Merkel in der Böhmermann-Affäre Gedicht, gekuscht, gestrauchelt

Das Schmähgedicht von Jan Böhmermann wäre lächerlich unwichtig - würde Angela Merkels Umgang mit dem Fall nicht so schmerzlich ihren Machtverlust belegen. Sie könnte darüber stürzen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

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Der Mann ist bereits genug gestraft. Wer Beistand bekommt vom Chef des Springer-Konzerns ("...habe leider auch bisher Ihre Sendungen nicht sehen können.") und vom Chef der West-Berliner "Wühlmäuse" ("Erdogan, Erdogan, mach auch meinen Song bekannt"), dem ist offensichtlich jeder Distinktionsgewinn abhanden gekommen. Wer einem sehr breiten Publikum bekannt wird, wer gar Geschichte schreibt mit einigen unschönen Zeilen Gebrauchslyrik und nicht mit seiner eigentlichen, großen Fernsehkunst, dem ist die Deutungsmacht über das eigene Werk entglitten. Wessen Karrierehöhepunkt in der öffentlichen Wahrnehmung darin besteht, den türkischen Staatspräsidenten einen Ziegenficker genannt und damit eine Staatsaffäre ausgelöst zu haben, der ist nicht zu beneiden.

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Heft 15/2016
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Jan Böhmermann
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Jan Böhmermann

Von einem Strafprozess wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes allerdings hat Jan Böhmermann wenig zu befürchten. Wird er freigesprochen: Gut für ihn. Wird er verurteilt: Fast noch besser. Ihn als Ersttäter dafür ins Gefängnis zu stecken, wäre absurd. Eine Geldstrafe könnte er sich wohl leisten, vermutlich würden Mathias Döpfner und Dieter Hallervorden persönlich für ihn sammeln gehen. Schlimmstenfalls müsste er die Herren dann zum Dank in seine Sendung einladen. Eine unschöne Vorstellung, aber auch die ginge vorüber.

Vergesst Böhmermann. Es geht um die Kanzlerin

Verlieren kann nur Angela Merkel. Tatsächlich hat sie bereits verloren. Dabei geht es nicht um Böhmermann, der ist, bei aller Verehrung und allem Getöse um seine Person, vollkommen unwichtig. Es geht um die Macht der Kanzlerin.

Es ist eine seltsame Gesetzmäßigkeit in der Geschichte des politischen Strauchelns: Politiker stolpern selten über ihre eigentlichen Fehler. Sie scheitern vielmehr an den Weiterungen, an den vergeblichen und immer offensichtlicher unhaltbaren Versuchen, diese Fehler aus der Welt zu schaffen. Die Kaskade der Fehler Merkels findet in der Böhmermann-Affäre nur ihren unwürdigen Abschluss.

Viele werden sagen, Merkels erster und größter Fehler sei es gewesen, im August des Jahres 2015 die Grenzen für die Flüchtlinge von Budapest geöffnet zu haben. Das soll ihr an dieser Stelle nicht vorgeworfen werden: Die Kanzlerin hat in einer dramatischen Situation menschlich reagiert. Sie hat damit Unterstützung gefunden bei Bürgern, die niemals vorher auf die Idee gekommen wären, sie zu wählen. Sie hat sich eine neue Basis geschaffen. Ihre alte Basis, die Konservativen, die ausländerskeptischen und zumindest latent islamophoben Kulturbewahrer, hat sie allerdings vernachlässigt und letztlich verloren. Und sie hat auf die Empathie nicht nur der Deutschen, sondern auch, vielleicht aus Überheblichkeit, darauf vertraut, die anderen EU-Staaten würden ihrer Linie schon folgen. Falsches Vertrauen in die eigene Überzeugungskraft: Das war ihr erster Fehler.

Nicht mehr ganz so willkommen

Merkel hat, als sie den Stimmungswechsel, den Unmut in der eigenen und der Schwesterpartei, und die ausbleibende Solidarität insbesondere der Osteuropäer realisierte, versucht, diesen ersten Fehler ungeschehen zu machen, ohne dabei die Sympathien ihrer neuen Fangemeinde zu verspielen. Sie arbeitete an einem Deal mit der türkischen Regierung, der es ihr ermöglichen sollte, die deutschen Grenzen offen zu halten und dabei die Zahl der hier ankommenden Flüchtlinge zu reduzieren - indem sie den zweifelhaften Partner Erdogan zum Türsteher der Europäischen Union ernannte. Sie wollte das Bild der freundlichen Willkommenskanzlerin aufrechterhalten, aber gleichzeitig nicht mehr ganz so einladend sein. Sie wollte es allen recht machen. Das war ihr zweiter Fehler, er sollte den ersten korrigieren.

Fast sah es so aus, als könnte ihr das sogar gelingen. Während viele wohlmeinende Neu-Anhänger angesichts der ungebrochen zuversichtlichen Rhetorik der Kanzlerin immer noch glauben konnten, Merkel habe ein großes Herz für Flüchtlinge, realisierte sich mit dem Türkei-Deal ihre tatsächliche Wende in der Flüchtlingspolitik und damit auch eine Besänftigung der Kritiker in den eigenen Reihen. Öffentlich kritisiert, aber stillschweigend dankbar zur Kenntnis genommen, mögen auch die Grenzschließungen östlich Deutschlands dazu beigetragen haben: Monatelang entwöhnte dicke Kinder durften in ersten freigegebenen Turnhallen wieder zum Felgaufschwung antreten. Es schien, als kehrte endlich wieder Ruhe ein im Land.

Alles kompliziert und irgendwie weit weg

Wenn nur der türkische Präsident nicht so ein aufbrausender Gernegroß wäre! Keine Gelegenheit lässt er aus, der Welt zu zeigen, was er von der Presse- und Meinungsfreiheit hält: nichts. Und was es ihn schert, was andere dazu sagen: überhaupt nichts. Außer es geht gegen seine offenbar höchst gefährdete und daher überaus empfindliche Ehre. Dann kennt sein Zorn keine Grenzen.

Recep Tayyip Erdogan
AP

Recep Tayyip Erdogan

Es ist bemerkenswert, dass Erdogans weiteres, eigentlich viel schwerer wiegendes Gebaren in der hiesigen Wahrnehmung aktuell keine allzu große Rolle spielt: Seine womöglich korrupten Verstrickungen. Seine angebliche Unterstützung islamistischer Terroristen. Sein blutiger Feldzug gegen die PKK aus womöglich vornehmlich innenpolitischen Gründen. Seine Zündelei im ohnehin schwierigen Verhältnis zu Russland. Und jüngst seine kriegstreiberische Rhetorik im Konflikt um Berg-Karabach.

Alles kompliziert und irgendwie weit weg. Wenn der türkische Präsident allerdings Zeitungen unter Zwangsverwaltung stellen lässt, wenn er kritische Landsleute reihenweise mit Beleidigungsklagen überzieht, dann ist das Interesse aller Medienschaffenden geweckt. Wenn er dann auch noch einem deutschen Korrespondenten die Akkreditierung verweigern lässt, den deutschen Botschafter mehrfach aus nichtigem Grund einbestellen lässt und jetzt sogar die Strafverfolgung eines deutschen TV-Moderators verlangt - dann ist das so einfach zu verstehen, dann ist das so nachvollziehbar empörend undemokratisch, dann geht das gar nicht. Einen deutschen Komiker verklagen will dieser Despot? Da werden die Deutschen wach.

Jetzt sind die Deutschen hellwach

Und hier, in dieser vergleichsweise lächerlichen Angelegenheit, beging Merkel ihren dritten Fehler - einen Fehler, der sie womöglich stürzen lassen wird.

Offenbar hatte Merkel versucht, dem Zampano vom Bosporus den Wind aus den Segeln zu nehmen, indem sie vorauseilend und ungefragt das Böhmermann-Gedicht von ihrem Sprecher als "bewusst verletzend" verurteilen ließ. Sie hätte sich eindeutig auf die Seite von Böhmermann stellen können, so wie man es von einer dem Grundgesetz verpflichteten Kanzlerin erwarten darf: Ganz offensichtlich war sein Beitrag satirisch gemeint, keine der darin enthaltenen unschönen Zuschreibungen sind ernst zu nehmen oder gemeint. Selbstverständlich weiß das auch die Kanzlerin. Indem sie sich aber die Sichtweise Erdogans zu eigen machte, hat sie ihm die Deutung darüber zugestanden, was hierzulande als Satire gilt und was nicht. Jetzt muss die Kanzlerin darüber entscheiden, ob die Staatsanwaltschaft ein Verfahren wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes einleiten darf - da sie das Gedicht über ihren Sprecher allerdings bereits als "verletzend" eingeordnet hat, bleibt ihr kaum noch der Spielraum, frei zu entscheiden.

Erdogan, wie der Troll, der er nun mal ist, gibt sich selbst damit nicht zufrieden. Sicherheitshalber hat er, ohne die Entscheidung Merkels abzuwarten, auch noch persönlich Strafanzeige gegen Böhmermann wegen Beleidigung gestellt. Dieses Verfahren wird ganz ohne Merkel seinen Lauf nehmen.

Die Beschwichtigungen der Kanzlerin haben nicht gefruchtet. Im Gegenteil sieht jetzt das ganze Land, dass Erdogan die Kanzlerin in der Hand hat und sie vorführen kann wie in einer Manege.

Und nun sind die Deutschen nicht nur hellwach, sie sind elektrisiert.

Hellwach jedoch konnte die Kanzlerin ihr Volk noch nie so recht gebrauchen. Die schöne Ruhe ist wieder dahin. Lässt sie den Prozess laufen, verliert sie mehr als die Unterstützung des gerade gewonnenen Milieus - vom konservativen Türkeigegner bis zum letzten Neumerkelianer würde allen klar, welch unwürdiges Ausmaß das Kuschen der Kanzlerin vor ihrem selbstherrlichen Flüchtlingsdealer angenommen hat. Stoppt sie das Verfahren, riskiert sie das Ende des Abkommens mit der Türkei aus verletztem Ehrgefühl - und die unschönen Bilder aus Idomeni sind nur ein Vorgeschmack darauf, was sich dann an den Grenzen der EU abspielen wird: Viele Menschen werden versuchen, um jeden Preis nach Europa und Deutschland zu kommen - auch wieder über das Meer. Viele werden dabei sterben. Merkels ohnehin zweifelhafter Versuch der Beilegung der Flüchtlingskrise wäre krachend gescheitert.

Also ist es egal, wie die Kanzlerin entscheidet: Sie hat bereits verloren. Eine Kanzlerin aber, deren Entscheidung kein Gewicht mehr hat, hat ihre Macht verwirkt.

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insgesamt 619 Beiträge
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Seite 1
ahloui 12.04.2016
1. Das kann ja wohl nicht wahr sein...
was hat diese Angelegengeit denn mit Frau Merkel zu tun. So mächtig war sie nie, und wird es auch nie sein, als dieser Mist, den Herr Böhnemann da verzapft hat, ihr etwas anhaben können sollte. Allerdings gibt es zuhauf Quertreiber, die alles aus nichts herleiten und damit auch noch Erfolg haben. Armes Deutschland!
Dengar 12.04.2016
2. Fehlerkaskade
Fehlerkaskade - das ist wohl das richtige Wort, Merkels gesamte Regierungszeit besteht aus einer Aneinandereihung von Fehlern. Erst gar nichts machen und anschließend alternativlos in hektischem Aktionismus immer das Falsche. Wenn sie jetzt über Böhmermann stürzt, ist es zwar spät, aber hoffentlich noch rechtzeitig.
kritischer-spiegelleser 12.04.2016
3. Schmäh oder Klamauk - lächerlich unwichtig
Aber das Problem ist der Freund, den uns Merkel ins Haus geholt hat. Für ihren Deal zum Thema Flüchtlinge. Zu dem sie uns auch immer noch nicht die Wahrheit gesagt hat. Denn ausser mit ihrem Namen wird die EU wohl nichts dazu beitragen. Und Erdogan erwartet EU-Zusagen und kein Versprechungen Merkels.
tpro 12.04.2016
4.
Sie wird nicht stürzen. Sie wird ein paar Milliarden Euro Steuergelder als Schmerzensgeld in die Türkei schicken.
Dr. Klötenbröhmer 12.04.2016
5. Danke, Herr Böhmermann!
Ich bin jetzt 58 und habe schon viel Realsatire erlebt, aber das schlägt der Merkel den Boden aus. Wer hätte das gedacht, dass ein kleines Gedicht endlich mal die bodenlose Unfähigkeit dieser Frau bloßstellt. Diese Kanzlerin ist eine Kanzlerin für das kleinbürgeliche Mittelmaß in Deutschland. Da erwarte ich nichts, aber auch garnichts mehr.
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