Berliner Flughafen Erfolgreiches Volksbegehren zu Nachtflugverbot

Etappensieg für die Nachtfluggegner am neuen Berliner Hauptstadtflughafen: Innerhalb von sechs Monaten wurden mehr als 100.000 Unterschriften für ein Nachtflugverbot gesammelt. Jetzt muss sich der Potsdamer Landtag erneut mit dem Thema befassen.

Befürworter des Nachtflugverbots: Nun ist der Postdamer Landtag gefragt
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Befürworter des Nachtflugverbots: Nun ist der Postdamer Landtag gefragt


Berlin - Das Volksbegehren für ein umfassendes Nachtflugverbot am künftigen Berliner Hauptstadtflughafen hat die erforderliche Stimmenzahl erreicht. Innerhalb von sechs Monaten seien 106.332 gültige Unterschriften gesammelt worden, sagte Landeswahlleiter Bruno Küpper. Damit ist erstmals ein Volksbegehren in Brandenburg erfolgreich verlaufen. Bei 80.000 gültigen Unterschriften muss sich der Landtag mit dem Anliegen befassen.

Somit hat erstmals ein Volksbegehren in Brandenburg die nötige Unterstützung erhalten, so dass sich der Potsdamer Landtag erneut mit der Thematik befassen muss. Im Falle einer Ablehnung durch den Landtag wäre ein Volksentscheid denkbar. In Berlin war ein ähnliches Volksbegehren im September an der zu geringen Zahl an Unterschriften gescheitert.

Das Aktionsbündnis Berlin-Brandenburg fordert ein striktes Nachtflugverbot zwischen 22 und 6 Uhr. Nach jetzigem Stand soll ein Verbot zwischen Mitternacht und 5 Uhr gelten. Bereits im Vorfeld hatte der Sprecher des Aktionsbündnisses, Matthias Schubert, für den Fall eines Erfolgs gesagt: "Ministerpräsident Matthias Platzeck kommt dann nicht mehr an uns vorbei. Wenn er es dennoch macht, verliert er ein Stück weit seine politische Legitimation."

Der SPD-Landtagsabgeordnete Sören Kosanke sagte, die Landespolitik müsse die Forderung der Bürgerinitiativen ernst nehmen und ein sinnvolles Angebot unterbreiten. "Entweder es gibt einen tragfähigen Kompromiss oder einen Volksentscheid", sagte Kosanke. Dass die Bürgerinitiativen mobil machen können, hätten sie eindrucksvoll bewiesen.

Der FDP-Landtagsabgeordnete Hans-Peter Goetz ergänzte, es dürfe nicht ignoriert werden, was passiert sei. Mit dem Volksbegehren sei Geschichte für Brandenburg geschrieben worden. Es sei aber lediglich ein Etappensieg.

Erst vor wenigen Tagen war bekannt geworden, dass der Berliner Flughafen um eine Viertelmilliarde teuer werden könnte.

lei/dpa/dapd



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insgesamt 24 Beiträge
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laermgegner 03.12.2012
1. Politik zum Anfassen ?
Der Fraktionsvorsitzende der SPD , Ralf Holzschuher nennt handfeste Argumente zum Flughafen BER : "Satire vom Feinsten" ( Nachzulesen auf seiner Internetseite ). Zusammen mit Berlin haben sich 270 000 Menschen für ein Flugverbot in Berlin ausgesprochen, dass sind 5 % der Bevölkerung. Wenn man das auf die Wahlbeteiligung bei Wahlen bezieht kommen locker 10 - 12 % heraus - da würde manche Partei blass werden. Wenn man bedenkt, dass die SPD in Brandenburg ca. 6000 Mitglieder hat und diese Partei von einer Minderheit spricht, die sich aufregen- dann ist die Frage zu stellen, wer die Minderheit ist. Hoffen wir, dass die Bürger jetzt aufgewacht sind und nicht wenn der Fluchhafen erst in Betrieb geht. Beste Grüße an München, Hamburg, Köln, Frankfurt : Denn zwischen Abendrot und Morgenrot gibts nur Nachftlugverbot ! - da Menschenleben kein Spielzeug sind
martin74 04.12.2012
2. Flugverbot für alle
Und jeder der für Flugverbote ist, sollte ein Leben lang für Flüge gesperrt sein, denn schließlich wohnen neben jedem Flughafen auf der Welt auch Menschen die das dulden bzw. dulden müssen.
B.Lebowski 04.12.2012
3.
Zitat von sysopDPAEtappensieg für die Nachtfluggegner am neuen Berliner Hauptstadtflughafen: Innerhalb von sechs Monaten wurden mehr als 100.000 Unterschriften für ein Nachtflugverbot gesammelt. Jetzt muss sich der Potsdamer Landtag erneut mit dem Thema befassen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/berliner-flughafen-erfolgreiches-volksbegehren-zu-nachflugverbot-a-870775.html
Die Berliner sind so genervt und übersättigt, dass sie es einfach Leid sind . Einen anderen Grund kann es für die mangelnde Unterstützung in Berlin nicht geben. Bleibt nur zu hoffen, dass die Brandenburger das Eisen aus dem Feuer holen.
addit 04.12.2012
4. Super!
Freut mich. Ich bin eine der 106.332 Unterschriften. Hat sich ja gelohnt!!!
kobold1969 04.12.2012
5. Vielleicht auch noch Tagflugverbot!?
Ich frage mich immer bei solchen forderungen ob der flughafen erst seit gestern da steht....nein ihn gibt es schon viel länger nämlich seit 1934 damals noch die Henschel flugzeugwerke.....frage mich also wer dort in die nähe zieht von einem flughafen was der erwartet.....ich bin der meinung (und ich wohne in sichtweite des flughafen schönefeld) eine hauptstadt mit einem flughafen mit nachtflugverbot kann gleich auf selbigen verzichten.
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