CSU Seehofer will Mitte November über seine Zukunft sprechen

Horst Seehofer zögert es noch ein bisschen hinaus: Er will sich erst nach der Vorstellung des neuen bayerischen Kabinetts zu seiner politischen Zukunft äußern. In München werden derweil Posten verteilt.

Söder, Seehofer in München
DPA

Söder, Seehofer in München


Die CSU muss noch mehr als eine Woche auf eine klare Aussage ihres Chefs Horst Seehofer warten. Der Innenminister hat nun angekündigt, sich nicht vor Mitte November zur Führungsdebatte in seiner Partei äußern zu wollen. "Ich möchte wichtige Dinge wie die Vorstellung und Vereidigung des Kabinetts nicht mit anderen Dingen belasten", sagte er vor Beratungen von Parteivorstand und Landtagsfraktion über den Koalitionsvertrag von CSU und Freien Wählern. In CSU-Kreisen wird damit gerechnet, dass Ministerpräsident Markus Söder sein Kabinett am 12. November im Landtag vorstellt.

Söder gilt in der CSU als möglicher Nachfolger Seehofers an der Parteispitze, falls dieser sein Amt zur Verfügung stellt. Seehofer ist bis Herbst 2019 gewählt. Seit den deutlichen Verlusten bei der Landtagswahl Mitte Oktober gibt es jedoch massive Rücktrittsforderungen. Als Nachfolger wurden in der CSU wiederholt Söder und der Europapolitiker Manfred Weber genannt. Nach Seehofers Angaben waren zwischen ihm und Söder Personalien zuletzt kein Thema.

Am Sonntag berieten die Parteigremien von CSU und Freien Wählern in getrennten Sitzungen über den zwei Tage zuvor ausgehandelten Koalitionsvertrag. Nach den Freien Wählern stimmten schließlich auch Vorstand und Landtagsfraktion der CSU dem gemeinsamen Koalitionsvertrag einstimmig zu. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur übernehmen die Freien Wähler in der neuen bayerischen Landesregierung drei Ministerien, darunter Kultus und Wirtschaft.

Am Montag sind die formelle Unterzeichnung des Koalitionsvertrags und die konstituierende Landtagssitzung geplant. Am Dienstag ist die Wahl von Söder zum Ministerpräsidenten geplant. Eine Woche später soll das neue Kabinett vereidigt werden.

Seehofer lobte den schwarz-orangen Koalitionsvertrag. Er sprach vor einer gemeinsamen Sitzung von CSU-Vorstand und -Landtagsfraktion am Sonntag von "beachtlichen Ergebnissen" und "einem sehr guten Beispiel, wie man eine Regierung bildet: kurze Zeit und hohe Disziplin". Zu den Inhalten sagte er nichts.



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herbix 04.11.2018
1.
Warum sollte Seehofer gehen ? Er ist der einzige, der Merkel wenigstens etwas Widerstand leistete. Bei jeder Wahl wird deutlich, dass die Zustimmung zu Merkels Politik immer geringer wird. Das ist eine Bestätigung von Seehofers Position.
fht 04.11.2018
2.
Zitat von herbixWarum sollte Seehofer gehen ? Er ist der einzige, der Merkel wenigstens etwas Widerstand leistete. Bei jeder Wahl wird deutlich, dass die Zustimmung zu Merkels Politik immer geringer wird. Das ist eine Bestätigung von Seehofers Position.
Warum er gehen sollte? Als Minister im Kabinett hat er Null Loyalität gezeigt. Entweder oder!
headmiller 04.11.2018
3. Warum nicht?
Warum sollten Frau Merkel und Herr Seehofer nicht gehen? Es wird höchste Eisenbahn! Wirklich!
Profdoc1 04.11.2018
4. Ich erwarte, ...
dass Herr Seehofer zurücktritt. Er hat im Sommer derartig Schaden angerichtet, der nun erst mühseligst aufzuräumen ist. Stichworte dazu: Herr Dr. Maaßen und ein dämlicher 'Ich bewache persönlich die bayrische Grenze'-Duktus mit dem Ergebnis, dass es reine Show war. Komplett unnütz. Der CSU hat es massiv geschadet, der CDU auch. Das Drama muss ein Ende haben.
Mara Cash 04.11.2018
5. Seehofer wird auf Zeit spielen
Ich vermute, Seehofer wird auf Zeit spielen. Für ihn ist zudem wesentlich, wer die Merkel-Nachfolge antreten wird, um anschließend seine Politik möglichst mit Rückendeckung und ohne Behinderungen durchsetzen zu können.
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