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BND-Mail: Kunduz-Affäre wird zum Problem der Kanzlerin

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Was wusste das Kanzleramt wann über das Kunduz-Bombardement? Eine E-Mail zeigt, dass die Regierungsspitze offenbar früh über mögliche zivile Opfer informiert war. Jetzt fordert die Opposition Aufklärung - in den Fokus gerät erstmals Kanzlerin Merkel.

Kanzlerin Merkel: Opposition fordert "umgehende Aufklärung" zur BND-Mail Zur Großansicht
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Kanzlerin Merkel: Opposition fordert "umgehende Aufklärung" zur BND-Mail

Berlin - Gut sechs Monate ist der verheerende Luftangriff bei Kunduz auf zwei Tanklaster inzwischen her. Doch noch immer beschäftigt die Debatte um die Hintergründe der Attacke die Bundesregierung. Nur das Bundeskanzleramt und Regierungschefin Angela Merkel (CDU) hielten die Vertuschungsaffäre rund um das Bombardement bisher erfolgreich von sich fern.

Jetzt aber rücken die Regierungszentrale und die Kanzlerin erstmals in den Fokus: Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen erhielt das Kanzleramt schon in den Stunden nach dem Angriff am 4. September 2009 eine E-Mail mit konkreten Hinweisen, dass durch die beiden Bomben viele Zivilisten ums Leben gekommen sein könnten. Auch wenn Bundeskanzlerin Merkel zivile Opfer nie geleugnet hatte, setzt sie die E-Mail unter Druck. Es stellt sich die Frage, ob Merkel nicht früher in das schlechte Krisenmanagement ihrer Regierung hätte eingreifen müssen.

Die Opposition im Deutschen Bundestag sieht die Regierungschefin nun in Erklärungsnot. "Merkel hat zugelassen, dass der Verteidigungsminister entgegen den Fakten und entgegen dem Wissen der Regierung zivile Opfer schlicht geleugnet hat", kritisierte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin gegenüber SPIEGEL ONLINE. Die Kanzlerin müsse jetzt darlegen, warum sie in ihrer Regierungserklärung am 8. September die konkreten Hinweise nicht erwähnt habe: "Warum hat Merkel dem Deutschen Bundestag nicht mitgeteilt, dass das Kanzleramt informiert war?"

"Verwunderung und Unbehagen"

In einem Brief an Merkel, der SPIEGEL ONLINE vorliegt, verlangten Trittin und Ko-Fraktionschefin Renate Künast "umgehende Aufklärung". Mit "Verwunderung und Unbehagen" hätten sie die Meldung zur Kenntnis genommen, dass das Kanzleramt sehr früh über unbeteiligte Opfer Bescheid gewusst habe. Linke-Fraktionschef Gregor Gysi hielt der Kanzlerin systematische Vernebelungsversuche vor. Die Fragen an die Kanzlerin würden "drängender", erklärte auch der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold.

Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen erhielten führende Beamte der Abteilung 6 im Kanzleramt am Morgen des 4. September um 8.06 Uhr eine Mail mit Erkenntnissen des Bundesnachrichtendienstes (BND), dass bei dem Angriff "zahlreiche Zivilisten ums Leben gekommen sind (Zahlen variieren von 50 bis 100)".

Die Informationen des BND nur Stunden nach dem Bombardement, bei dem bis zu 142 Menschen getötet wurden, waren ziemlich konkret. So berichtete der Dienst, das Kidnapping der beiden Tanklaster mit Treibstoff für die Nato könne "sowohl kriminellen (Diebstahl von Treibstoff) als auch terroristischen Hintergrund (mögliche Benutzung für Anschlag)" gehabt haben. Mindestens einer der Lastwagen habe sich aber auf einer Sandbank festgefahren. Daraufhin hätten die Dorfbewohner "die Gelegenheit" genutzt und "sich mit Benzinkanistern auf den Weg gemacht".

Bundesregierung bestätigt E-Mail

Die Bundesregierung bestätigte am Donnerstag die Mail, bemühte sich aber die Bedeutung herunterzuspielen. Es habe sich lediglich um eine unverbindliche Information des Bundesnachrichtendienstes gehandelt, teilte ein Regierungssprecher mit. Zudem war der E-Mail damals eine BBC-News-Nachricht beigefügt, "deren Überschrift als Betreffzeile übernommen wurde". Es sei richtig gewesen, dass die zuständigen Mitarbeiter des Bundeskanzleramtes "von Beginn an allen Hinweisen mit Nachdruck nachgegangen sind".

Tatsächlich handelt es sich um eine "unverbindliche Erstinfo des BND", die frühmorgens am 4. September im Kanzleramt kommuniziert wurde. Allerdings ist eine solche Klassifizierung bei Geheimdiensten rund um den Globus üblich, auch der BND stuft seine Meldungen stets als "unverbindlich" ein. Auch der Hinweis des Regierungssprechers, dass die E-Mail einen Anhang mit einem Beitrag der BBC enthalten habe, ist wenig aussagekräftig: In der Mail wird auf diesen Bericht weder Bezug genommen, noch decken sich die Informationen mit denen, die an dem Morgen in den Medien kursierten.

Eher liefert das Schreiben erstmals den Beleg, dass die Regierung sehr früh konkrete und durch eine eigene Behörde recherchierte Hinweise auf zivile Opfer des Bombardements hatte.

In den Blickpunkt rückt dabei auch der ehemalige Chef des Kanzleramts, der heutige Innenminister Thomas de Maizière. Dass ihn die Abteilung 6 von einer solch brisanten Information über die bislang folgenschwerste Bundeswehroperation in Afghanistan nicht informierte, erscheint unwahrscheinlich.

Der ehemalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung, der am Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuss vernommen wurde, hatte dagegen nach eigenen Angaben keine Kenntnis von den Informationen des BND, die ans Kanzleramt gingen. Jung sagte auf Nachfrage der FDP, er habe von der E-Mail erst durch den SPIEGEL ONLINE-Bericht erfahren. Er musste infolge der Kunduz-Affäre zurücktreten.

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Forum - Diskussion über diesen Artikel
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1. Falscher Titel
genugistgenug 25.03.2010
Zitat von sysopWas wusste das Kanzleramt wann über das Kunduz-Bombardement? Eine E-Mail zeigt, dass die Regierungsspitze offenbar früh über mögliche zivile Opfer informiert war. Jetzt fordert die Opposition Aufklärung - in den Fokus gerät erstmals Kanzlerin Merkel. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,685688,00.html
Die Kanzlerin und ihre Partei sind das eigentliche Problem. Es stellt sich die Frage wieso Merkel oder ihr Kanzleramt diese Informationen verschwiegen hat. Hatte man Angst um Wählerstimmen? Hat man die Bürger vor der Wahl absichtlich nicht informiert und damit belogen? ---------------------------- Irgendwie kann man Parallelen zu Rom ziehen - dort kommen die Einschläge dem dortigen Chef auch immer näher. Und Merkel macht ebenso wenig wie der Pabst.
2. .
Beutz 25.03.2010
Zitat von sysopWas wusste das Kanzleramt wann über das Kunduz-Bombardement? Eine E-Mail zeigt, dass die Regierungsspitze offenbar früh über mögliche zivile Opfer informiert war. Jetzt fordert die Opposition Aufklärung - in den Fokus gerät erstmals Kanzlerin Merkel. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,685688,00.html
Sie, die Kanzlerin ist der Chef. Und ein Chef wird über alles informiert. Sonst ist er kein Chef, der Chef -in diesem Fall Cheffin-. Diese Regierung erscheint durch und durch Marode. Liebe Grüße.
3. Blut...
mws, 25.03.2010
...klebt nicht nur an Merkels Händen, sonder auch an allen Bundestagsabgeordneten, die für diese Kriegsspiele und ihre ständige Fortsetzung gestimmt hatten.
4. BND Meldung
turo 25.03.2010
Zitat von genugistgenugDie Kanzlerin und ihre Partei sind das eigentliche Problem. Es stellt sich die Frage wieso Merkel oder ihr Kanzleramt diese Informationen verschwiegen hat. Hatte man Angst um Wählerstimmen? Hat man die Bürger vor der Wahl absichtlich nicht informiert und damit belogen? ---------------------------- Irgendwie kann man Parallelen zu Rom ziehen - dort kommen die Einschläge dem dortigen Chef auch immer näher. Und Merkel macht ebenso wenig wie der Pabst.
Ich habe schonn in einem anderen Thread berichtet, dass der Beitrag des Spiegel von heute falsch ist. Der BND ist ein Nachrichtendienst (nur für Behörden)bei der Presse z.B. wie dpa. Sie geben Meldungen weiter und recherchieren diese nicht selbst. Diese Nachrichten werden dann von der Abt.6 im Bundeskanzleramt aufbereitet undv abgeblichen. Spiegel hat hier etwas verwechselt.
5. Die Vertuschungsmeister...
thelensis 25.03.2010
... werden hoffentlich Stück für Stück erwischt. Jung lügt was das Zeug hält (hat er wohl von Koch gelernt), Guttenberg weiß von nichts, aber das in höchstem Maße (ist im wohl durch´s Gel gerutscht) und unser Mutti Merkelchen sitzt a la Birne eh alles aus und sagt sie was ist es der bekannte Pudding zum an die Wand nageln. Wer die Wahrheit sagt, wird pensioniert und fort gejagt - man, ist das ein Laden. Aber das Belügen des Souveräns ist ja normal und hat noch nie geschadet. Außerdem waren ja Wahlen, da kann man doch nicht dem Pöbel gestehen, dass die BW mal eben in einem Anfall von Verteidigungswahn und Todesangst 2 festgefahrene LKW nebst rund 150 Menschen hat weg bomben lassen... Und damit jetzt wieder einige Besserwisser los legen können: a) Wir verteidigen dort nicht unsere Sicherheit, sondern wir schaffen neue radikale Gegner. und b) Der Afghanistan-Krieg dient nicht der Demokratisierung (was sollten die auch mit diesem System, so wie wir es täglich erleben), sondern amerikanischen Ölkonzernen. Letztlich: Raus da und das Geld sinnvoll einsetzen. Und Mama Merkel nebst CDU sollte endlich mal ihre Kriegsgeilheit ablegen - oder sind wir wieder wer, wenn wir rund um die Welt mitballern? Ich könnte mir besseres vorstellen, um die Welt zu beeindrucken.
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Afghanistan: Klein und der Befehl zum Bomben

Tod im Flussbett: Grafische Rekonstruktion von Taliban-Überfall und Nato-Luftangriff bei Kunduz (Angaben in Ortszeit) Zur Großansicht
DER SPIEGEL

Tod im Flussbett: Grafische Rekonstruktion von Taliban-Überfall und Nato-Luftangriff bei Kunduz (Angaben in Ortszeit)

Die wichtigsten Kunduz-Berichte
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Der Nato-Bericht
Der Nato-Bericht (auch Isaf-Bericht genannt) stützt sich auf Recherchen von Experten einer Nato-Untersuchungskommission. Nach dem Bericht habe Oberst Klein am 4. September gezielt Taliban-Kämpfer töten wollen, die in der Nähe der Tanklastwagen standen. Die Piloten seien dazu angewiesen worden. Der Bericht zweifelt allerdings deutlich an der Angemessenheit des Einsatzes: "Es ist schwer zu ergründen, warum der Fokus des PRT-Kommandeurs (Klein) auf die Taliban gerichtet war und nicht allein auf die gestohlenen Tanklaster, die doch wohl die größte Bedrohung waren für die Sicherheit der PRT-Kräfte." Am 6. November spricht Guttenberg noch von der potentiellen Gefahr, die von den Tanklastern ausgeht. In einem Interview mit der "Bild"-Zeitung am 30.November sagt er: "Eine erste Sichtung der Berichte zeigt, dass sich insbesondere folgende Fragen stellen: Hätte es zum Luftschlag gegen die Tanklaster kommen müssen?" Zu diesem Zeitpunkt liegt ihm der Bericht fast schon vier Wochen vor. Er hätte also schon wissen müssen, dass der Luftschlag gegen Menschen gerichtet war. Beim Angriff kamen bis zu 140 Menschen ums Leben. Zwar hat Verteidigungsminister Guttenberg den Angriff mittlerweile als "militärisch nicht angemessen" bezeichnet, dennoch steht er bislang noch hinter Oberst Klein.
Die zweiseitige Meldung von Oberst Klein
Klein schickt nach Informationen des SPIEGEL am 5. September einen zweiseitigen Bericht an Generalinspekteur Schneiderhan. Darin schreibt Klein: "Am 4. September um 1.51 Uhr entschloss ich mich, zwei am Abend des 3. September entführte Tanklastwagen sowie an den Fahrzeugen befindliche INS (Insurgents, zu Deutsch: Aufständische) durch den Einsatz von Luftstreitkräften zu vernichten." Er habe das Bombardement befohlen, "um Gefahren für meine Soldaten frühzeitig abzuwenden und andererseits mit höchster Wahrscheinlichkeit nur Feinde des Wiederaufbaus zu treffen". Zuvor sei Klein in den Befehlsstand der Task Force 47 gegangen und habe aus Luftbildern der Piloten geschlossen, dass die Anwesenheit von Unbeteiligten sehr unwahrscheinlich sei. Nach diesem Bericht bewertet Guttenberg die Situation am 3. Dezember neu, spricht erstmals von der Unangemessenheit.
Der Bericht der Feldjäger
Die mangelnde Aufklärung nach dem Einsatz steht bereits im Feldjägerbericht vom 9. September. Aus dem Bericht geht hervor, dass Oberst Klein innerhalb der vorgeschriebenen zwei Stunden keine Maßnahmen zur Aufklärung vorgenommen habe. Dies schreiben allerdings neue Vorschriften der Isaf seit Anfang Juli vor. Der Bericht stammt vom 9. September, Guttenberg erfährt davon aber erst am 25. November, auf Nachfrage der "Bild"-Zeitung.
Der Bericht des Roten Kreuzes
Am 6. November erhält Guttenberg einen Bericht des Internationalen Roten Kreuzes. Nach Informationen des "Stern" stehen auf den Seiten die Namen von 74 getöteten Zivilisten. Unter den Opfern seien auch acht-, zehn- und zwölfjährige Kinder. Weiter heißt es, dass der Angriff nicht im Einklang mit dem Völkerrecht stehe. Nach Angaben des Berichts habe keine unmittelbare Bedrohung für das deutsche Feldlager bei Kunduz bestanden.
Der "Initial Action Team"-Report
Das 27-seitige Schreiben trifft bereits am 7. September beim Einsatzführungsstab in Berlin ein. Er wurde kurz zuvor verfasst. Auf der ersten Seite steht: "Mit sehr großer Wahrscheinlichkeit hat es zivile Opfer gegeben." Der Bericht schildert bereits das Bombardement und Fehler vor dem Befehl. Außerdem schildert er detaillierte Einschätzungen über Opfer. Am 8. September sagt Kanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung: "Über die Folgen, insbesondere über zivile Opfer, gibt es widersprüchliche Meldungen."

Chronologie der Bombennacht
Klicken Sie auf die Zeiten für Details der Bombennacht vom 3. auf den 4. September 2009...
20.00 bis 22.30 Uhr Ortszeit
20.00 Uhr Ein afghanischer Informant meldet dem Bundeswehrcamp in Kunduz die Entführung zweiter Tanklaster aus einem Nato-Versorgungskonvoi bei Aliabad südlich vom Feldlager der Bundeswehr.

21.14 Uhr Uhr Auf Anforderung des deutschen Camps trifft ein B1-Bomber (Einsatzname "Bone 22") über der Region Kunduz ein, der zuvor eine andere Operation mit deutscher Beteiligung im Norden der Region unterstützt hat.

22.00 Uhr Der Informant der Bundeswehr meldet sich erneut und gibt an, die beiden Tanklaster steckten auf einer Sandbank fest.

22.30 Uhr Der B1-Bomber kann die beiden Laster nicht finden. Im Nachhinein stellt sich heraus, dass der afghanische Informant eine unklare Angabe des Orts durchgegeben hatte.
22.30 bis 1.30 Uhr
0.00 Uhr "Bone 22" lokalisiert die beiden Trucks auf einer Sandbank und sendet die ersten Schwarzweiß-Videobilder an die Kommandozentrale im deutschen Camp. Dort sitzen der Chef des Lagers, Oberst Georg Klein, und Oberfeldwebel W., der im Funkverkehr mit dem Einsatznamen "Roter Baron" auftritt. Die beiden Deutschen hocken vor einem "Rover"-Sichtgerät, einer Art Laptop mit Verbindung zur Kamera des Flugzeugs, und verfolgen die Bilder.

0.48 Uhr "Bone 22" meldet sich bei der Einsatzzentrale (Funkcode "Trinity") der Nato-Flotte. Der Bomber braucht neuen Treibstoff. Die Zentrale gibt Erlaubnis für die Rückkehr zur Basis ("RTB").

0.50 Uhr Aus dem deutschen Camp fragt "Roter Baron" erneut bei der Nato-Luftzentrale nach Unterstützung an. Von dort wird zurückgefunkt, dass eine direkte Feindberührung Voraussetzung für den Einsatz eines Kampfflugzeugs über Kunduz sei. Der deutsche Oberfeldwebel erklärt daraufhin per Funk, es bestehe Feindkontakt, im Nato-Jargon "troops in contact" oder TIC genannt, obwohl sich gar keine Nato-Soldaten oder afghanische Kräfte in der Nähe der beiden Tanker befinden.

1.08 Uhr Zwei F-15-Jagdbomber treffen über der Region ein. "Dude 15" und "Dude 16", so die Codenamen der Piloten, melden sich beim Kommandeur des deutschen Camps und liefern wieder Live-Bilder, welche die Deutschen auf dem "Rover"-Schirm verfolgen können. Einer der Piloten meldet: keine "friendly forces", also deutsche oder afghanische Truppen in der Nähe der Trucks. Nahe den Tankern sieht der Pilot rund 50 Aufständische, so seine Meldung. Der deutsche Oberfeldwebel bittet die US-Piloten, sechs Bomben fertigzumachen und in möglichst hoher Höhe über dem Tatort zu kreisen.

1.30 Uhr "Roter Baron" gibt Einsatzdetails zum Bombenabwurf weiter, erwähnt ausdrücklich, dass die Zeit dränge und keine alliierten Kräfte in der Nähe seien.
1.30 bis 2.30 Uhr
1.33 Uhr Einer der F-15-Piloten bittet das deutsche Feldlager um weitere Aufklärung des Tatorts. "Red Baron" hingegen gibt an die Piloten den eindeutigen Befehl des deutschen Oberst Georg Klein zum Abwurf von Bomben weiter. Sie sollen direkt auf die Sandbank gezielt werden.

1.36 Uhr Der Pilot fragt per Funk an, ob er eine Schleife in niedriger Höhe über die Tanker fliegen soll, um "die Personen auseinanderzuscheuchen". "Roter Baron" lehnt dies ab.

1.46 Uhr Der Pilot fragt per Funk, ob die Personen um die Tanker eine "unmittelbare Bedrohung" darstellen. Der Zustand des "imminent threat" ist die Voraussetzung für einen Bombenabwurf durch die Nato. Obwohl zu diesem Zeitpunkt weder Nato-Soldaten in der Nähe der Tanker sind und diese fast 15 Kilometer vom deutschen Camp entfernt feststecken, bestätigt "Roter Baron" die Anfrage und legitimiert damit den Angriff.

1.50 Uhr Zwei Bomben vom Typ GBU-38 werden abgeworfen.

2.28 Uhr Die beiden F-15-Jets fliegen erneut über den Tatort und melden 56 Tote, ohne jedoch weitere Details zu nennen. 14 Personen würden in Richtung Norden fliehen.
Im Morgengrauen
Im Morgengrauen treffen afghanische Sicherheitskräfte am Tatort ein. Leichen sind kaum noch zu finden, da die Dorfbewohner sie bereits abtransportiert und begraben haben.

7.00 Uhr Eine deutsche Drohne überfliegt das Gebiet. Außer den beiden Bombenkratern ist jedoch auf den Bildern nicht viel zu sehen.
Mittags
12.00 Uhr Ein deutsches Erkundungsteam trifft am Tatort ein, auch die afghanische Armee ist noch vor Ort. Leichen sind kaum noch zu sehen. Der Trupp notiert in seinem Bericht die beiden zerstörten Tanklaster, einen Traktor und ein Pick-up-Fahrzeug. Einem anderen Trupp wird berichtet, die Taliban hätten am Vorabend in einem nahen Dorf die Moschee betreten und Dorfbewohner gezwungen, mit ihren Traktoren beim Abtransport des Treibstoffs aus den feststeckenden Lastern zu helfen. 14 Dorfbewohner seien vermisst, also vermutlich bei den Angriffen getötet worden, so der Bericht der Deutschen - das erste sichere Indiz für zivile Opfer. Weitere Hinweise erhält ein Team, dass im Krankenhaus von Kunduz mehrere verletzte Kinder sieht und auch zwei Leichen von getöteten Teenagern gezeigt bekommt.

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