Bei Feldpost-Affäre der Bundeswehr werden Ermittlungen eingestellt

Berlin - Die Ermittlungen in der sogenannten Feldpostaffäre der Bundeswehr werden eingestellt. Man sehe "sämtliche Möglichkeiten zur Aufklärung des Sachverhaltes" als ausgeschöpft an, heißt es in einem 22-seitigen Schreiben der Staatsanwaltschaft Darmstadt, das SPIEGEL ONLINE vorliegt. Ein Sprecher wollte dies auf Anfrage zunächst nicht bestätigen. Die Behörde werde das Ergebnis ihrer Ermittlungen am Vormittag bekanntgeben, hieß es.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP), hatte nach einer Afghanistan-Reise Ende 2010 von rund 30 Fällen berichtet, in denen sich Soldaten über manipulierte Feldpost beschwert hatten: Entweder waren Umschläge beschädigt oder mitgeschickte Speichermedien wie USB-Sticks oder Karten für Digitalkameras fehlten. Damals kam der Verdacht auf, Post von Soldaten im Auslandseinsatz sei systematisch geöffnet und kontrolliert worden.

Die Staatsanwaltschaft Darmstadt, in deren Zuständigkeitsbereich die Feldpostleitstelle der Bundeswehr liegt, leitete umfangreiche Recherchen ein. Eine eigene Ermittlungsgruppe "EG Feldpost" führte dem Zeitungsbericht zufolge mehr als 300 Gespräche mit Postabsendern und -empfängern. Umschläge wurden kriminaltechnisch untersucht, Transportkisten begutachtet, Umschlagplätze besichtigt.

Die Ermittlungen führten zu dem Ergebnis, dass die Beschädigungen und Verluste vermutlich auf eine Sortiermaschine der Deutschen Post AG beim Postzentrum 64 in Darmstadt zurückzuführen sind. Die Staatsanwaltschaft sehe hier eine der wahrscheinlichsten Ursachen für die Vorgänge. Da die Umschläge in der Sortiermaschine durch mehrere Walzen und Förderbänder geleitet werden, könne es sein, dass dickere Gegenstände wie USB-Sticks herausgepresst wurden und in die Maschine fielen.

Für die Staatsanwaltschaft klingt die Erklärung plausibel, da sie sich auch im generellen Postverkehr zeige: Aus den 60 Millionen Briefen, die täglich in Deutschland in den Postverkehr gegeben würden, fielen 30 bis 40 Speichermedien als Fundstücke heraus.

Der Wehrbeauftragte Königshaus hatte damals jedoch bemerkt, dass auffallend viele der manipulierten Feldpostsendungen von Soldaten aus dem Bundeswehrlager "OP North" stammten. In diesem Außenlager war es im Dezember 2010 zu einem tödlichen Schießunfall gekommen, der beim Posieren mit Waffen passiert sein soll. Königshaus vermutete, dass Vorgesetzte möglicherweise kontrollieren wollten, ob Soldaten Posierbilder auf USB-Sticks nach Hause schickten.

Königshaus sagte am Donnerstag, auch wenn die Ermittlungen keinen Nachweis "für eine gezielte Verletzung des Brief- oder Postgeheimnisses und damit ein strafrechtlich relevantes Verhalten ergeben haben, haben die Untersuchungen Defizite bei der Beförderung der Feldpost sowohl im Inland als auch im Einsatzland offenbart". Er forderte das Verteidigungsministerium auf, die Defizite abzustellen und "für eine umfassende Überwachung des Feldposttransports Sorge zu tragen".