Spitzenkandidatin abserviert Das hinterhältige Spiel der Thüringer Linken

Eklat bei den Thüringer Linken: Die Delegierten der Vertreterversammlung haben die vom Landesvorstand vorgeschlagene Birgit Klaubert als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl durchfallen lassen. Ein Beleg dafür, wie gewaltig es in der Partei rumort.

Landtagsvizepräsidentin Birgit Klaubert: Von der Partei nicht aufgestellt
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Landtagsvizepräsidentin Birgit Klaubert: Von der Partei nicht aufgestellt


Als hätten die Linken derzeit keine anderen Probleme. Mit einem Eklat hat am Samstag die Vertreterversammlung der Thüringer Linken in Friedrichroda begonnen. Bei der Abstimmung für eine Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl haben sich die Delegierten auf hinterhältigste Art und Weise der langjährigen Linken-Politikerin und Landtagsvizepräsidentin Birgit Klaubert entledigt.

Nur 59 von 120 Delegierten wählten die 58-Jährige, die seit 1994 Mitglied des Thüringer Landtags ist. Das waren gerade einmal 49,2 Prozent der Stimmen - extrem wenig für eine Kandidatin, die der Landesvorstand vorgeschlagen hatte und deren Nominierung von den Parteigremien offiziell unterstützt worden war. Keiner der Delegierten hatte vor der Wahl den Mut gezeigt, laut Kritik zu äußern.

Entsprechend schockiert zeigte sich Klaubert. Sie verzichtete darauf, erneut anzutreten. Sie wolle nun erst einmal nachdenken, sagte sie SPIEGEL ONLINE. Weggefährten, die sie seit vielen Jahren kennen, sagen, der Misserfolg habe sie tief erschüttert.

Galt die Ohrfeige wirklich Klaubert? Oder ist das Debakel nicht auch eine Art Misstrauensvotum an den Vorstand? "Es ist wohl eine Kombination aus beidem", sagte Fraktionschef Bodo Ramelow und ärgerte sich am Telefon hörbar darüber, dass der Vorschlag, Klaubert auf Platz eins der Landesliste zu setzen, im Vorfeld der Wahl in sämtlichen Gremien mit großer Mehrheit getragen worden war. "Und trotzdem wird sie nicht gewählt, das nennt man wohl Demokratie."

Niederlage galt wohl dem Landesvorsitzenden

Der Landesvorstand müsse nun mit diesem Vorfall umgehen. "Es wird in jedem Fall Konsequenzen geben", erklärte Ramelow. Zu angeblichen Rücktrittsforderungen wollte er sich nicht äußern. Landesvize Susanne Henning sprach von einer der schwersten Krisen in der Thüringer Linken. Nach der Blamage setzten sich eiligst Landesvorstand und Landesparteirat zu einer Krisensitzung zusammen, kurz darauf kündigten sie für die kommende Woche eine Sondersitzung des Vorstands an.

Intern hieß es, die Ohrfeige habe in erster Linie dem Vorstand gegolten, nicht Birgit Klaubert. Es gebe einen Machtkampf mit den Amtsinhabern um die fünf Bundestagsmandate, die für den Thüringer Landesverband als möglich gelten. Die Linke hatte bei der Bundestagswahl 2009 in Thüringen zwei Direktmandate gewonnen, mit 28,1 Prozent eines ihrer besten Landesergebnisse erzielt und war in Thüringen nach der CDU zweitstärkste Partei geworden.

Landesvorsitzender Knut Korschewsky hatte noch am Freitagabend erklärt, die Linke wolle bei der Bundestagswahl erneut zweitstärkste Kraft in Thüringen werden. "Wir müssen daran arbeiten, dass die Linke eine gesamtdeutsche Partei ist, die gebraucht wird", spielte er auf die letzte Niederlage in Niedersachsen an. Parteigenossen rechnen damit, dass Korschewsky in jedem Fall bei der Sondersitzung nächste Woche zurücktreten werde. Er gelte als umstritten, habe viele Entscheidungen im Alleingang gefällt.

"Tacheles reden, ehrlich sein - auch wenn es weh tut"

"Vielleicht hätte der Landesverband auch vorher seinen Wahlvorschlag mit den Kreisverbänden beraten und diskutieren müssen?", machte ein Parteigenosse seinem Unmut Luft. "Wir fühlten uns überrumpelt." Schon länger habe es intern rumort, sagen andere, aber keiner habe sich getraut, das offen zu artikulieren. Ab einem gewissen Zeitpunkt sei das hinterlistige Manöver mit Klaubert die einzige Möglichkeit geblieben, einen anderen Spitzenkandidaten zu etablieren. Der Verdacht liegt nahe, dass es konkrete Absprachen gab, nicht für Klaubert zu stimmen.

Im zweiten Anlauf wurde Kersten Steinke, Vorsitzende des Bundestags-Petitionsausschusses aus Bad Frankenhausen, mit 90,1 Prozent auf den ersten Platz der Landesliste gewählt. Auf Platz zwei landete Ralph Lenkert aus Gera, auf Platz drei Martina Renner aus Gotha.

Der unwürdige Umgang mit Birgit Klaubert hat die Thüringer Linke aufgeschreckt. "Wir haben heute gelernt: Wir müssen Prozesse offener und transparenter machen", sagte Martina Renner, die am Samstag eine Stichwahl gegen Kersten Steinke abgelehnt und freiwillig auf den Spitzenplatz verzichtet hatte. "Die Mitglieder müssen den Mund aufmachen, Tacheles reden, ehrlich sein - auch wenn es weh tut."

Für die Linken in Thüringen geht es nämlich nicht nur um die bevorstehende Bundestagswahl, 2014 stehen auch Landtagswahlen an. Man darf gespannt sein, ob die Partei bis dahin wirklich aus ihren Fehlern gelernt hat.

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spiritof81 02.03.2013
1.
Zitat von sysopDPAEklat bei den Thüringer Linken: Die Delegierten der Vertreterversammlung haben die vom Landesvorstand vorgeschlagene Birgit Klaubert als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl durchfallen lassen. Ein Beleg dafür, wie gewaltig es in der Partei rumort. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/birgit-klaubert-linke-laesst-spitzenkandidatin-durchfallen-a-886536.html
Wie peinlich ist das denn??? Wegen so einer Lapalie wird innerhalb kurzer Zeit ein zweiter Artikel verfasst, der von einem Ereignis auf Landesebene Rückschlüsse auf den Zustand der Bundespartei zieht? Man hat den Eindruck, dass durch das Sturmgeschütz der deutschen Demokratie, bzw. dessen kleiner Bruder "SPON", alle Parteien, die das "Projekt" "Rot/Grün" (oder vlt. doch "Schwarz/Grün", hauptsache "Grün") kaputtgeschrieben werden sollen. So nebenbei: Was ist eigentlich aktuell der Stand des Causa Gysi?
hubertrudnick1 02.03.2013
2. Demokratieverständnis?
Zitat von sysopDPAEklat bei den Thüringer Linken: Die Delegierten der Vertreterversammlung haben die vom Landesvorstand vorgeschlagene Birgit Klaubert als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl durchfallen lassen. Ein Beleg dafür, wie gewaltig es in der Partei rumort. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/birgit-klaubert-linke-laesst-spitzenkandidatin-durchfallen-a-886536.html
Es scheint einiges im Thyringischen Landesverband der Linken nicht zu stimmen, man spricht zu wenig mit einander und man möchte über die Köpfe andere handeln und das kommt dann dabei heraus. Aber ist es so denn nicht auch in anderen Parteien, auch dort möchte man immer die Basis und anderen zuständigen Leute umgehen, man hat das Demokratische schon längst verlernt, man glaubt über allen stehen zu müssen und fällt dann aus allen Häuschen wenn sich mal andere erheben. HR
Koana 02.03.2013
3. Sorry...
Zitat von sysopDPAEklat bei den Thüringer Linken: Die Delegierten der Vertreterversammlung haben die vom Landesvorstand vorgeschlagene Birgit Klaubert als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl durchfallen lassen. Ein Beleg dafür, wie gewaltig es in der Partei rumort. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/birgit-klaubert-linke-laesst-spitzenkandidatin-durchfallen-a-886536.html
--- was soll das - hinterhältigste Art - ????? Warum noch abstimmen, wenn man eh nur 99% Ergebnisse erwartet? Die Linke sollte ihre gesamte Führungsriege in die Wüste schicken und anschließend konkrete linke Politik machen - ohne Mandatsgewinner. Die Leute auf den Listen - mit den realistischen Plätzen - sollten künftig nicht mehr als 2000 Euro für sich behalten (die super Altersversorgung können sie nicht spenden - also geschenkt) - den Rest sollte man in Sozialfonds der Partei einzahlen und turnusmäßig ostentativ sinnvollen Zwecken (Altenpflege, Jugendarbeit, etc. - Parteiunabhängig und politisch neutral) zukommen lassen. Würde sich die Partei so eine Satzung geben, wären die Kleptokratenkader schnell zu anderen Parteien übergelaufen - das Volk hätte eine Wahlalternative und die LINKE könnte vielleicht zu einer politischen Alternative werden - da ein linkes Wahlprogramm glaubhaft von idealtisten vertreten würde. Ich glaube fest daran, dass sich kluge Menschen finden, die politische Arbeit nicht um höher Gehälter willen machen, sondern um Dinge zu bewegen, die ihnen und ihren Wählern am Herzen liegen. Derzeit ist die LINKE wie die Piraten nichts weiter als ein populistischer Haufen, in dem man verbissen um die realistischen Listenplätze bei Landtags und Bundestagswahlen kämpft - weiter nichts.
Matze38 02.03.2013
4. .
was war da jetzt hinterhältig ? weil die delegierten nicht die wählten, die vom vorstand vorgeschlagen wurde ? für was braucht man dann noch eine abstimmung, wenn der vorstand schon äh alles vorschlägt.
Knacker54 02.03.2013
5. Meine Güte
"Bei der Abstimmung für eine Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl haben sich die Delegierten auf hinterhältigste Art und Weise der langjährigen Linken-Politikerin und Landtagsvizepräsidentin Birgit Klaubert entledigt." Geht es noch etwas dramatischer? Was ist daran hinterhältig, wenn sich die Vetreter der Basis nicht an eine Empfehlung des Landesvorstandes halten? Ich nenne das"gelebte innerparteiliche Demokratie"! Möglicherweise muss sich auch mal die LINKE fragen, wie sie es mit der Basisdemokratie hält und ob die ewigen Vorgaben von oben nach unten noch in unsere Zeit passen. Ein Defizit, welches auch und gerade die SPD kennzeichnet - dies ist mit Sichereit auch ein Grund für deren garvierenden Mitgliederschwund. Als die grüne Basis vor Kurzem bei ener "Urwahl" ihre eigenen Ansichten durchgesetzt hat, wurde von den Medien auch ein Riesendrama daraus gemacht - den GRÜNEN hat das nicht geschadet - ihr Mitgliederbestand wächst und vermutlich genau aus dem Grund, dass es bei ihnen noch so etwas wie Basisdemokratie in der Partei gibt! Also lieber SPON: Immer die Kirche im Dorf lassen!
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