ebenfalls mit einer Pistole bedroht worden. Der 29-jährige Tatverdächtige wurde noch in der Nacht gestellt. Er stand unter Drogeneinfluss und trug eine Schreckschusspistole, sowie Cannabis und Crystal Meth bei sich.

Heizten fremdenfeindliche Gerüchte die Stimmung an?

Unklar ist, ob die Übergriffe am Dienstagabend in Zusammenhang mit kürzlich veröffentlichter Online-Hetze gegen Flüchtlinge in der sächsischen Kleinstadt stehen. Wie die Polizeidirektion Görlitz meldet, gab es am frühen Dienstagmorgen gegen Migranten gerichtete Verleumdungen "einer selbst ernannten 'Bürgerbewegung'", wie es in einer Pressemitteilung hieß.

Einem "Warnhinweis" der Facebook-Seite zufolge sollte ein Flüchtling einer Heimleiterin anvertraut haben, dass ein Bombenattentat in der Bautzener Innenstadt bevorstehe. Die Warnung lautete: "die migranten planen was...Polizei ist informiert...bitte alle mit Kindern sollen vom Zentrum fern bleiben!!!!"

Die Polizei erklärte, man haben den 17-jährigen angeblichen Hinweisgeber befragt. Es habe sich um ein Missverständnis gehandelt. Der Jugendliche hatte sich im Gespräch mit der Heimleiterin auf die Übergriffe auf dem Kornmarkt im September bezogen. Die Polizei betonte, alle weiteren in dem "Warnhinweis" der "Bürgerbewegung" enthaltenen Mitteilungen seien "weiterführende Aussagen, die ausschließlich auf Gerüchten beruhen".

In Bautzen ist es in der Vergangenheit immer wieder zu Übergriffen auf Flüchtlinge gekommen. Zuletzt war die Lage im September eskaliert, als Rechtsextreme junge Asylbewerber durch die Straßen gejagt hatten. Vorausgegangen waren wechselseitige Provokationen der beiden Gruppen, die sich dort regelmäßig auf dem Kornmarkt am Rande der Altstadt treffen. In der Folge hat die Polizei ihre Präsenz in der Stadt verstärkt.

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cht



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