Blitzbesuch bei SPD-Klausur Beck tritt als Parteichef zurück - Müntefering wird Nachfolger

Bei der SPD-Klausur am Schwielowsee überschlagen sich die Ereignisse: Kurt Beck verließ nach wenigen Minuten das Tagungshotel - er wird als Parteichef zurücktreten, die Kanzlerkandidatur überlässt er Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Franz Müntefering wird nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen neuer SPD-Chef.


Berlin - Es ist ein kompletter Rückzug: Kurt Beck lässt Frank-Walter Steinmeier den Vortritt als Kanzlerkandidat - und tritt gleichzeitig als SPD-Chef zurück. Der bisherige Parteichef verließ die Vorstandsklausur der Sozialdemokraten am brandenburgischen Schwielowsee bereits wenige Minuten nach seiner Ankunft dort wortlos wieder durch einen Hintereingang. Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen wird Franz Müntefering neuer SPD-Chef. Müntefering war bereits von 2004 bis 2005 Parteivorsitzender. Er wäre der 13. Parteichef seit Kriegsende und der fünfte innerhalb der vergangenen fünf Jahre. Bis zu einem Parteitag, auf dem Müntefering gewählt werden könnte, soll Steinmeier als Interimschef die SPD führen.

Der SPD-Parteivorstand ist für diesen Montag zu einer Sondersitzung nach Berlin einberufen worden. Dabei soll über die Neuordnung an der Parteispitze nach dem Rücktritt von Beck beraten werden, hieß es aus SPD-Kreisen. Voraussichtlich wird dabei auch über einen Termin für einen Sonderparteitag entschieden. Ein für Montag angesetzter Bildungskongress in der Parteizentrale mit Beck wurde abgesagt. Müntefering hatte sich erst vor kurzem wieder auf der großen politischen Bühne gezeigt, nachdem seine Frau Ankepetra Ende Juli einem Krebsleiden erlag. Der SPD-Politiker hatte sich im November 2007 zur Pflege seiner schwerkranken Gattin zurückgezogen und seine Ämter als Vizekanzler und Arbeitsminister niedergelegt. Sein Bundestagsmandat hatte Müntefering behalten.

Steinmeier wird Kanzlerkandidat

Becks Rückzug hängt offenbar mit der Entscheidung der SPD-Spitze zusammen, bei der Klausur nahe Potsdam Außenminister Steinmeier als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl zu nominieren.

Die Klausur der rund 50 Mitglieder des Parteipräsidiums, des Fraktionsvorstands sowie von Bundesministern und Ministerpräsidenten der SPD hatte am Vormittag begonnen. Allerdings hatte sich die engste Spitze um Beck, Steinmeier und Fraktionschef Peter Struck noch vor Aufnahme der eigentlichen Beratungen zu einem separaten Treffen in ein Privathaus einige Kilometer vom Tagungshotel entfernt zurückgezogen.

Vor Beginn der Klausur hatten sich Teilnehmer verärgert darüber gezeigt, dass sie die Entscheidung für Steinmeier aus den Medien erfahren hätten. Dieses Verfahren sei kein besonders guter Einstieg in dessen Spitzenkandidatur, hieß es.

Sowohl Beck als auch Steinmeier hätten bis zuletzt betont, dass an dem verabredeten Zeitplan zur Kür des SPD-Kanzlerkandidaten festgehalten werde, so beschwerten sich einige Teilnehmer der Klausur am Schwielowsee.

Für Rheinland-Pfalz wäre es aus Sicht der Landes-SPD ein "absoluter Glücksfall", wenn sich Ministerpräsident Kurt Beck wieder mehr auf sein Bundesland konzentriert. Der Politiker, der nach zunächst unbestätigten Medienberichten als SPD-Bundesvorsitzender zurücktritt, "hat hier seine politische und sonstige Heimat", sagte eine SPD-Sprecherin am Sonntag in Mainz.

Alle Umfragen bescheinigten ihm, dass er als langjähriger Regierungschef von Rheinland-Pfalz erfolgreich sei. "Es stellt niemand in Abrede, auch nicht bundesweit, dass er ein guter Ministerpräsident war, ist und sein wird", ergänzte die Sprecherin. Aber auch für die Bundes-SPD habe Beck eine "Kärrnerarbeit sondergleichen" geleistet.

flo/AP/dpa



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