Bremen Ermittlungen gegen Murat Kurnaz eingestellt

Gegen den früheren Guantanamo-Häftling Murat Kurnaz wird in Bremen nicht mehr ermittelt. Zuvor hatte der Deutsch-Türke im Verdacht gestanden, eine kriminelle Vereinigung gebildet zu haben.


Bremen - Das Verfahren gegen den Bremer wurde mangels Tatverdacht endgültig eingestellt. Dem ermittelnden Staatsanwalt Uwe Picard zufolge hat sich die Vermutung nicht erhärtet, wonach Kurnaz möglicherweise mit Islamisten in Pakistan oder Afghanistan in Verbindung stehe. Die Einstellung des Verfahrens gilt laut Picard auch für weitere ursprünglich Verdächtige.

Verfahren eingestellt: Murat Kurnaz nach seiner Rückkehr aus Guantanamo
AP / Radio Bremen TV

Verfahren eingestellt: Murat Kurnaz nach seiner Rückkehr aus Guantanamo

Das Ermittlungsverfahren hatte die Behörde bereits im Oktober 2001 eingeleitet. Weil Kurnaz in Guantanamo saß und mehr als vier Jahre abwesend war, war das Verfahren vorläufig eingestellt worden. Nach der Rückkehr des 24-Jährigen im August hatte die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen wieder aufgenommen. Kurnaz Anwalt Bernhard Docke erklärte, durch die endgültige Einstellung sei nun die Unschuld seines Mandanten auch förmlich festgestellt worden.

Unterdessen hat die Staatsanwaltschaft Potsdam nach Angaben Dockes ein Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung im Amt zunächst gegen unbekannt eingeleitet. Die Staatsanwaltschaft ermittelt Docke zufolge wegen des Vorwurfes von Kurnaz, er sei während seiner Inhaftierung auch von zwei Bundeswehrsoldaten misshandelt worden.

Kurnaz hatte in der am Montagabend ausgestrahlten ARD-Sendung "Beckmann" erneut gesagt, er sei im afghanischen Kandahar definitiv von deutschen Soldaten misshandelt worden. "Ich habe keine Zweifel, dass es Deutsche gewesen sind. Sie haben perfektes Deutsch gesprochen, und auf ihrer Uniform habe ich die deutsche Flagge gesehen", sagte der in Bremen geborene Türke. Kurnaz stehe der Behörde für Befragungen zur Verfügung, sagte Docke.

Auf der anderen Seite wird sich Kurnaz laut Docke einer vom Verteidigungsministerium ins Leben gerufenen internen Kommission zur Aufklärung der Vorwürfe nicht stellen. Der Anwalt begründete dies mit der Presse- und Informationspolitik des Ministeriums. Zunächst habe man die Glaubwürdigkeit des 24-Jährigen in Zweifel gezogen, dann aber in Teilen die Richtigkeit seiner Angaben bestätigen müssen. Es stelle sich die Frage, ob das Ministerium an einer ergebnisoffenen objektiven Aufklärung interessiert sei.

Kurnaz war im Dezember 2001 während einer Pakistanreise verhaftet und von dort nach eigenen Angaben zunächst in das US-Lager am Flughafen von Kandahar in Afghanistan gebracht worden. Der gebürtige Bremer war mehr als vier Jahre von den USA als "feindlicher Kämpfer" im Lager Guantánamo auf Kuba festgehalten worden.

ler/AP/AFP



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