Beust-Nachfolger Ahlhaus: Schwarzer Senkrechtstarter

Von Simone Utler

Christoph Ahlhaus hat in der Hamburger Politik eine Blitzkarriere hingelegt. In neun Jahren hat er es an die Spitze der Stadt geschafft. Sein Erfolgsrezept: Netzwerken mit der Partei. Wie er nun als Beust-Nachfolger mit den Grünen zusammenarbeiten wird, ist ungewiss: Er gilt als Hardliner.

Hamburgs Innensenator Ahlhaus: Als 16-Jähriger trat er in die CDU ein Zur Großansicht
AP

Hamburgs Innensenator Ahlhaus: Als 16-Jähriger trat er in die CDU ein

Hamburg - Der rasante Aufstieg des Christoph Ahlhaus belegt: Rückhalt in der Partei ist essentiell für eine politische Karriere. Erst 2001 zog der gebürtige Heidelberger nach Hamburg, gerade mal vor gut zwei Jahren rückte er zum Senator auf, nun wird der 40-Jährige Erster Bürgermeister. Nicht nur aufgrund seiner stämmigen Figur wird Ahlhaus von Hamburger Medien gern als politisches Schwergewicht der Hansestadt bezeichnet .

Ahlhaus studierte nach einer Banklehre Jura in Heidelberg, Berlin und München und arbeitete nach seinem zweiten Staatsexamen zunächst als Rechtsanwalt. Obwohl bereits seit 1985 CDU-Mitglied, begann seine politische Karriere erst 16 Jahre später: 2001 wurde er Landesgeschäftsführer der Hamburger CDU.

Fortan ging es nach oben: In seiner Zeit als Landesgeschäftsführer holte die CDU unter Ole von Beust bei der Bürgerschaftswahl 2004 erstmals die absolute Mehrheit der Sitze. Ahlhaus wurde ins Landesparlament gewählt, innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion und Mitglied des Innen- und des Rechtsausschusses. 2006 berief Beust ihn zum Staatsrat der Innenbehörde. Parallel schaffte es Ahlhaus, im einflussreichen Bezirk Nord eine Hausmacht aufzubauen: Im November 2007 wählten die Delegierten ihn zum Vorsitzenden des Kreisverbands.

Bei der Bildung der ersten schwarz-grünen Koalition auf Landesebene im Mai 2008 musste der parteilose Innensenator Udo Nagel für Ahlhaus weichen. Was für die Öffentlichkeit überraschend kam - Nagel war beliebt, hätte sein Amt gern behalten -, war offenbar Folge guter Vernetzung. Wie es hieß, musste Beust auf Druck der CDU einen Posten für ein verdientes Parteimitglied schaffen.

Die große Stunde schlug für Ahlhaus im März, als der damalige Finanzsenator und CDU-Landesvorsitzende Michael Freytag, der jahrelang als Beusts Kronprinz galt, nach Vorwürfen im Zusammenhang mit dem Beinahezusammenbruch der HSH Nordbank und der desolaten Haushaltslage der Stadt zurücktrat. Es kam zu einem Deal, wonach Fraktionschef Frank Schira von Freytag die Parteiführung übernahm und Ahlhaus als potentieller Nachfolger für Beust in Stellung gebracht wurde.

Trotz dieser Pläne, die Hamburger Medien seit Monaten kommunizieren, hielt sich Ahlhaus zurück und erhob nie öffentlich einen Anspruch auf das Amt. Anders sein Parteikollege, Sozialsenator Dietrich Wersich, der seine Bereitschaft zu Beusts Nachfolge jüngst in einem Zeitungsinterview kundtat und sich damit umgehend den Zorn der Partei zuzog. Auch die Hamburger hatten Ahlhaus bis zuletzt offenbar nicht als Bürgermeisteranwärter auf dem Schirm: In einer Umfrage von "Welt" und "Bild"-Zeitung unter 1007 wahlberechtigten Bürgern nannten Anfang Juli lediglich elf Prozent Ahlhaus als Alternative zu Ole von Beust. Immerhin: Andere CDU-Politiker lagen noch unter diesem Wert.

Nun führt also ausgerechnet jenes Mitglied des Senats die erste schwarz-grüne Landesregierung, das anfänglich als potentielle Bruchstelle galt. Obwohl er sich als Innensenator diplomatischer äußerte, gilt Ahlhaus als politischer Hardliner, der anders als Beust vor allem die traditionelle CDU-Klientel bedient und für einige Positionen steht, die mit grüner Politik nur schwer vereinbar sind.

So setzte sich Ahlhaus in der Bundesinnenministerkonferenz für härtere Strafen bei Gewalt gegen Polizisten ein. "Es gibt keine rechtsfreien Räume in Hamburg", betont er immer wieder. Außerdem wollte er die Herkunft von Tätern in der Kriminalstatistik erfassen lassen, doch die GAL erteilte ihm eine deutliche Abfuhr. In einem Punkt vertritt der Christdemokrat aber schon fast grüne Positionen: Er betont die Verantwortung der Gesellschaft für das Abdriften von Jugendlichen mit Migrationshintergrund und fordert eine deutlich bessere Integration.

Gut ein halbes Jahr nach dem Start von Schwarz-Grün in Hamburg hatte Ahlhaus eingeräumt, zunächst etwas skeptisch gewesen zu sein: "Gerade bei innenpolitischen Themen schien die Schnittmenge gering." Aber es liefe viel besser, als er gedacht habe, man arbeite offen, transparent und auf Augenhöhe, so der CDU-Politiker, der zwar schneidig und entschlossen auftritt, sich aber in Gesprächen sehr locker gibt, Sinn für Humor beweist und immer mal wieder hinter der rahmenlosen Brille schmunzelt. "Entscheidend ist - gerade bei schwierigen Themen - sehr offen herauszuarbeiten, wo man unterschiedliche Auffassungen hat und dieses auch respektiert", so Ahlhaus, der vor allem mit dem GAL-Justizsenator Till Steffen eine intensive Zusammenarbeit pflegt.

Diese Strategie ist wichtiger denn je, schließlich kommt Ahlhaus in einer schwierigen Zeit für die CDU an die Macht: Die Umfragewerte sind schlecht und zuletzt häuften sich Probleme. Die drohende Pleite bei der Abstimmung zur Schulreform, der Absturz der HSH-Nordbank, explodierende Kosten beim Prestigeobjekt Elbphilharmonie, Verzögerungen bei der Elbvertiefung. Auch in Ahlhaus' Ressort sieht es nicht gut aus: Regelmäßig brennen Autos in der Stadt, ein Polizist wurde von Gewalttätern halb totgeschlagen, Überwachungskameras im Rotlichtmilieu werden von Gewalttätern schlicht ignoriert, Unbekannte schleuderten einen Farbeimer gegen das Mehrfamilienhaus, in dem Ahlhaus wohnt. Selbst in der Polizei wird unter der Hand eingeräumt, dass die Stadt ein Gewaltproblem hat.

Für Aufregung sorgt auch der geplante Umzug aus der Altonaer Wohnung in eine Elbvorort-Villa: Die Sicherungsmaßnahmen sollen die Steuerzahler rund eine Million Euro kosten - nachdem Ahlhaus bereits seine Zweitwohnung in Heidelberg für rund 200.000 Euro aus dem Hamburger Haushalt absichern ließ.Auch eine Dienstwagenaffäre hat Ahlhaus bereits hinter sich: Er verband eine Tagung in Paris mit einem Privataufenthalt. Die Kosten von knapp 2000 Euro musste er nachträglich begleichen.

Mit Material von DAPD und dpa

Diesen Artikel...
  • Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.
  • Auf anderen Social Networks teilen

Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 5 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. Neuwahlen
Stefanie Bach 18.07.2010
Zitat von sysopChristoph Ahlhaus hat in der Hamburger Politik eine Blitzkarriere hingelegt. In neun Jahren hat er es an die Spitze der Stadt geschafft. Sein Erfolgsrezept: Netzwerken mit der Partei. Wie er nun als Beust-Nachfolger mit den Grünen zusammenarbeiten wird, ist ungewiss: Er gilt als Hardliner. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,707126,00.html
Vor von Beust war die CDU in Hamburg chancenlos. Nach von Beust wird sie es wohl wieder werden. Ob es überhaupt zur Wahl des Herrn Ahlhaus kommen wird, halte ich für sehr fraglich. Neuwahlen sind das Gebot der Stunde. Sprache ist die Grundlage zur Verständigung mit anderen (http://www.plantor.de/2009/kann-man-ohne-sprache-denken/), Wahlen sind die Grundlage politischer Autorität.
2. Immer locker bei de' Fische
amerlogk 18.07.2010
Wie leichtfertig handhaben wir Demokratie? Neuwahlen kann es geben, wenn die aktuelle Regierung nicht mehr regierungsfähig ist. Also ihre Mehrheit verliert in der Bürgerschaft. Schließlich wurde von den Wählern die CDU gewählt, nicht Herr Beust. Ob die Koalition hält, kann doch kein Automatismus bei Personalwechsel sein. Ein Koalitionsbruch, muss eine Folge von Brüchen von Abmachungen sein. Wenn die Grünen nur "mal so" die Koalition verlassen, dann schreien doch alle gleich wieder Chaostruppe. Dieser Bauch-Populismus weil ein beliebter Bürgermeister geht... Man gehe mal tief in sich, ob wir so eine Demokratie haben wollen, die ganz von Personen abhängig ist. Und wenn ich die Vorschläge der SPD höre... Minderheitenregierung SPD-GAL wenn der Bürgermeister abdankt? Das nenn ich wirr. Jenseits dessen das die Hamburger SPD sich intern noch konsolidieren könnte, da siehts nämlich teils nicht so gut aus. Mit Hr. Kahrs Einfluß...
3. Woanders schoener und sinnvoller leben.
Ursprung 18.07.2010
Von Beust hatte wohl das Plazet der Pfeffersaecke in HH aber weder wirtschaftliche noch politische Fortuene. Die Koalition hat schlicht zu viele Versager produziert: HEW verkloppt, dann von Vattenfall wie Schuljungen mit ihren Atompannen vorgefuehrt, Aluhuette verloren, Aurubis droht abzuwandern, an einer daemlich zweitrangigen 4- oder 6 Jahre Schuljahrsfrage gescheitert, konnten sich nicht mal gegen eine Kohlendreckschleuder in Luv direkt vor der Stadt wehren. Sind alles politische und oekologische Katastrophen. Ein Zugezogener von weit suedlich der Elbe wird da nichts retten koennen, die Pfeffersaecke werden einen der Ihren hochhieven, egal ob auch von der SPD. Ein durchgreifender Politikumschwung ist von niemandem zu erwarten. Aurubis wird gehen, Airbus bleiben, genauso wie ein gegen Rotterdam niedlicher Hafenbetrieb mit Museumsflair. Eine tiefer gebaggerte Elbrinne wird auch durch eigene Kohlkraftwerke angeheiztes Sturmflut- und Elbwasser bald in die Hamburger U-Bahnschaechte druecken. Was soll Ole da noch im HH Rathaus? Das Leben ist woanders schoener und sinnvoller.
4. ***
tommyhb 19.07.2010
Man setze einfach den nächsten MACHTHungrigen hin und schon geht das Spiel in gewohnter Weise weiter. Das Volk... wen interessiert das denn noch. Das entscheiden die Eliten erst mal unter sich....
5. Ach ja, der Titel
unterländer 19.07.2010
Zitat von Stefanie BachVor von Beust war die CDU in Hamburg chancenlos. Nach von Beust wird sie es wohl wieder werden. Ob es überhaupt zur Wahl des Herrn Ahlhaus kommen wird, halte ich für sehr fraglich. Neuwahlen sind das Gebot der Stunde. Sprache ist die Grundlage zur Verständigung mit anderen (http://www.plantor.de/2009/kann-man-ohne-sprache-denken/), Wahlen sind die Grundlage politischer Autorität.
Immer diese Wahleritis. Wozu gibt es ein Misstrauensvotum? Wenn die SPD und die Linken es schaffen, evtl. gemeinsam mit den Grünen ein Misstrauensvotum zu stemmen, dann braucht's doch keine Neuwahlen. Die CDU wäre zur Zeit schön blöd, sich ohne Not Neuwahlen zu stellen, nur weil die Anderen gerade Morgenluft wittern.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...
News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:

alles aus der Rubrik Politik
Twitter | RSS
alles aus der Rubrik Deutschland
RSS
alles zum Thema Ole von Beust
RSS

© SPIEGEL ONLINE 2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



  • Drucken Senden
  • Nutzungsrechte Feedback
  • Kommentieren | 5 Kommentare
Fotostrecke
Ole von Beust: Hamburgs amtsmüder Bürgermeister

Zur Person
DPA
Ole von Beust, Jahrgang 1955, ist Erster Bürgermeister von Hamburg. Der CDU-Politiker ist gelernter Jurist und regiert seit 2001 in der Hansestadt - zunächst in einer Koalition mit der Schill-Partei und der FDP, ab 2004 mit absoluter CDU-Mehrheit und seit 2008 in Deutschlands erster schwarz-grüner Landesregierung. Er hat angekündigt, sich zum 25. August 2010 als Hamburger Regierungschef zurückzuziehen.
Der Volksentscheid in Hamburg
Showdown eines Schulkampfs
Am 18. Juli stimmen die Hamburger ab: Sollen Kinder künftig sechs Jahre gemeinsam lernen? Oder sollen sie wie bisher nur vier Jahre die Grundschule besuchen? Kaum ein Thema hat die Hansestadt jemals derart polarisiert. Es treten an: Eine Bürgerinitiative gegen die Regierung.
Die Initiative "Wir wollen lernen"
Gemeinsames Lernen bis Klasse sechs? Das geht der Initiative "Wir wollen lernen" zu weit. Sie will das Gymnasium ab Klasse fünf erhalten und die sechsjährige Primarschule stoppen. Der Rechtsanwalt Walter Scheuerl hat "Wir wollen lernen" gegründet, unterstützt wird die Initiative vom Deutschen Lehrerverband und dem Deutschen Philologenverband. Sie richtet sich nicht gegen die Einführung der Stadtteilschulen.
Per Paukenschlag zum Volksentscheid
Um einen Volksentscheid zu erzwingen, musste "Wir wollen lernen" zunächst ein Volksbegehren durchführen lassen. Im Herbst 2009 sammelte "Wir wollen lernen" 184.500 Unterschriften - dreimal mehr, als nötig gewesen wäre. Bürgermeister Ole von Beust musste einräumen: Das war ein "Paukenschlag".
Gescheiterte Verhandlungen
Nach dem erfolgreichen Volksbegehren gingen der Hamburger Senat und die Initiative in Verhandlungen. Hätten sie sich geeinigt, wäre der Volksentscheid vom Tisch gewesen. Doch es kam anders: Sechsmal traf man sich, doch eine Einigung kam nicht zustande. Damit war der Weg frei zum Volksentscheid.
Überparteilicher Schulfrieden
Im März schloss die schwarz-grüne Regierung einen Schulfrieden mit der Opposition: Die SPD und Die Linke stellten sich hinter das Vorhaben. Die Parteien einigten sich, in den nächsten zehn Jahren nicht an der Schulstruktur zu rütteln. Nun trommeln alle gemeinsam für die Schulreform. Die FDP, die nicht im Parlament vertreten ist, schloss sich nicht an: Sie unterstützt die Gegeninitiative.
Der Volksentscheid
Das Ergebnis des Volksentscheids ist bindend. Dafür hatten sich die Grünen bei den Koalitionsverhandlungen mit der CDU vehement eingesetzt. Jetzt könnte genau dies ihr zentrales Projekt kippen. Die Hürden für einen erfolgreichen Entscheid sind jedoch hoch: Ein Fünftel der Wahlberechtigten muss sich gegen die Reform aussprechen, das entspricht 247.335 Stimmen. Zudem müssen es mehr Stimmen gegen die Reform sein als dafür.

Fotostrecke
Schulkampf in Hamburg: Die Köpfe und die Konzepte
Die Hamburger Schulreform
Schwarz-grünes Mammutprojekt
Die Hamburger Schulreform ist ein Kompromiss aus zwei Modellen: Auf der einen Seite die CDU mit der Forderung nach dem Erhalt der Gymnasien, auf der anderen Seite die Grünen mit ihrem Ideal der Gemeinschaftsschule für alle. Das Hamburger Parlament hat die Reform im März 2010 beschlossen. Doch ein Volksentscheid könnte den Kern der Reform kippen: die Primarschule.
Die Primarschule
In den neuen Primarschulen sollen Schüler künftig sechs statt nur vier Jahre lang gemeinsam lernen. Ab der vierten Klasse unterrichten auch Lehrer aus weiterführenden Schulen, zum Teil auch in Räumen dieser Schulen, weil die bisherigen Grundschulgebäude nicht ausreichen. Um die Schüler möglichst individuell fördern zu können, sollen die Klassen höchstens 23, in sozialen Brennpunkten höchstens 19 Schüler umfassen. Das ist die bundesweit niedrigste Quote.
Übergang nach der Primarschule
Nach der Primarschule entscheiden die Eltern, ob ihr Kind auf eine Stadtteilschule oder ein Gymnasium wechselt. Stellt sich allerdings in Klasse sieben heraus, dass die Leistungen nicht reichen, müssen die Schüler auf die Stadtteilschule wechseln.
Zeugnisse
In den Zeugnissen sollen künftig nicht nur Fachnoten, sondern auch Kompetenzen der Schüler stehen. Dafür werden vor allem Gymnasiallehrer in Diagnostik fortgebildet.
Stadtteilschulen
Die Einrichtung von Stadtteilschulen hatte die damalige CDU-Alleinregierung bereits 2007 beschlossen. Dort sollen jetzt Haupt-, Real- und Gymnasialschüler bis zum jeweiligen Abschluss gemeinsam lernen - eine Art Gesamtschule, die aber nicht so heißt. Das Abitur können sie nach Klasse 12 oder 13 ablegen; an den Gymnasien, die erhalten bleiben, ist dagegen nach 12 Jahren Schluss.