Bundespräsident Gerüchte um Amtsverzicht Gaucks

Im kommenden Jahr endet die erste Amtszeit von Bundespräsident Joachim Gauck. Einem Medienbericht zufolge will er sich dann nicht noch einmal zur Wahl stellen.

Bundespräsident Joachim Gauck
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Bundespräsident Joachim Gauck


Seit 2012 ist Joachim Gauck als Bundespräsident im Amt. Einiges spricht dafür, dass er auf eine weitere Amtszeit verzichtet, die"Bild" berichtet, er habe sich entschieden. Spekulationen dieser Art werde man nicht kommentieren, sagte eine Sprecherin SPIEGEL ONLINE.

Die "Bild" meldet, am kommenden Montag träfen sich Gauck und Bundeskanzlerin Angela Merkel im Schloss Bellevue zum Abendessen. Thema solle Gaucks Amtsverzicht sein, am Dienstag wolle Gauck seine Entscheidung offiziell verkünden. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE handelt es sich bei dem Treffen zwischen den beiden um eines der turnusmäßigen Gespräche, zu denen der Bundespräsident und die Kanzlerin alle paar Wochen zusammenkommen.

Es wurde erwartet, dass Gauck sich in den kommenden zwei Wochen offiziell erklärt. Gauck hatte zuletzt in einem Radiointerview gesagt, er werde bis zum Sommeranfang öffentlich Klarheit über seine Zukunft schaffen: Der kalendarische Sommeranfang ist am 21. Juni, dann wird der Bundespräsident zudem auf eine Auslandsreise nach Rumänien und in weitere osteuropäische Länder aufbrechen.

Nation nicht im Ausnahmezustand

Viele Beobachter sind davon ausgegangen, dass der Bundespräsident keine zweite Amtszeit anstrebt. Vor allem sein Alter - Gauck ist 76 - spricht dagegen, er hadert auch mit manchen gesundheitlichen Problemen. Die von einigen politischen Akteuren ins Gespräch gebrachte Variante, nur für zwei oder drei Jahre weiterzumachen und dann abzutreten, widerstrebt dem Bundespräsidenten. Er ist auch nicht der Meinung, dass die Nation in einem Ausnahmezustand sei, in dem er aus Stabilitätsgründen im Amt bleiben müsste.

Union, SPD und Grüne befürworteten eine zweite Amtszeit; auch Merkel sprach sich für eine Wiederwahl aus. Zuletzt meinten auch 70 Prozent der Bundesbürger in einer Umfrage, Gauck solle weitermachen.Spekulationen über einen möglichen Nachfolger Gaucks gibt es bereits seit Längerem. Im Gespräch sind unter anderen Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).

Gauck hatte das Amt 2012 nach dem Rücktritt von Christian Wulff übernommen. Am 12. Februar 2017 wird der nächste, dann womöglich der zwölfte Bundespräsident gewählt.

In der Bundesversammlung gibt es nach aktuellem Stand nur zwei Konstellationen mit der für die Wahl eines Staatsoberhaupts im ersten Durchgang erforderlichen absolute Mehrheit: Schwarz-Rot und Schwarz-Grün. SPD, Grüne und Linke könnten dagegen rechnerisch erst im dritten Wahlgang einen eigenen Kandidaten durchsetzen.

Offenbar ist Merkel bestrebt, wie im Falle Gauck einen Kandidaten oder eine Kandidatin zu finden, die breite Unterstützung in der Bundesversammlung hätte - sie möchte sich jedoch nicht allzu schnell auf einen Vorschlag festlegen.

Eine geeignete Person dürfte äußerst schwer zu finden sein, zumal man in der Union gerne einen "politischen Profi" hätte. Deshalb spricht einiges dafür, dass die Union einen eigenen Kandidaten aufstellt, dann würde wohl auch die SPD mit einem eigenen Vorschlag nachziehen. Die Union könnte in einem dritten Wahlgang, falls sich SPD, Grüne und Linke nicht einig sind, einen Kandidaten durchsetzen.

asc/flo/dpa

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