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Buchvorstellung in Berlin: Sarrazin-Show bringt SPD in die Bredouille

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Bundesbanker Sarrazin kann den Wirbel um seine Thesen nicht verstehen: Er habe nur ein "sachliches Buch" geschrieben, sagt der SPD-Mann. Doch sein Arbeitgeber distanziert sich, seine Partei drängt auf einen Ausschluss. Für beide könnte der Provokateur zum Dauerproblem werden.

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Sarrazin bei Buchpräsentation: "Ich bekomme nur positive Reaktionen"

Berlin - Thilo Sarrazin, 65, lebt zurzeit in zwei Welten. Die eine genießt der Sozialdemokrat und Bundesbanker. "Wenn ich angesprochen werde, bekomme ich nur positive Reaktionen", erzählt Sarrazin vergnügt bei der Präsentation seines neuen Buches am Montagmorgen. Gerade erst am Vorabend sei dies passiert, in einem China-Restaurant im Westberliner Stadtteil Wilmersdorf. Schon beim Betreten des Lokals hätten ihn die Leute sehr freundlich angeschaut, behauptet er.

Die andere Welt ist am Montagmittag im Willy-Brandt-Haus zu erleben. Ein entschlossener SPD-Chef hat sich in der Parteizentrale aufgebaut, Sigmar Gabriel will jetzt mal eines klarstellen: Sarrazin bewege sich mit seinen Gen-Thesen "in der Nähe der Rassenhygiene", die Argumentation des Ex-Senators sei "an der Stelle rassistisch". Deswegen wolle die SPD Sarrazin aus der Partei ausschließen.

In dieser Welt ist Thilo Sarrazin der Ausgestoßene, der Paria: Die SPD will ihn nicht mehr haben, die Bundesregierung fordert indirekt seinen Rausschmiss aus dem Bundesbank-Vorstand, Migrantenverbände laufen seit Tagen Sturm. "Nazi in Nadelstreifen" nennt ihn der Zentralrat der Muslime in Deutschland.

Die Vorstellung des Buches "Deutschland schafft sich ab" ist der Höhepunkt der jüngsten Sarrazin-Festspiele. Doch nach diesem Montag ist auch klar, dass der streitbare Autor im öffentlichen Diskurs keinen Unterstützer von Rang mehr hat. Je näher die Buchpräsentation rückte, desto entfesselter wirkten seine Thesen. Er ließ sich aus über den wirtschaftlichen Schaden durch Migranten, fürchtete sich um den deutschen "Volkscharakter", zuletzt philosophierte er in einem Interview gar über die genetische Eigenart von Juden und Basken.

Die große Thilo-Show

Es ist die große Sarrazin-Show an diesem Montagmorgen. So viele Journalisten kommen sonst nur zur Kanzlerin, wenn sie zu einem ihrer seltenen Auftritte in der Bundespressekonferenz lädt. Bis auf die Straße reicht die Besucherschlange. Als Sarrazin mit einiger Verspätung auf dem Podium Platz genommen hat, wird er minutenlang von Kameraleuten und Fotografen aufgenommen. Sarrazin, grauer Anzug, graue Krawatte, nimmt den Trubel gelassen hin.

In den vergangenen Tagen hatte er nach Kräften provoziert - zur Buchvorstellung ist nun der sachliche Herr Sarrazin erschienen. Erst erzählt der ehemalige Spitzenbeamte, Senator und jetzige Staatsbanker von der Zuneigung zu seinem Arbeitgeber: "Wenn man so lange dem Staat dient, bleibt es nicht aus, dass man ihn liebt."

Noch mehr allerdings liebt er Deutschland, um das sich Sarrazin ernsthafte Sorgen macht. Seine These: "Das deutsche Volk ist quantitativ dabei, sich abzuwickeln."

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Sarrazins Buchvorstellung: Großer Andrang in Berlin
Darum geht es in seinem Buch, es ist ein schriller Hilferuf. Ein "sachliches Buch" habe er geschrieben, behauptet der Autor, für jedes seiner Argumente gebe es eine "empirische Grundierung". Sarrazin ist promovierter Volkswirt, er liebt Zahlen - aber offenbar auch krude Gedanken. "Autochthone Deutsche" ist so ein Schlagwort, das er gerne bemüht. Demgegenüber stehen seiner Meinung nach Millionen von Migranten, die von Staat und Gesellschaft eine Menge nehmen - ohne etwas zurückzugeben. Besonders die muslimischen Einwanderer. Berlins langjährige Ausländerbeauftragte Barbara John, eine CDU-Politikerin, sprach am Montag davon, das Buch zwar gelesen zu haben - "aber nur mit Aspirin im Hintergrund".

Dass die muslimischen Einwanderer sich durch Sarrazins kategorische Bewertung verleumdet fühlen? Kümmert Sarrazin wenig. Außerdem: Die gedruckte Fassung sei "ausgewogener als meine normale Sprache", sagt Sarrazin und kichert. Seine Frau und etliche weitere Probeleser, erzählt er, hätten eifrig redigiert.

Die SPD ringt mit ihrem Problem-Mitglied

Man mag sich nicht vorstellen, wie die Urfassung des Buches ausgefallen ist. Der SPD reicht schon das nun vorliegende Werk. Mit seinen Thesen zur genetischen Disposition von Intelligenz hat Sarrazin den Sozialdemokraten eine Steilvorlage für ein Ausschlussverfahren geliefert. In einer Partei, zu deren Glaubenssätzen es gehört, dass Menschen sich entwickeln und emanzipieren können, gerade auch aus schwierigen sozialen Lagen, wirken Sarrazins Gen-Thesen wie Gift. Deshalb drängt sie mit aller Macht auf einen Ausschluss.

Es ist nicht so, dass der SPD die Entscheidung besonders leicht gefallen ist. Spätestens seit Wolfgang Clement wissen die Genossen, dass Ausschlussverfahren immer schwierig zu erklären sind und von der Bevölkerung oft als unsouverän und unverhältnismäßig empfunden werden. Und: Das Verfahren könnte Monate dauern.

Zudem muss die Partei den Eindruck vermeiden, als ducke sie sich weg vor unliebsamen Diskussionen über Integration. Das Thema ist in der SPD ein heikles - genau wie die CDU haben es die Sozialdemokraten jahrzehntelang ignoriert. Zudem spiegelt sich die gesellschaftliche Öffnung im eigenen Parteiapparat nicht wider. Gabriel weiß, dass andere Parteien - etwa die Grünen - die Sozialdemokraten auf diesem Feld überholt haben. Während dort mit Cem Özdemir ein Sohn von Einwanderern Vorsitzender ist, sitzt im SPD-Vorstand kein einziger Migrant - ein Fakt, den Gabriel auch öffentlich schon kritisierte.

Hinzu kommt: Längst nicht alle Genossen wärmen sich am Multikulti-Ofen. Neuköllns Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky etwa hat noch nie einen Hehl aus den großen Integrationsproblemen in seinem Kiez gemacht. Gabriel, der die Partei gerne wieder dorthin führen will, wo es "brodelt und stinkt", schätzt Buschkowsky und sieht ihn als Beispiel dafür, wie wichtig es ist, dass Sozialdemokraten auch vermeintlich unangenehme Wahrheiten aussprechen können.

Sarrazin und die rote Linie

Viele an der Basis sehen das offenbar ähnlich. "Fast ausschließlich positiv" seien die Reaktionen auf die Äußerungen Sarrazins gewesen, die im Willy-Brandt-Haus in den vergangenen Tagen angekommen seien, gab Gabriel am Montag offen zu. Und so waren einige seiner Sätze als Appell zu verstehen. "Man darf in Deutschland, auch als Sozialdemokrat, über misslungene Integration reden", sagte er, "man muss das sogar." Es sei ebenso erlaubt, zu schauen, was in Moscheen eigentlich so passiere. Doch mit seinen Gen-Thesen habe Sarrazin eben eine "rote Linie" überschritten.

Auch die Bundesbank hadert mit ihrem Mitglied Sarrazin. Nach einer Vorstandssitzung teilte das Gremium am Montagnachmittag zwar mit, dass man sich von den "diskriminierenden Äußerungen" Sarrazins distanziere. Aber noch zögern Vorstandschef Axel Weber und seine Kollegen offenbar, den entscheidenden Schritt zu gehen. Immerhin wäre Sarrazin der erste Bundesbanker in der Geschichte des Instituts, der ausgeschlossen wird. "Der Vorstand der Deutschen Bundesbank wird unverzüglich ein Gespräch mit Herrn Dr. Sarrazin führen, ihn anhören und zeitnah über die weiteren Schritte entscheiden", heißt es am Ende der Erklärung. Ein Teilerfolg für Sarrazin? Möglicherweise ist der Rausschmiss auch nur vertagt.

Natürlich macht Thilo Sarrazin diese zweite Welt zu schaffen, in der man ihn so behandelt. Aber das würde er nie zugeben. Einer wie Sarrazin hat immer Recht. Merkel, Gabriel, Weber und wie sie alle heißen - soll doch erst mal jeder von ihnen sein Buch lesen. Und wenn Sarrazin am Ende dennoch aus SPD und Bundesbank fliegt? Geht er eben zum Chinesen nach Wilmersdorf. Da ist ja noch seine erste Welt.

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Forum - Nimmt die Islamfeindlichkeit in Deutschland zu?
insgesamt 6335 Beiträge
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1. Nun ja
Benjamin1965 28.08.2010
Zitat von sysopDie Diskussion um Ausländer-Integration fokussiert sich immer häufiger auf die Gruppe der Muslime. Zeigen radikale Thesen eine fatale Wirkung? Nimmt dadurch die generelle Islamfeindlichkeit in Deutschland zu?
Ich glaube eher, dass die Feindlichkeit gegenueber Leuten zunimmt, die sich nicht in dieses Land integrieren wollen. Deutschland braucht keine lebenslangen Sozialleistungsempfaenger, die ungebildet sind und z.B. weder Deutsch noch Englisch lesen udn schreiben oder grundsaetzlich rechnen koennen. Leider wollen sich viele Muslime einfach nicht integrieren. Sie halten die Deutschen sogar fuer Weicheier, weil sie sich das alles so gefallen lassen.
2. Nein
Bert2501 28.08.2010
Die Islamfeindlichkeit nimmt nicht zu, sondern a) das Selbstbewusstsein der Bevölkerung, seine Meinung offen zu sagen, ohne gleich Angst davor zu haben, als Nazi beschimpft zu werden. b) die kritische Haltung jedweder Gruppierung gegenüber, egal ob Religion oder Nation, die unsere Freiheit und Sicherheit, die Säulen unserer demokratischen Grundordnung gefährden und unsere Lebensweise ablehnen. c) das Bewusstsein, dass unser "Reichtum" nur eine Illusion ist. Wir haben Schulden bis über beide Ohren, und somit nichts zu verschenken an Menschen, die unser soziales Netz ausnützen. d) die Dummheit und/oder mangelhafte Bildung und das fehlende Interesse der jungen Generation, etwas daran zu ändern. Das muss man leider jeden Tag aufs Neue feststellen. Das betrifft aber auch, jedoch nicht in so großem Maße wie bei manchen anderen Nationalitäten, die deutsche Jugend.
3. Sicher nimmt die zu,
Moralinsaurer 28.08.2010
man muss sie aber anders interpretieren: Islamfeindlichkeit ist die Feindlichkeit des Islam gegen die europäischen christlichen Gesellschaften.
4. Es kommt darauf an
MonaM 28.08.2010
Zitat von sysopDie Diskussion um Ausländer-Integration fokussiert sich immer häufiger auf die Gruppe der Muslime. Zeigen radikale Thesen eine fatale Wirkung? Nimmt dadurch die generelle Islamfeindlichkeit in Deutschland zu?
Das scheint mir eine ganz natürliche Konsequenz der Tatsache zu sein, dass sich ein Teil der in D lebenden Muslime am deutlichsten von der autochthon-deutschen Mehrheitsbevölkerung unterscheidet, d.h. als eigene Gruppe erkennbar ist und sich auch bewusst abgrenzt (Stichwort: Parallelgesellschaft). Warum wohl gibt es keine Diskussion um die - sagen wir - Vietnamesen- oder Japaner-Integration in D? Nein. Der Vorwurf der generellen Islamfeindlichkeit ist wie jeder Pauschalvorwurf falsch. Liberal und demokratisch orientierte Muslime haben auch im säkularen Europa keine Probleme. Was es gibt ist allerdings ein Grundmisstrauen gegenüber allen Gruppen, die demonstrativ archaische Denk- und Lebensweisen praktizieren und sich offensichtlich nicht in die moderne, westlich-demokratische Gesellschaft, in der sie leben, integrieren wollen. Feindschaft gegenüber einem archaisch-fundamentalistischen Islam, der z.B. die Menschenrechte nicht anerkennt und Frauen benachteiligt, ist legitim.
5.
TC Matic 28.08.2010
Zitat von sysopDie Diskussion um Ausländer-Integration fokussiert sich immer häufiger auf die Gruppe der Muslime. Zeigen radikale Thesen eine fatale Wirkung? Nimmt dadurch die generelle Islamfeindlichkeit in Deutschland zu?
Nur in Deutschland? In ganz Europa bilden sich Fronten gegen eine Religionsgesellschaft, die sich die nichtislamische Gesellschaft (und davon eine nicht unerhebliche Anzahl an Atheisten) durch das massive Vorpreschen des Islam ausbreiten sieht. (Islamisch-)Religiöse "Vorschriften" haben bereits in weiten Bereichen des täglichen Lebens Einzug gehalten (werden vehement von den Islam-Verbänden eingefordert und von den verantwortlichen Politikern vorbehaltlos zugestanden) und beeinträchtigen nicht unerheblich die bisher religionsfreie Lebensführung eines großen Teils der Bevölkerung. Das massiv-auffällige Hineindrängen von Religiosität in die Öffentlichkeit wird als aufdringliche Frömmelei empfunden, die in die privaten Räumlichkeiten oder die entsprechenden religiösen Stätten gehört. In Schulen sind nichtislamische Schüler einem Spießrutenlaufen ausgesetzt ( siehe http://www.zitty.de/magazin-berlin/63190/ und viele andere Quellen). Der Islam wurde von (den) Politikern für unantastbar erklärt, die "restliche" Bevölkerung dazu verdonnert, sich der Etablierung islamischer "Eigenheiten" widerstanslos zu beugen, anderenfalls sie zu rassisten und fremdenfeinde erklärt (kriminalisiert) wird. Die Menschen haben die Nase voll von grundgesetzwidriger Bevorzugung einer bestimmten Personengruppe.
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Heft 35/2010:
Die Dagegen-Republik
Stuttgart 21, Atomkraft, Schulreform - Bürgeraufstand gegen die Politik

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Bundesbanker Thilo Sarrazin
Wie kam Sarrazin zur Bundesbank?
Alle Vorstandsmitglieder der Bundesbank ernennt der Bundespräsident. Die Kandidaten für das Amt des Präsidenten, des Vizepräsidenten und eines weiteren Vorstands schlägt die Bundesregierung vor. Die Vorschläge für die übrigen Mitglieder des Bundesbank-Vorstands kommen vom Bundesrat im Einvernehmen mit der Regierung. Im Falle Sarrazins hatten turnusgemäß die Länder Berlin und Brandenburg das Vorschlagsrecht im Bundesrat. 2009 trat er sein Amt an.
Könnte Sarrazin entlassen werden?
Eine gesetzliche Regelung für die Entlassung eines Bundesbank-Vorstandsmitglieds gibt es nicht. Juristisch ist der Fall deshalb höchst umstritten. Manche Experten gehen davon aus, dass man die Regelungen für die Berufung auch für die Abberufung anwenden könne. Das hieße: Nur der Bundespräsident kann ein Vorstandsmitglied entlassen. Dazu muss es aber einen triftigen Grund geben: Entweder ist das Vorstandsmitglied krank und kann deswegen sein Amt nicht mehr ausüben, oder es begeht eine "weitreichende Verfehlung". Nach dem Verhaltenscodex für Bundesbanker müssen diese sich jederzeit in einer Weise verhalten, "die das Ansehen der Bundesbank und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Bundesbank aufrechterhält". Um Sarrazin abzuberufen, muss dieser Lesart zufolge ein Drei-Stufen-Weg eingehalten werden: Zunächst muss der Bundesbank-Vorstand mit Mehrheit gegen ihn stimmen - dies ist bereits geschehen. Danach muss die Bundesregierung eine Stellungnahme abgeben - diese ist in Vorbereitung. Und schließlich muss der Bundespräsident der Abberufung zustimmen. Allerdings ist diese Vorgehensweise umstritten. Sarrazins Anwalt wird sich vermutlich darauf berufen, dass es kein festgeschriebenes Prozedere für eine Abberufung gibt. Umstritten ist außerdem, ob Sarrazin tatsächlich dem "Ansehen der Bundesbank" geschadet hat.
Warum wäre eine Abberufung problematisch?
Bundesbank-Vorstände sind in der Regel acht Jahre im Amt, mindestens jedoch fünf. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik ist ein Bundesbank-Vorstandsmitglied wegen Verfehlungen entlassen worden. Dass die Hürden für eine Abberufung so hoch liegen, hat einen guten Grund: Die Bundesbank soll vor politischer Einflussnahme geschützt werden. Die Geschichte zeigt, dass nur eine unabhängige Zentralbank eine stabile Währung garantieren kann - andernfalls wäre die Regierung immer wieder in Versuchung, das Geld abzuwerten, um so die Konjunktur anzukurbeln. Die Verantwortung für die Währung liegt mittlerweile zwar bei der Europäischen Zentralbank, das Prinzip der Unabhängigkeit gilt aber nach wie vor auch für die Bundesbank.

"Je niedriger die Schicht, umso mehr Geburten"

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