SPD-Krise nach Bayernwahl Hoffen auf Hessen

Die SPD ist nach dem Bayern-Desaster schwer angeschlagen. Die Partei setzt nun auf einen Erfolg bei der Hessenwahl. Doch der Streit über die GroKo ist damit nur vertagt.

SPD-Chefin Nahles, Hessischer Genosse Schäfer-Gümbel
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SPD-Chefin Nahles, Hessischer Genosse Schäfer-Gümbel

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Die Devise nach dem Debakel lautet Stillhalten: In der SPD herrscht nach der Bayernwahl eine eigentümliche Ruhe. Trotz des historisch schlechten Wahlergebnisses bei einer Landtagswahl und der brodelnden Unzufriedenheit mit der Großen Koalition traut sich derzeit niemand, den Kurs von SPD-Chefin Andrea Nahles offen infrage zu stellen.

Auch in der Vorstandssitzung am Montag gab es laut Teilnehmern keine offene Kritik an Nahles. Die Stimmung sei nachdenklich gewesen, niemand habe mit der Parteispitze abgerechnet.

Der Hintergrund ist klar: Am 28. Oktober wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Und trotz der Dauerkrise der Partei hofft die SPD auf einen Erfolg von Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel. In den Umfragen liegen die hessischen Genossen nur wenige Prozentpunkte hinter der CDU von Ministerpräsident Volker Bouffier - und rund zehn Prozentpunkte über den Werten der Bundespartei.

Niemand soll das Ergebnis gefährden - mit Diskussionen über Nahles oder einen möglichen Bruch der GroKo. So lautet der Kurs, den sowohl die Parteispitze als auch ihre Kritiker um den Juso-Chef Kevin Kühnert propagieren. Die Gründe für das Debakel bei der Bayernwahl sollen erst bei einer Vorstandsklausur Anfang November aufgearbeitet werden - eine Woche nach der Hessenwahl.

Die tief getroffene Partei verordnet sich selbst eine Atempause. Nahles hofft, dass Schäfer-Gümbel ihr mit einem guten Ergebnis die Arbeit wieder ein wenig leichter macht. Doch die Debatte über einen Ausstieg aus der GroKo ist damit nur vertagt. Das zeigen Aussagen von Kühnert und dem Fraktionschef im nordrhein-westfälischen Landtag: Thomas Kutschaty riet im "Kölner Stadt-Anzeiger" dazu, die Koalition zu verlassen: "Solange wir Juniorpartner in der Großen Koalition sind, werden wir nicht als Alternative wahrgenommen."

Kühnert und Kutschaty kämpften allerdings bereits beim Mitgliederentscheid im Frühjahr an führender Stelle gegen die GroKo. Im Parteivorstand und in der Bundestagsfraktion sind die Kritiker klar in der Minderheit, dort genießt die Parteiführung um Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz noch breite Unterstützung.

"Mit markigen Sprüchen allein ist es jetzt nicht getan", sagte Anke Rehlinger dem SPIEGEL. Sie ist Chefin der SPD im Saarland und Mitglied im Parteivorstand. "Wir müssen bei der Klausurtagung nach der Hessenwahl unsere wichtigsten Themen fokussieren und Unklarheiten beseitigen." Sie halte nichts davon, die Zukunft der Großen Koalition vom Wahlergebnis in Hessen abhängig zu machen, sagte Rehlinger weiter. "Entscheidend ist, ob wir es schaffen, uns in der Koalition stärker zu profilieren, und ob die Kanzlerin ihren Laden in den Griff bekommt. Merkel muss ihre Zuschauerrolle jetzt verlassen und die Quertreiber aus Bayern unter Kontrolle bringen."

Nahles ist angeschlagen

Doch klar ist auch: Nach gerade einmal einem halben Jahr im Amt ist SPD-Chefin Nahles sichtbar angeschlagen. Entgeistert haben selbst einige ihre treuesten Unterstützer erlebt, wie sie den Fall Hans-Georg Maaßen unterschätzte. Ihre Zustimmung zur Beförderung des umstrittenen Verfassungsschutzchefs musste Nahles nach massiver Kritik aus der Partei zurücknehmen, auch die zweite Einigung - Maaßen soll Sonderberater im Innenministerium werden - gilt in der SPD allenfalls als Schadensbegrenzung.

Derzeit gibt es keine erkennbaren Bestrebungen, Nahles zu stürzen. Schon aus Mangel an Alternativen. Doch es mehren sich die Forderungen, die Vorsitzende müsse die Macht stärker teilen. Rehlinger etwa betonte, sie habe kein Interesse an einer neuen Personaldebatte. Aber sie sagte auch: "Allein ist die Aufgabe nicht zu stemmen. Wir brauchen alle miteinander ein besseres Teamplay. Das ist die Verantwortung des gesamten Vorstands, nicht nur einer einzelnen Person."

Einer ihrer Stellvertreter ist Schäfer-Gümbel. Und der tritt am Mittwochabend im TV-Duell gegen CDU-Ministerpräsident Bouffier an, eineinhalb Wochen vor der Hessenwahl. Beide kämpfen dann nicht nur für sich - sondern auch für ihre Parteivorsitzenden in Berlin.

Denn im Falle einer Niederlage von Bouffier dürfte Kanzlerin Angela Merkel noch stärker unter Druck geraten, ihre Wiederwahl beim CDU-Parteitag im Dezember wäre wohl ernsthaft in Gefahr. Die GroKo steht vor schicksalhaften Wochen.



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Franke aus Hamburg 16.10.2018
1. Das SPD-Ergebnis in Bayern
darf man nicht überbewerten. In Bayern hat die SPD den Status einer Sekte. Ein Ergebnis in Hessen so um die 20 Prozent wäre wohl das Ende der GroKo in Berlin, weil ein Desaster für die Sozen. Wo bist Du, Willy Brandt 2.0?
Horatio Caine 16.10.2018
2. Hoffen auf Hessen ?
Nach der aktuellen Umfrage würde die SPD in Hessen mehr als 7% Verluste einfahren seit der letzten Landtagswahl... https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/hessen.htm Glaubt im Ernst noch jemand dass sich das groß zum Positiven verändert ? Ehere in die andere Richtung. Das ist kein Hoffen, das ist Fatalismus.
bigroyaleddi 16.10.2018
3. Richtungsentscheidungen wird es erst nach der Hessenwahl geben
Aber dass Frau Nahles angeschlagen ist, kann wirklich jeder sehen. Wie hat sie sich vor der GroKoentscheidung laut schreiend auf dem Parteitag dafür eingesetzt. Nun fällt sie auf die Realitäten zurück. Das da ein gewisser Realitätsverlust ihrerseit bei Maassen schon vorhanden war, hat sie wohl noch hinbügeln können. Man kann gespannt sein, wie sich das in den nächsten anderthalb Wochen noch entwickeln oder aufbauschen wird.
geradsteller 16.10.2018
4. Hoffnung in Hessen?
Aber doch nicht mit Schäfer-Gümbel, da bräuchte man erst noch schnell nen Kandidaten, schnell!
nestor01 16.10.2018
5. Die Hoffnung stirbt zuletzt
Die SPD in Hessen könnte ein schwaches Ergebnis um die 23% erzielen und dennoch den Ministerpräsident in einer rot-rot-grünen Koalition stellen. Dieser Ausgang wäre für Merkel fatal. Entscheidend wird dabei sein, ob die Grünen bereit sind den Koalitionspartner zu wechseln.
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