Blitzbesuch in Afghanistan: de Maizière lobt afghanische Armee

Kabul - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sieht die Ausbildung der Sicherheitskräfte in Afghanistan auf gutem Weg. "Die Zahl ist nahezu erreicht, die Qualität ist sehr gut geworden", sagte er nach einem Gespräch mit seinem Amtskollegen Bismullah Khan in Kabul. Die internationale Gemeinschaft hat sich den Aufbau der afghanischen Armee und Polizei auf 352.000 Kräfte zum Ziel gesetzt. 97 Prozent sind inzwischen erreicht.

Khan verwahrte sich gegen Einschätzungen, die Afghanen seien nicht in der Lage, nach dem Ende des internationalen Kampfeinsatzes alleine für die Sicherheit des Landes zu sorgen. "Das entbehrt jeder Grundlage und ist unwahr", sagte er. Es handele sich um reine Propaganda. "Ich persönlich bin optimistisch, was 2014 angeht."

De Maizière äußerte sich zurückhaltend zur möglichen Versorgung der afghanischen Armee mit Waffen. "Wir wissen, dass es einen Mangel an Waffen gibt." Lieferungen müssten aber zwischen den Bündnispartnern koordiniert werden. "Bisher liegt der Schwerpunkt der Übergabe der Ausrüstung bei den Amerikanern. Ich vermute, das wird auch so bleiben."

Die pakistanische Regierung rief de Maizière zu mehr Unterstützung für den Aussöhnungsprozess zwischen den afghanischen Konfliktparteien auf. "Die Lage ist so, dass die Äußerungen der pakistanischen Führung auf Zusammenarbeit hindeuten. Es fehlen aber noch Taten", sagte er.

De Maizière reiste erstmals ohne militärischen Schutz nach Afghanistan

De Maizière bekannte sich gleichzeitig zur dauerhaften Verantwortung Deutschlands für den Aufbau des Landes. Auch nach dem Truppenabzug Ende 2014 werde Deutschland den Afghanen beispielsweise im Schulwesen helfen, sagte der Minister bei seinem Besuch in Masar-i-Scharif. Das neue Bundeswehrmandat, das derzeit vorbereitet werde, soll Beratung und Unterstützung in den Mittelpunkt rücken.

De Maizière war am Morgen überraschend mit einer zivilen Maschine der Flugbereitschaft direkt nach Afghanistan geflogen. Dies sei "auch ein Zeichen für die bessere Sicherheit" im Norden des Landes, betonte der Minister. Einschränkend fügte er hinzu, einen solchen Direktflug, der einen Zwischenstopp im usbekischen Termes erspart, werde es nicht immer geben. Bisher mussten Regierungsmitglieder bei Afghanistan-Reisen aus Sicherheitsgründen in Termes zwischenlanden und dort für den Rest der Reise in ein Transall-Militärflugzeug mit Raketenabwehrsystem umsteigen. Für den Weiterflug von Masar-i-Scharif Richtung Süden nach Kabul stieg der Minister dann allerdings doch wieder in eine Transall-Transportmaschine um, in der Splitterschutzwesten und Stahlhelme bereitlagen.

Der Verteidigungsminister verspricht sich von seinem Besuch auch Erkenntnisse über den Einsatz deutscher Soldaten nach 2014. Geplant ist, dass eine Ausbildungsmission der Nato Anfang 2015 die Isaf-Schutztruppe ablöst. "Da sind wir noch in einem sehr frühen Stadium", sagte de Maizière vor seiner Ankunft in Afghanistan. Auf jeden Fall werde sich Deutschland beratend und unterstützend engagieren, etwa beim Aufbau von Schulen.

Aufständische sind nach Einschätzung der Bundeswehr "extrem geschwächt"

Die Sicherheitslage im Norden Afghanistans gilt im Vergleich zum Süden und Osten als relativ gut. Nur drei Prozent der Angriffe und Anschläge der Taliban auf afghanische und ausländische Sicherheitskräfte werden im nordafghanischen Zuständigkeitsgebiet der Bundeswehr verübt. Seit fast eineinhalb Jahren sind keine deutschen Soldaten mehr getötet worden. Dennoch kommt es auch im Norden immer wieder zu schweren Zwischenfällen. So riss im vergangenen Monat ein Selbstmordattentäter in einer Moschee in der Stadt Maymana mehr als 40 Menschen mit in den Tod.

Nach Auffassung des Sprechers der internationalen Schutztruppe Isaf, Bundeswehrgeneral Günter Katz, verzerren solche spektakulären Anschläge aber die allgemeine Wahrnehmung der Sicherheitslage. "Medienwirksame Anschläge schaffen ein verfälschtes Bild im Ausland", sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Die Zahl der Anschläge und Angriffe der Taliban habe in den vergangenen drei Monaten um 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum abgenommen.

Die Aufständischen hält Katz für "extrem geschwächt". "Die Taliban müssen inzwischen in Gegenden kämpfen, die früher ihre Rückzugsgebiete waren", sagte er. Die Gefechte gegen die Aufständischen würden aber auch nach dem Abzug der Nato-Kampftruppen noch andauern. "Es wird auch nach 2014 noch Taliban geben. Die afghanischen Sicherheitskräfte werden noch kämpfen müssen."

Die Zahl der deutschen Soldaten in Afghanistan wurde bereits leicht verringert - von einst bis zu 5350 auf derzeit 4760 Soldaten. Noch im November wollen de Maizière und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) einen Vorschlag für die weitere Truppenreduzierung machen. Spätestens im Januar entscheidet dann der Bundestag über ein neues Mandat für den Einsatz.