Nach Pharmaskandal Brandenburgs Gesundheitsministerin Golze tritt zurück

Diana Golze zieht Konsequenzen aus dem Pharmaskandal in Brandenburg. Sie tritt als Landesgesundheitsministerin zurück. Es ist der zweite politische Rückzug in dem Bundesland binnen acht Tagen.

Diana Golze
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Die Gesundheitsministerin von Brandenburg, Diana Golze (Linke), tritt zurück. Das teilte die 43-Jährige in Potsdam mit. Sie reagiert damit auf einen Medikamentenskandal in Brandenburg. Zuvor war der Bericht einer Expertenkommission zu dem Thema an die Landtagsabgeordneten verteilt worden.

Dem Brandenburger Unternehmen Lunapharm wird vorgeworfen, in Griechenland gestohlene und womöglich unsachgemäß gelagerte Krebsmedikamente an Apotheken in mehreren Bundesländern geliefert zu haben. Die zuständige Aufsicht schritt zunächst nicht ein. Trotz erster Hinweise im Jahr 2016 wurde der Firma erst nach einem Fernsehbeitrag die komplette Betriebserlaubnis entzogen.

Golze hatte erklärt, über den Verdacht nicht informiert worden zu sein. In die Kritik geriet sie auch, weil zwei Mitarbeiter des zuständigen Landesamtes bei der Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Bestechlichkeit angezeigt wurden. Die Justiz konnte dafür aber keine Hinweise finden und lehnte die Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens ab. Die Opposition hatte ihr daraufhin vorgeworfen, mit einer Verteidigungsstrategie und Bauernopfern gescheitert zu sein.

Mehrfach war die Entlassung Golzes in den vergangenen Wochen gefordert worden. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte erklärt, vor einer Entscheidung erst den Expertenbericht abwarten zu wollen. Vergangene Woche hatte bereits Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) seinen Rückzug aus privaten Gründen angekündigt. Woidke muss nun ein Jahr vor der Landtagswahl gleich zwei neue Minister finden.

aev/dpa



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