Rücktritt des Bremer Bürgermeisters Der Böhrnsen-Crash

Er war ein beliebter Bürgermeister, doch zum Wählen hat auch er seine Bremer nicht motivieren können - Jens Böhrnsen trat nach dem schlechten Ergebnis der SPD zurück. Nun sucht die Partei einen Nachfolger. Und die Stadt steht still.

Von

Da war noch alles gut: Böhrnsen bei seinem Amtsantritt 2005
DPA

Da war noch alles gut: Böhrnsen bei seinem Amtsantritt 2005


Wenig Zeit? Am Textende gibt's eine Zusammenfassung.


Es war eine Wahl der Negativrekorde: die niedrigste Wahlbeteiligung aller Zeiten, das schlechteste Ergebnis für die SPD seit dem Zweiten Weltkrieg - "Ein bitterer Wahlabend", wie Jens Böhrnsen selbst sagte. Dennoch lag die SPD zehn Prozent vor den anderen. Das bedeute einen klaren Auftrag zur Regierungsbildung, fügte der Bürgermeister unter Jubel seiner Genossen hinzu.

Noch mehr kämpferische Worte: "Wir werden weder den Kopf in den Sand stecken, noch werden wir uns in die Schmollecke begeben", so Böhrnsen. "Wir nehmen das als Herausforderung an." Das war Sonntagabend. Einen Tag später war von der Kampfeslust nicht mehr viel übrig: Böhrnsen gab bekannt, dass er sein Amt nicht annehmen und den Weg für eine Neuaufstellung der Partei freimachen werde.

Video: Böhrnsen tritt nicht mehr an

Die Nachfolger-Suche läuft

Die Bremer SPD selbst dürfte von dieser Entscheidung überrascht sein. Zuerst einmal stellt sich die Frage nach einem möglichen Nachfolger des designierten Bürgermeisters. Böhrnsen war beliebt in Bremen. Nicht nur bei den Bürgern, auch bei Parteikollegen und sogar der Opposition. Er regierte den Stadtstaat zehn Jahre lang hanseatisch-besonnen - das kam gut an.

Als das Gesicht Bremens dürften viele Wähler vor allem für ihn als Bürgermeister und weniger für seine Partei gestimmt haben. Nicht verwunderlich, dass ein Ruf nach Neuwahlen in den sozialen Medien kursiert, seit Böhrnsens Rücktritt bekannt wurde.

Ein neuer Bürgermeister muss also her. Mögliche Kandidaten für seine eigentlich später geplante Nachfolge werden bereits gehandelt. Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Björn Tschöpe, und Wirtschaftssenator Martin Günthner gelten als wohl aussichtsreichste Kandidaten. Aber auch der Bremer SPD-Abgeordnete Carsten Sieling kommt infrage. Wenn sich die SPD nicht einigen kann, wird es eine Mitgliederbefragung geben - das Prozedere kann dauern.

Auch mögliche Koalitionsgespräche werden sich wohl verzögern. Die CDU - ihrerseits mit einem deutlich besseren Ergebnis als bei der Wahl 2011 - witterte ihre Chance und bietet nachdrücklich eine Regierungsbeteiligung an.

Erklärungsnot für die Grünen

Eigentlich ging man nach dem Wahlergebnis von einer Neuauflage der rot-grünen Koalition aus, wenn auch mit knapper Mehrheit. Ob der grüne Bündnispartner auch mit einem anderen Kopf an der SPD-Spitze koalieren will, ist unklar - die Partei war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Ebenso bleibt offen, wie die Grünen mit ihrer eigenen Wahlniederlage umgehen. Auch sie mussten erhebliche Stimmverluste einstecken: Im Vergleich zur letzten Wahl sackten die Grünen um rund sieben Prozent ab. Der Böhrnsen-Rücktritt könnte Spitzenkandidatin Karoline Linnert nun in Bedrängnis bringen.

Eingebüßt hatte Rot-Grün vor allem wegen der Nichtwähler. Nicht einmal jeder zweite Bremer stimmte ab. Die Wahlbeteiligung blieb unter 50 Prozent - so niedrig wie noch nie in einem westdeutschen Bundesland. Auch Böhrnsen sah ein, dass seine Partei offenbar nicht im Stande war, die Wähler zu locken: "Die Umfragen haben im Vorfeld nahegelegt, dass sich in Bremen nichts ändert, es geht weiter wie bisher", sagte er. "Viele haben sich dann gefragt, warum sie überhaupt noch wählen sollen."

Richtiger Zeitpunkt für Rückzug

Bleibt die Frage, warum ein allseits geschätzter Bürgermeister zurücktritt, obwohl er eigentlich weiterregieren könnte? Den herben Einbruch nahm Böhrnsen persönlich. "Er hat überlegt, was nach so einem schlechten Ergebnis das Beste ist", erklärte sein Sprecher Hermann Kleen. "Er hat abgewägt, wann der richtige Zeitpunkt ist, der Partei die Möglichkeit zu geben, sich inhaltlich und personell neu aufzustellen - damit sie bei der nächsten Wahl wieder ein besseres Ergebnis erzielen kann." Offensichtlich hat Böhrnsen entschlossen: Jetzt ist der richtige Zeitpunkt.

Wie es nach seinem Rücktritt politisch für ihn weitergeht, ist noch unklar. Sein Bürgerschaftsmandat wird er vermutlich auch nicht annehmen. "Er wird aber sicherlich weiterhin an gesellschaftlichen Diskussionen teilnehmen", sagte Kleen. "Außerdem ist er mittlerweile in einem Alter, in dem er sich guten Gewissens zurückziehen kann." Böhrnsen wird im Juni 66 Jahre.


Zusammengefasst: Der bisher amtierende und designierte neue Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen ist nach dem schlechten Wahlergebnis zurückgetreten. Nun sucht die Partei einen Nachfolger - das kann dauern. Auch die Koalitionsverhandlungen liegen vorläufig auf Eis. Böhrnsen selbst erachtet seinen Rücktritt als Konsequenz der Wahl und will den Weg für eine Neuaufstellung der Bremer SPD frei machen.



Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 65 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
archback 11.05.2015
1. Mit 65
Er kann doch jetzt auch Omas knutschen gehen und Lebenshilfebücher schreiben wie sein Vorgänger Henning Scherff. Bundespräsident kann er auch ganz gut.
hamburgjung 11.05.2015
2. Startschuss zum Nordstaat?
Angesichts der geringen Wahlbeteiligung scheint es den Bremern egal zu sein, von wem sie regiert werden. Dann wird es ihnen auch egal sein, wenn man das Bundesland auflöst und Bremen als mittelgroße norddeutsche Stadt in Niedersachsen integriert. Wer braucht diese altmodische Kleinstaaterei noch?
freespeech1 11.05.2015
3.
respektvoller Abgang
muffpotter 11.05.2015
4.
Das kann nur mit dem dressierten deutschen Wähler gelingen. Höchststrafe für total verfehlte Politik = nicht wählen! Die Machtelite lacht sich schlapp dabei!
sideways 11.05.2015
5. Sehr sympathisch und gradlinig!
... und dieser persönliche Schritt zeigt, dass er auch Größe hat. Wenn man von höchstens einem Sechstel aller Wahlberechtigten das Vertrauen ausgesprochen bekommt, ist das trotz 'demokratischer Legitimation' eigentlich keine solide Basis. Es wäre wünschenswert, wenn sich andere Politiker ein Beispiel an ihm nehmen, anstatt sich durch fragwürdige Auslegung der Ergebnisse selbst zu legitimieren.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2015
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.