Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit will zurücktreten

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit tritt wohl zurück: Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen wird der SPD-Politiker am Nachmittag seinen Rücktritt zum 11. Dezember erklären. Die Grünen verlangen Neuwahlen.

DPA

Berlin - Klaus Wowereit will als Regierender Bürgermeister Berlins offenbar zurücktreten. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE wird der SPD-Politiker diese Entscheidung auf einer Pressekonferenz um 13 Uhr verkünden, der Abschied aus dem Amt soll am 11. Dezember erfolgen. Die Senatskanzlei bestätigte den Auftritt Wowereits im Roten Rathaus am frühen Nachmittag. Zurzeit tagt der Berliner Senat.

Wowereit, 60, führt in Berlin eine Koalition aus SPD und CDU. Er ist seit dem 16. Juni 2001 Regierender Bürgermeister von Berlin. Der Jurist war von 2009 bis 2013 stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender. Eine Zeitlang galt Wowereit als möglicher Kanzlerkandidat seiner Partei für die Bundestagswahl 2013.

In der Vergangenheit hatte es immer wieder Gerüchte über einen vorzeitigen Abgang Wowereits gegeben. Vor allem die Probleme beim Berliner Großflughafen BER überschatteten zuletzt die Amtszeit des SPD-Politikers. Seine persönlichen Umfragewerte sind im Keller.

Zuletzt hatten deswegen mehrere Berliner SPD-Kreisverbände den Druck auf Wowereit erhöht, Klarheit über seine politische Zukunft zu schaffen. Im Gespräch war dafür eine Klausurtagung des SPD-Landesvorstands Ende September. Nun hat Wowereit seine Entscheidung zur Überraschung der Öffentlichkeit eher getroffen.

SPD-Chef Stöß könnte Nachfolger Wowereits werden

Als mögliche Nachfolger gelten der Berliner SPD-Chef Jan Stöß und der SPD-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh. Außenseiterchancen dürften auch Stadtentwicklungssenator Michael Müller und die Arbeitssenatorin Dilek Kolat haben. Der parteilose Finanzsenator Ulrich Nußbaum ist ebenfalls im Gespräch.

Wie der "Tagesspiegel" und die "Bild"-Zeitung berichten, soll Stöß Nachfolger Wowereits werden. Demzufolge tagt am Nachmittag der SPD-Landesvorstand, in dessen Sitzung der Parteichef sich als neuer Regierungschef vorschlagen will.

In aktuellen Umfragen liegt die CDU klar vor der SPD in Berlin. Die CDU könnte den Schritt von Wowereit also auch dazu nutzen, Neuwahlen herbeizuführen, um selbst das Rote Rathaus zu erobern.

Grüne verlangen Neuwahlen

Die Grünen plädieren angesichts der Entscheidung von Wowereit für Neuwahlen. "Die Berliner haben deshalb ein Anrecht, darüber zu entscheiden, wie es jetzt weitergeht: Wir fordern Neuwahlen" sagte Ramona Pop, Fraktionschefin der Grünen im Abgeordnetenhaus, SPIEGEL ONLINE.

Den angekündigten Rücktritt Wowereits lobte sie: "Ich habe Respekt vor dieser Entscheidung." Der SPD-Politiker habe "große Verdienste um diese Stadt, er hat Berlin geprägt". Doch Pop sparte auch nicht mit Kritik. "Aber er hinterlässt auch ein schweres Erbe, nicht zuletzt wegen des Chaos um den BER."

ama/flo/phw



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insgesamt 290 Beiträge
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Seite 1
Reziprozität 26.08.2014
1. .
Na, das wurde aber auch Zeit. Es steht wohl wieder mal eine Verschiebung des Eröffnungstermins für BER an ...
/Not)Amused 26.08.2014
2.
Endlich mal eine gute Nachricht.
althus 26.08.2014
3. Anstand !
Wowereit beweist endlich Anstand und zieht Konsequenzen aus seinem Versagen als Regierender Bürgermeister von Berlin!
tantali 26.08.2014
4. ... und das ist
..... auch gut so!
larry_lustig 26.08.2014
5. Leider viel zu spät....
Er hat zu viel Mist in seinem Amt gemacht.
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