Bayern CSU und Freie Wähler einigen sich auf Koalition

Rund drei Wochen nach der bayerischen Landtagswahl steht die Regierungskoalition von CSU und Freien Wählern. "Wir sind durch", sagte Ministerpräsident Markus Söder.

Markus Söder und Hubert Aiwanger
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Markus Söder und Hubert Aiwanger


Am Montagvormittag soll der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden: Nach den bayerischen Landtagswahlen sind sich CSU und Freie Wähler einig - sie wollen künftig gemeinsam im Freistaat regieren.

"Wir sind durch", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitagabend im Landtag. Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger sagte: "Durchbruch erreicht."

Zu den inhaltlichen Verhandlungsergebnissen, der Ressortaufteilung oder weiteren Details gaben beide Parteien nichts bekannt. Zunächst sollen am Sonntagnachmittag die jeweiligen Parteigremien informiert werden und die Koalition billigen. Am Dienstag soll Söder im Landtag wieder zum Ministerpräsidenten gewählt werden.

Die CSU hatte in der vergangenen Legislaturperiode allein in Bayern regiert. Bei der Landtagswahl am 14. Oktober war sie jedoch auf 37,2 Prozent abgestürzt. Deshalb ist sie nun auf einen Koalitionspartner angewiesen.

"Dass es passt"

Am Freitagvormittag hatte zum letzten Mal die große Verhandlungsrunde der beiden Parteien getagt. Abends gab es dann noch einmal Gespräche in kleinem Kreis, an deren Ende der Durchbruch verkündet wurde.

Aiwanger hatte sich schon am Freitagmorgen äußerst optimistisch gezeigt. "Es ist noch nicht in Stein gemeißelt, ein paar neuralgische Punkte gibt es noch. Aber ich glaube, wir werden heute durchmüssen durchs Nadelöhr", sagte er. Weitere Details wollte er vor den letzten Gesprächen nicht nennen, ließ aber durchblicken, dass es auch bei der Aufteilung der Ministerien keine unüberbrückbaren Hürden mehr gibt. "Auch das wird am Ende so über die Bühne gehen, dass es passt."

Am Sonntagnachmittag um 15 Uhr tagen nun zeitgleich der CSU-Vorstand und die CSU-Landtagsfraktion auf der einen Seite sowie der Freie-Wähler-Vorstand und deren Landtagsfraktion auf der anderen. Am Abend soll es dann getrennte Pressekonferenzen der beiden Parteien geben. Einen gemeinsamen Auftritt von Söder und Aiwanger gibt es nach dieser Zeitplanung erst bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags am Montag um neun Uhr im Landtag - wenige Stunden vor der konstituierenden Sitzung des Parlaments um 15 Uhr.

kev/dpa



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