Urteil in Bayreuth Syrer muss wegen Anschlagsplänen in Haft

Er hatte IS-Propaganda auf dem Handy - und soll einen Terroranschlag geplant haben. Jetzt hat das Bayreuther Landgericht das Urteil gegen den angeklagten Syrer gesprochen.

Der Angeklagte mit seinem Anwalt (Archiv)
DPA

Der Angeklagte mit seinem Anwalt (Archiv)


Das Landgericht Bayreuth hat einen jungen Syrer wegen der Planung eines Terroranschlags zu einer Haftstrafe verurteilt. Die Jugendstrafe von eineinhalb Jahren gegen den 19-jährigen Flüchtling wurde dabei nicht zur Bewährung ausgesetzt - was laut einem Sprecher des Gerichts in Bayern ungewöhnlich ist.

"Die Kammer war der Überzeugung, dass der Angeklagte ein Gefährder war und ein Gefährder ist", sagte der Sprecher. Der Vorsitzende Richter Michael Eckstein ergänzte: "Wir gehen davon aus, dass der Angeklagte ein Gefährder war und dies vor seiner Umgebung verschleiern konnte." Das Gericht sieht bei dem Mann Fluchtgefahr. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Die Terrorpläne des Mannes, der vor rund drei Jahren als Flüchtling nach Deutschland eingereist war, waren zufällig bekannt geworden. Als Polizisten im vergangenen Sommer wegen anderer Straftaten seine Wohnung in Pegnitz bei Bayreuth durchsuchten, entdeckten sie Propagandamaterial der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS), Videos von Hinrichtungen, Anleitungen zum Bombenbau und auch ein kinderpornografisches Video.

In der Anklageschrift der Generalstaatsanwaltschaft München hieß es: "Spätestens Mitte Juni 2016 fasste der Angeschuldigte den Entschluss, in Deutschland oder Syrien einen Terroranschlag zu begehen, bei dem möglichst viele Menschen getötet werden sollten."

Auf dem Handy des Syrers war einem Polizisten zufolge ein Bekennervideo des Attentäters von Ansbach gespeichert. Bei dem Bombenanschlag im Juli 2016 waren 15 Menschen teils schwer verletzt worden. Der syrische Attentäter kam ums Leben. Der IS reklamierte den Anschlag für sich.

Der Angeklagte rechtfertigte die Funde damit, dass er täglich mehrere tausend Messenger-Nachrichten auf sein Handy bekomme. Ein Video zur Bombenherstellung habe er geöffnet, ohne zu wissen, was sich hinter dem Link verborgen habe. Es habe ihn auch nicht interessiert. Den Besitz des kinderpornografischen Materials gab er zu.

Die Generalstaatsanwaltschaft hatte zwei Jahre und zehn Monate Haft gefordert, die Verteidigung vier Wochen Jugendarrest.

apr/dpa



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