Bootsfahrt der SPD-Seeheimer: Die glücklichste Partei Deutschlands

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Dass es schlimmeres als Opposition gibt, wird der SPD in diesen Tagen vorgeführt: Mit Blick auf die Chaos-Regierung von Schwarz-Gelb genießen die Sozialdemokraten ihr Leben - und feiern auf der traditionellen Spargelfahrt umso ausgelassener.

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Christian Kiel

Steinmeier, Gabriel, Gauck: Die Genossen träumen vom Sieg

Berlin - Frank-Walter Steinmeier ist nicht gerade für lustige Spinnereien bekannt. Besonders gern beschäftigt er sich mit großen Krisen, Steinmeier ist so etwas wie der Chef-Bedenkenträger der SPD. Wenn der Bundestags-Fraktionschef aber schon Sätze sagt, wie: "Schauen wir mal, was der 30. Juni bringt", muss wirklich etwas passiert sein. Steinmeier träumt - von einem Bundespräsidenten namens Joachim Gauck.

Was sind das für schöne Zeiten gerade für die Sozialdemokraten. Die Regierung taumelt durch die Gegend, muss Sparpakete schnüren und irgendwie mit Christian Wulff klarkommen - und die SPD darf sich über einen Personalcoup freuen und über den Berliner Wannsee schippern. Die konservativen "Seeheimer" haben an diesem lauwarmen Dienstagabend zur traditionellen Spargelfahrt geladen, die Sonne will partout nicht untergehen, der Wein fließt, die Stimmung ist seit langem mal wieder bestens.

Das liegt eben vor allem an Joachim Gauck, dem rot-grünen Bundespräsidenten-Kandidaten, mit dem man die bürgerliche Bundesregierung so schön ärgern kann, weil sie ihn wohl auch gern selbst aufgestellt hätte. Gauck steht unter Deck der "La Paloma" und begrüßt die rund tausend Genossen. Natürlich bleibt der Kandidat nicht lange, er will ja nicht zu sehr mit der SPD verbunden werden. Wegen der "Überparteilichkeit" seiner Kandidatur.

"Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger", beginnt Gauck, und es ist nicht das einzige Mal, dass einen das Gefühl beschleicht, als wohne er schon im Schloss Bellevue. Es ist eine Rede mit viel Pathos, mitunter ein bisschen arg viel, aber das kümmert niemanden an den Tischen. Die "Seeheimer" hängen an seinen Lippen. Gauck spricht über die Bedeutung von Vertrauen in der Politik, über alte Weggefährten und natürlich auch über die Freiheit: "Egal, wohin ich komme, ich werde immer das zum Thema machen, was als Leitstern über meinem Leben stand - und das ist die Freiheit." Rauschender Applaus.

Die SPD-Rechten sehen sich wieder im Kommen

Gauck, das ist für die SPD in diesen Tagen auch eine Chiffre dafür, dass Opposition nur halb so wild ist. Acht Monate nach der schlimmen Wahlniederlage hat die Partei sich einigermaßen berappelt, alte Flügelstreitigkeiten sind vorerst vorüber, selbst Parteilinke sind in diesem Jahr zahlreicher mit an Bord des Wannsee-Dampfers als sonst. Florian Pronold ist zum Beispiel da, der - lang ist's her - mal ein vehementer Kritiker der Reformpolitik war; er macht es sich auf dem Sonnendeck gemütlich und gönnt sich eine mächtige Zigarre.

Die Stimmung ist ausgelassen, Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann träumt bei einem Glas Wein von Umfragewerten über 30 Prozent, Parteivize Olaf Scholz von einer Regierungsübernahme im Stadtstaat Hamburg. Steinmeier plaudert mit Ex-Finanzminister Peer Steinbrück, Ulla Schmidt, die ehemalige Gesundheitsministerin, steht gut erholt an der Reling. Nur vom ehemaligen Parteichef Franz Müntefering fehlt jede Spur. Doch das scheint niemanden zu stören.

Dafür ist ein anderer mit an Bord: Altkanzler Gerhard Schröder. Lange hat man Schröder nicht mehr so gut gelaunt gesehen - jedenfalls nicht inmitten von Sozialdemokraten. Dazu dürfte freilich auch die freundliche Würdigung beigetragen haben, die ihm Gauck noch vor Ablegen des Spargel-Schiffs zuteil werden ließ. Er rühmte Schröder als einen der wenigen "mutigen Politiker" Deutschlands. O-Ton Gauck: "Ich bin dankbar, dass ich dem Ex-Kanzler noch mal die Hand schütteln konnte."

So viel Begeisterung für den Agenda-Kanzler war in den vergangenen Jahren selbst unter Seeheimern nicht, zu sehr schmerzte der Bedeutungsverlust nach dem Schröder-Abgang. Doch nun, dank Gauck und dem neuen Anti-Linkspartei-Kurs von Parteichef Sigmar Gabriel, fühlen sich die SPD-Rechten wieder im Kommen - und Schröder wird gefeiert wie einst.

Kein Entkommen gibt es für den Altkanzler, nachdem ihn Seeheimer-Chef Johannes Kahrs aufs Oberdeck geschleppt hat: Endlos ist die Schlange derjenigen, die mit Schröder für ein Erinnerungsfoto posieren wollen. Hamburger Jusos, Praktikantinnen aus der SPD-Zentrale, betagte Genossen aus der Provinz. Jeder wird dem Altkanzler von Kahrs persönlich zugeführt. "Und hier kommt der Geschäftsführer der SPD in Hamburg-Wandsbek", ruft Kahrs. "Haha", meckert der Altkanzler sein Schröder-Lachen, "ich wusste gar nicht, dass es da noch einen Geschäftsführer gibt".

Dann zeigt er sein Raubtierlächeln, es macht Klick - und schon ist der nächste dran.

Schröder hat so viel Spaß, dass er selbst englischem Small Talk nicht aus dem Weg geht. Hier komme nun ein Gast aus den USA, kündigt Kahrs den nächsten Foto-Partner an. "Oh, American", fragt Schröder den jungen Mann. "Yes, from Los Angeles", lautet die Antwort. Der Altkanzler nickt kennerhaft und sagt: "Yeah, have been" - was frei übersetzt auch so viel heißen könnte, wie: "Ja, bin ein Mann von gestern." Später sitzt er lange mit Steinbrück an einem Biertisch auf dem Oberdeck. Es wird laut und viel gescherzt.

Nur eines sorgt für Unruhe an diesem Abend - und das ist ausgerechnet der Spargel. Der ist reichlich hart. Verputzt wird er trotzdem.

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Forum - Wulff oder Gauck - wer wäre der richtige Bundespräsident?
insgesamt 2687 Beiträge
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    Seite 1    
1.
unelcoendesa 03.06.2010
Wenn schon zwischen den beiden gewählt werden soll, dann bitte Gauck.
2.
oliver twist aka maga 03.06.2010
Zitat von sysopGauck gegen Wulff: So könnte das Duell am 30. Juni aussehen. Die Kanzlerin hat sich auf Niedersachsens Ministerpräsident als Köhler-Nachfolger festgelegt,SPD und Grüne wollen nach Informationen von SPIEGEL ONLINE den ehemaligen Chef der Stasiunterlagen-Behörde als Kandidat für die Präsidentschaft nominieren. Wer wäre Ihrer Meinung nach die richtige Wahl?
Gauck.
3.
Izmir.Übül 03.06.2010
Zitat von sysopGauck gegen Wulff: So könnte das Duell am 30. Juni aussehen. Die Kanzlerin hat sich auf Niedersachsens Ministerpräsident als Köhler-Nachfolger festgelegt,SPD und Grüne wollen nach Informationen von SPIEGEL ONLINE den ehemaligen Chef der Stasiunterlagen-Behörde als Kandidat für die Präsidentschaft nominieren. Wer wäre Ihrer Meinung nach die richtige Wahl?
Gauck natürlich! Deshalb wird's wohl auch Wulff werden.
4. Monnometer
eikfier 03.06.2010
Zitat von sysopGauck gegen Wulff: So könnte das Duell am 30. Juni aussehen. Die Kanzlerin hat sich auf Niedersachsens Ministerpräsident als Köhler-Nachfolger festgelegt,SPD und Grüne wollen nach Informationen von SPIEGEL ONLINE den ehemaligen Chef der Stasiunterlagen-Behörde als Kandidat für die Präsidentschaft nominieren. Wer wäre Ihrer Meinung nach die richtige Wahl?
....Mann Gottes, ist das ein Durchgang hier, diesen Streß halte ich nicht mehr lange durch, muß erst mal austreten...
5. Beine hochlegen
lulaga 03.06.2010
Denkt eigentlich jemand auch daran wie lange wir Steuerzahler für Wulff zahlen müssen, wenn dieser Präsident wird? Läuft es so wie bei Köhler, dann kann er mit 56 Jahren die Beine hochlegen. Im Übrigen ist es mir ein Rätsel was den guten Mann aus Niedersachsen, der außer Osnabrück und Hannover noch nichts gesehen hat, auszeichnet solch ein repräsentatives Amt zu bekleiden. Weltmännisch ist anders!
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Joachim Gauck: Bürgerrechtler für Bellevue

Procedere nach Köhlers Rücktritt
Kurze Frist
dpa
Der Nachfolger von Bundespräsident Horst Köhler wird am 30. Juni gewählt. In Artikel 54 Absatz 4 des Grundgesetzes ist festgehalten, dass die Bundesversammlung bei vorzeitiger Beendigung einer Amtszeit des Bundespräsidenten spätestens 30 Tage nach diesem Zeitpunkt zur Wahl zusammentritt.
Die Bundesversammlung
Die Bundesversammlung ist das Verfassungsorgan, das ausschließlich zur Wahl des Staatsoberhauptes zusammentritt. Die Bundesversammlung setzt sich laut Bundestag derzeit aus 1244 Mitgliedern zusammen: den 622 Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen Mitgliedern, die von den Parlamenten der 16 Bundesländer entsandt werden. In Nordrhein-Westfalen muss sich allerdings noch der neugewählte Landtag konstituieren, ehe das Düsseldorfer Parlament die Delegierten des Landes für die Bundesversammlung wählen kann. Die konstituierende Sitzung des Landtags findet am 9. Juni statt - dieser Termin steht unabhängig vom weiteren Verlauf der schwierigen Regierungsbildung in NRW fest.
Der Übergangspräsident
DPA
Horst Köhler trat mit sofortiger Wirkung zurück. Im Gegensatz zu einer abgewählten Bundesregierung muss Köhler sein Amt nicht ausüben, bis sein Nachfolger feststeht. Die Befugnisse des Bundespräsidenten gingen mit Köhlers Rücktritt auf den Bundesratspräsidenten und Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) über. Denn Artikel 57 des Grundgesetzes schreibt vor: "Die Befugnisse des Bundespräsidenten werden im Falle seiner Verhinderung oder bei vorzeitiger Erledigung des Amtes durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen."
Wer kann gewählt werden?
Zum Präsidenten kann gewählt werden, wer deutscher Staatsangehöriger ist, das Wahlrecht zum Bundestag besitzt und mindestens 40 Jahre alt ist. Dann gilt Artikel 54 Absatz 6: "Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung erhält." Wird diese Mehrheit in zwei Wahlgängen nicht erreicht, ist gewählt, wer im nächsten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigt.
Der deutsche Bundespräsident
Das Amt
AFP
Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Das Grundgesetz weist dem obersten Repräsentanten zwar viele Aufgaben zu, aber deutlich weniger politische Befugnisse als etwa in Präsidialdemokratien wie Frankreich oder den USA. Er soll sein Amt unparteiisch führen, ist jedoch nicht auf repräsentative Aufgaben beschränkt.
Die Aufgaben
ddp
Das Staatsoberhaupt vertritt den Bund völkerrechtlich und schließt im Namen des Bundes Verträge mit anderen Staaten. Zu den normalen Geschäften zählen Staatsbesuche und Empfänge von Diplomaten. Er kann durch Reden und Reisen politische Akzente setzen.

Zu den Aufgaben und Rechten gehört die Mitwirkung bei der Regierungsbildung. Der Präsident schlägt dem Bundestag einen Bundeskanzler zur Wahl vor und ernennt ihn. Falls der Kandidat keine Mehrheit findet, kann der Präsident das Parlament auflösen. Er ernennt und entlässt auch die Minister, allerdings auf Vorschlag des Kanzlers. Gesetze können erst wirksam werden, wenn der Präsident sie unterschrieben hat. Seine Unterschrift kann er nur aus verfassungsrechtlichen Gründen verweigern.
Das Wahlverfahren
Reuters
Anders als in Frankreich, Österreich oder Polen wird das deutsche Staatsoberhaupt nicht direkt vom Volk, sondern von einem Wahlgremium (Bundesversammlung) gewählt. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre, eine Wiederwahl ist nur einmal möglich. Der Präsident kann nur durch das Bundesverfassungsgericht und nur bei vorsätzlichen Verstößen gegen das Grundgesetz oder andere Bundesgesetze seines Amtes enthoben werden.