Bremen Böhrnsen verzichtet auf Bürgermeisteramt

Er könnte weiter regieren - will aber nicht mehr: Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen gibt sein Amt nach der Wahlpleite der SPD auf.

Ex-Bürgermeister Böhrnsen: Rücktritt nach Wahl-Debakel bei der Bürgerschaftswahl
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Ex-Bürgermeister Böhrnsen: Rücktritt nach Wahl-Debakel bei der Bürgerschaftswahl


Jens Böhrnsen zieht die Konsequenzen aus den Stimmverlusten der SPD bei der Bremer Bürgerschaftswahl: Er nimmt sein Amt nicht an. Er wolle den Weg für eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung seiner Partei frei machen, heißt es in einer Erklärung.

Böhrnsen war seit 2005 Bremens Bürgermeister. Seine Wiederwahl stand in dem Bundesland an der Weser nie wirklich zur Debatte. Am Sonntag dann das äußerst schwache Wahlergebnis: Die SPD hatte nach der amtlichen Hochrechnung mit 32,9 Prozent der Stimmen ihr schlechtestes Ergebnis seit 1946 eingefahren.

"Als Spitzenkandidat der SPD übernehme ich selbstverständlich die Verantwortung für das enttäuschende Wahlergebnis für meine Partei", schreibt er in der Erklärung. "Ich habe mich daher entschlossen, nicht erneut für das Amt des Bürgermeisters und des Präsidenten des Senats in der neugewählten Bürgerschaft zu kandidieren."

Bremer CDU bietet sich der SPD an

Auch die Grünen als Koalitionspartner erlitten Verluste. Dennoch könnte die Wunschkoalition Rot-Grün mit knapper Mehrheit weiterregieren. Wie es personell nun weitergehen soll, ist völlig offen - eine wirkliche Alternative gibt es in der Bremer SPD nicht. Böhrnsen galt als Allzeit-Favorit. Dass er sein Amt nicht annehmen will, dürfte auch in der Partei für Überraschung gesorgt haben.

Nach dem angekündigten Rückzug von Böhrnsen hat die CDU den Sozialdemokraten eine Zusammenarbeit angeboten. Rot-Grün sei am Sonntag abgewählt worden, deshalb biete die CDU eine Regierungsbeteiligung an, sagte CDU-Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann am Montag in Berlin. Die SPD brauche nach dem Rückzug von Böhrnsen nun eine "Selbstfindungsphase". "Unser Angebot steht", betonte Motschmann.

Nach Ansicht von Motschmann hat Rot-Grün eine klare Absage bekommen, auch wenn es rechnerisch für eine Neuauflage der Koalition reiche. Zugleich stellte sie Bedingungen für ein mögliches rot-schwarzes Bündnis. Die CDU würde sich nicht um jeden Preis daran beteiligen, sondern nur dann, wenn es auch inhaltliche Veränderungen in der Bremer Politik gebe, sagte Motschmann. Dabei müsste sich die Christdemokraten mit ihren Themen wiederfinden: "Nur unter der Voraussetzung würden wie in eine Koalition gehen."

Bremen-Wahl
Laut amtlicher Hochrechnung erzielte die SPD 32,9 Prozent der Stimmen (-5,7 Prozentpunkte). Die Grünen bekommen 15,3 Prozent (-7,2), die CDU 22,6 Prozent (+2,2) und die Linke 9,2 Prozent (+3,6). Die FDP erreicht demnach 6,5 Prozent (+4,1) und die AfD 5,5 Prozent.

Daraus ergibt sich eine Sitzverteilung von 30 Sitzen für die SPD, 14 für die Grünen, 20 für die CDU, 8 für die Linke, 6 für die FDP, 4 für die AfD und 1 Sitz für die "Bürger in Wut". Das vorläufige Endergebnis wird erst für Mittwoch erwartet.

Merkel gibt SPD Schuld für schlechte Wahlbeteiligung

Bundeskanzlerin Angela Merkel gab SPD und Grünen Hauptschuld an der historisch niedrigen Wahlbeteiligung an der Weser. Es sehe ganz danach aus, als seien sehr viele Wähler von SPD und Grünen aus Enttäuschung zu Hause geblieben, sagte die CDU-Chefin am Montag in Berlin. "Und da ist es dann vielleicht doch besser, man gibt sich noch etwas mehr Mühe zu mobilisieren. Und das scheint mir hier von sozialdemokratischer Seite das Problem gewesen zu sein."

Die Wahlbeteiligung lag bei der Abstimmung am Sonntag nur bei etwa 50 Prozent - so niedrig wie nie zuvor in einem westdeutschen Bundesland.

Im Video: Böhrnsen tritt nicht mehr an

kry/als/dpa/Reuters



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insgesamt 195 Beiträge
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Seite 1
hirzer68 11.05.2015
1. durch seinen Rücktritt
wird das Wahlergebnis und die bisherige Politik auch nicht besser. Besser wäre es, wenn rot-grün nach so einer Schlappe in die Opposition ginge.
heldenmut 11.05.2015
2. Eben schimpfte ich noch auf Politiker
wie im Lügenfall "Maut" unserer Kanzlerin, da zeigt endlich mal ein Poliker Charakter umd zieht fast ohne Not Konsequenzen aus einer nicht so gut verlaufenen Wahl.
Hardisch 11.05.2015
3. Danke!
Es gibt eben doch noch Politiker mit Anstand und Ehre im Land. Und die meisten davon findet man eben doch bei der SPD :-)) Wann stellt sich Merkel endlich mal ihrer Verantwortung und tritt zurück?
mosermann 11.05.2015
4. Konsequent
Die SPD hat deutlich verloren und ihr schlechtestes Ergebnis in Bremen seit dem Krieg erzielt. Böhrnsens Rücktritt ist daher konsequent, auch wenn Böhrnsen gute Beliebtheitswerte hat. Wer aber seine Anhänger nicht an die Wahlurne bringt, hat politisch verloren. Noch konsequenter ist man in GB. Dort sind auch alle Vorsitzenden der Wahlverliererparteien am Tag nach der Wahl zurückgetreten.
peterbuske 11.05.2015
5. Hiergeblieben!
Hallo? Er hat sich zur Wahl gestellt und wurde gewählt! Die SPD will also den Bürgermeister stellen, aber nicht den, der vor der Wahl angekündigt wurde? Liebe SPD: entweder Böhrnsen oder Opposition!
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