Umstrittene Roma-Äußerungen: Bremer SPD-Fraktion will eigenen Abgeordneten loswerden

Geht es nach dem Willen der Bremer SPD-Bürgerschaftsfraktion, dann legt ihr Abgeordneter Martin Korol sein Mandat nieder: Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den 68-Jährigen wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Grund sind abfällige Äußerungen über Roma.

Bremen - Er soll sein Mandat niederlegen, möglicherweise droht ihm auch der Ausschluss aus der Partei: Die Spitze der Bremer SPD-Bürgerschaftsfraktion macht Druck auf den eigenen Abgeordneten Martin Korol.

Korol war mit abfälligen Äußerungen über Roma aufgefallen. Der Vorstand halte Teile eines im Internet veröffentlichten Textes von Korol für eindeutig rassistisch, teilte Fraktionschef Björn Tschöpe am Freitag nach einem Gespräch mit dem 68-Jährigen mit. Korol habe einen Mandatsverzicht aber abgelehnt, und er wolle auch die Fraktion nicht verlassen.

Der pensionierte Lehrer, der erst im Februar in das Parlament nachgerückt war, hatte unter anderem geschrieben, Roma kämen aus einer archaischen Welt und hielten es für ihr Recht, ihren Frauen auch mal die Zähne auszuschlagen. Die Staatsanwaltschaft Bremen prüft, ob der Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt sein könnte. Auch der Bremer Rat für Integration forderte den SPD-Abgeordneten auf, sein Mandat niederzulegen.

SPD-Landeschef Andreas Bovenschulte hatte bereits ein Parteiordnungsverfahren angekündigt, an dessen Ende der Ausschluss aus der SPD stehen könnte. Der SPD-Fraktionsvorstand wiederum legte Korol am Freitag zur Last, er habe der Bürgerschaftsfraktion und ihrem öffentlichen Ansehen schweren Schaden zugefügt.

Korol wies die Vorwürfe zurück. "Ich kämpfe gegen das Etikett des Rassismus", sagte der promovierte Historiker, räumte aber ein, dass er seine Gedanken schlecht formuliert habe. "Das tut mir leid." Inzwischen ist seine Internetseite nicht mehr erreichbar.

hen/dpa

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