Birgit Klaubert: Linke lässt Spitzenkandidatin durchfallen

Als hätten die Linken derzeit keine anderen Probleme. Mit einem Eklat hat am Samstag die Vertreterversammlung der Thüringer Linken in Friedrichroda begonnen. Bei der Abstimmung für eine Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl haben sich die Delegierten auf hinterhältigste Art und Weise der langjährigen Linken-Politikerin und Landtagsvizepräsidentin Birgit Klaubert entledigt.

Nur 59 von 120 Delegierten wählten die 58-Jährige, die seit 1994 Mitglied des Thüringer Landtags ist. Das waren gerade einmal 49,2 Prozent der Stimmen - extrem wenig für eine Kandidatin, die der Landesvorstand vorgeschlagen hatte und deren Nominierung von den Parteigremien offiziell unterstützt worden war. Keiner der Delegierten hatte vor der Wahl den Mut gezeigt, laut Kritik zu äußern.

Entsprechend schockiert zeigte sich Klaubert. Sie verzichtete darauf, erneut anzutreten. Sie wolle nun erst einmal nachdenken, sagte sie SPIEGEL ONLINE. Weggefährten, die sie seit vielen Jahren kennen, sagen, der Misserfolg habe sie tief erschüttert.

Galt die Ohrfeige wirklich Klaubert? Oder ist das Debakel nicht auch eine Art Misstrauensvotum an den Vorstand? "Es ist wohl eine Kombination aus beidem", sagte Fraktionschef Bodo Ramelow und ärgerte sich am Telefon hörbar darüber, dass der Vorschlag, Klaubert auf Platz eins der Landesliste zu setzen, im Vorfeld der Wahl in sämtlichen Gremien mit großer Mehrheit getragen worden war. "Und trotzdem wird sie nicht gewählt, das nennt man wohl Demokratie."

Niederlage galt wohl dem Landesvorsitzenden

Der Landesvorstand müsse nun mit diesem Vorfall umgehen. "Es wird in jedem Fall Konsequenzen geben", erklärte Ramelow. Zu angeblichen Rücktrittsforderungen wollte er sich nicht äußern. Landesvize Susanne Henning sprach von einer der schwersten Krisen in der Thüringer Linken. Nach der Blamage setzten sich eiligst Landesvorstand und Landesparteirat zu einer Krisensitzung zusammen, kurz darauf kündigten sie für die kommende Woche eine Sondersitzung des Vorstands an.

Intern hieß es, die Ohrfeige habe in erster Linie dem Vorstand gegolten, nicht Birgit Klaubert. Es gebe einen Machtkampf mit den Amtsinhabern um die fünf Bundestagsmandate, die für den Thüringer Landesverband als möglich gelten. Die Linke hatte bei der Bundestagswahl 2009 in Thüringen zwei Direktmandate gewonnen, mit 28,1 Prozent eines ihrer besten Landesergebnisse erzielt und war in Thüringen nach der CDU zweitstärkste Partei geworden.

Landesvorsitzender Knut Korschewsky hatte noch am Freitagabend erklärt, die Linke wolle bei der Bundestagswahl erneut zweitstärkste Kraft in Thüringen werden. "Wir müssen daran arbeiten, dass die Linke eine gesamtdeutsche Partei ist, die gebraucht wird", spielte er auf die letzte Niederlage in Niedersachsen an. Parteigenossen rechnen damit, dass Korschewsky in jedem Fall bei der Sondersitzung nächste Woche zurücktreten werde. Er gelte als umstritten, habe viele Entscheidungen im Alleingang gefällt.

"Tacheles reden, ehrlich sein - auch wenn es weh tut"

"Vielleicht hätte der Landesverband auch vorher seinen Wahlvorschlag mit den Kreisverbänden beraten und diskutieren müssen?", machte ein Parteigenosse seinem Unmut Luft. "Wir fühlten uns überrumpelt." Schon länger habe es intern rumort, sagen andere, aber keiner habe sich getraut, das offen zu artikulieren. Ab einem gewissen Zeitpunkt sei das hinterlistige Manöver mit Klaubert die einzige Möglichkeit geblieben, einen anderen Spitzenkandidaten zu etablieren. Der Verdacht liegt nahe, dass es konkrete Absprachen gab, nicht für Klaubert zu stimmen.

Im zweiten Anlauf wurde Kersten Steinke, Vorsitzende des Bundestags-Petitionsausschusses aus Bad Frankenhausen, mit 90,1 Prozent auf den ersten Platz der Landesliste gewählt. Auf Platz zwei landete Ralph Lenkert aus Gera, auf Platz drei Martina Renner aus Gotha.

Der unwürdige Umgang mit Birgit Klaubert hat die Thüringer Linke aufgeschreckt. "Wir haben heute gelernt: Wir müssen Prozesse offener und transparenter machen", sagte Martina Renner, die am Samstag eine Stichwahl gegen Kersten Steinke abgelehnt und freiwillig auf den Spitzenplatz verzichtet hatte. "Die Mitglieder müssen den Mund aufmachen, Tacheles reden, ehrlich sein - auch wenn es weh tut."

Für die Linken in Thüringen geht es nämlich nicht nur um die bevorstehende Bundestagswahl, 2014 stehen auch Landtagswahlen an. Man darf gespannt sein, ob die Partei bis dahin wirklich aus ihren Fehlern gelernt hat.