Panne in Bayern Mann offenbar illegal nach China abgeschoben

Die bayerischen Behörden sollen einen Uiguren rechtswidrig nach China abgeschoben haben. Grund dafür sei einem Bericht zufolge ein verloren gegangenes Fax. Von dem Mann gebe es kein Lebenszeichen mehr.

Flughafen München
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Flughafen München


In Bayern ist es offenbar erneut zu einem Fehler bei einer Abschiebung gekommen: Die bayerischen Behörden sollen einen zur Minderheit der Uiguren zählenden 22 Jahre alten Asylbewerber rechtswidrig nach China abgeschoben haben. Das berichtet der Bayerische Rundfunk. Demnach habe der Mann bereits im April das Land verlassen müssen. Der Fall wurde jedoch erst jetzt bekannt. Vor Kurzem hatte bereits die rechtswidrige Abschiebung eines Afghanen für Aufsehen gesorgt.

Die Abschiebung des Uiguren nach Peking erfolgte dem Bericht zufolge wenige Stunden vor einem Termin, bei dem der Mann seinen Asylfolgeantrag hätte mündlich begründen müssen. Hintergrund sei eine Behördenpanne. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) habe an die zuständige Ausländerbehörde zwar ein Fax mit dem Hinweis auf den Termin geschickt. Dieses Fax sei aber wohl nicht angekommen.

Die Ausländerbehörde teilte dem Sender mit, das Fax sei "trotz intensiver Recherche bis heute nicht aufgefunden worden". Die Behörde räumte den Fehler ein. "Wir bedauern sehr, dass eine Abschiebung trotz eines wirksam gestellten Asylfolgeantrags erfolgt ist - es war nie die Absicht der Ausländerbehörde München, die Rechte des von der Abschiebung betroffenen Ausländers zu verkürzen." Eine Abschiebung in einer solchen Konstellation sei unzulässig, bestätigte demnach auch das Bamf.

In Peking inhaftiert?

Seit der Ankunft des Mannes in China gebe es kein Lebenszeichen mehr von ihm, berichtete der Sender. Was mit dem Uiguren nach seiner Ankunft in Peking geschehen ist, wissen dem Bericht zufolge weder die bayerischen Behörden noch sein Anwalt. Dieser sagte dem BR, es sei zu befürchten, dass sein Mandant inhaftiert wurde.

Die Uiguren werden in China verfolgt. Nach Einschätzung des vom BR zitierten Experten Adrian Zenz gibt es zurzeit wieder schwere Verfolgungen der religiösen Minderheit. Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), sagte dem Sender, "wegen der aktuellen Lage ist die Abschiebung eines Uiguren nach China nicht zumutbar".

Im Fall des vor etwa einem Monat abgeschobenen Afghanen steht offenbar eine Rückkehr nach Deutschland kurz bevor. Nach SPIEGEL-Informationen, könnte der Mann bereits in wenigen Tagen wieder einreisen.

asc/AFP



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