Spähaffäre BND hörte Filialen deutscher Unternehmen in der EU ab

Eigentlich darf der BND keine deutschen Staatsbürger überwachen. Doch nach SPIEGEL-Informationen spähte der Auslandsgeheimdienst jahrelang deutsche Firmenableger in Europa aus.

Siegel des Bundesnachrichtendienst
DPA

Siegel des Bundesnachrichtendienst


Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat mindestens ab dem Jahr 2000 mehrere Filialen oder Tochtergesellschaften deutscher Unternehmen im europäischen Ausland ausspioniert. Nach SPIEGEL-Informationen standen auf Spählisten des Auslandsgeheimdienstes Dutzende Firmen in der Europäischen Union, deren Muttergesellschaften in deutscher Hand sind.

Darunter waren die spanische Filiale eines Weiterbildungsbetriebs für die Automobilbranche im nordrhein-westfälischen Kerpen, die österreichische Filiale eines Hamburger Schleifmittelherstellers, die niederländische Firma eines Spezialtransporteunternehmens am Niederrhein und ein Chemieunternehmen aus Österreich, das seit 2001 einer hundertprozentigen Tochter des deutschen Bayer-Konzerns gehört.

Die Spähaktivitäten des Auslandsgeheimdienstes seien "über viele Jahre hinweg nicht nur an der Öffentlichkeit, sondern auch an den Kontrollgremien des Bundestages vorbeigegangen ", sagte Thorsten Wetzling von der Stiftung Neue Verantwortung dem SPIEGEL. Dem BND ist es untersagt, deutsche Staatsangehörige abzuhören. Ausnahmen gelten nur in Sonderfällen, für die der Geheimdienst bei der G10-Kommission im Bundestag eine Genehmigung beantragen kann.

Der BND teilte mit: "Zu operativen Aspekten nachrichtendienstlicher Arbeit nimmt die Bundesregierung grundsätzlich nur gegenüber den zuständigen, geheimtagenden Gremien des Deutschen Bundestages Stellung."

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Seite 1
archi47 06.07.2018
1. zu welchen Zweck?
Um das dann sofort an die US-Dienste und die anderen weiter zu reichen? Schon skandalös, oder?
marinero7 06.07.2018
2. Äpfel mit Birnen?
Es wäre informativer wenn man im SPON-Artikel genauer beschrieben hätte was der BND gemacht hat. Deutsche Staatsangehörige und deutsche Auslandsunternehmen ist nicht dasselbe oder unterstellt SPON, dass im Ausland nur deutsche Staatsangehörige arbeiten? Ausserdem was ist ein deutsches Unternehmen? Hauptsitz in D oder deutsche Eigentümer?
taglöhner 06.07.2018
3. Nebelkerze?
1. Sind Filialen deutscher Unternehmen im Ausland deutsche Staatsangehörige? Meine Antwort ist Nein. 2. Können deutsche Unternehmen über ihre Filialen im Ausland gegen deutsche Interessen und Gesetze verstoßen? Maine Antwort ist Ja.
taglöhner 06.07.2018
4. Haufen selber gmacht
Zitat von archi47Um das dann sofort an die US-Dienste und die anderen weiter zu reichen? Schon skandalös, oder?
Steht wo?
mhuz 06.07.2018
5.
Geheimdienst ist Geheimdienst. Die Aufgabe eines Geheimdienstes ist es doch Informationen zu sammeln, um Entscheidungen zu treffen. Uns fällt immer auf was unsere Geheimdienste machen, nie was die anderen machen.
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